Aktuelles

Schon vergeben? – Folge 42: Schulen und Kitas

In der zweiundvierzigsten Folge unseres Vergaberechts-Podcasts von HEUKING geben Dr. Ute Jasper und Dr. Laurence Westen einen kurzen Überblick über die Herausforderungen und vergaberechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten beim Bau von Schulen und Kindertagesstätten. Bei Rückfragen oder Anmerkungen zum Podcast freuen wir uns über Ihre Email an schonvergeben@heuking.de. Wer diese und andere Entwicklungen nicht verpassen will, der kann „Schon vergeben?“ bei Spotify (App), bei iTunes und bald auch bei Deezer abonnieren und alle zwei Wochen etwas mehr über … Mehr

Schon vergeben? – Folge 41: Fördermittel nach dem KHZG und Vergaberecht

In der einundvierzigsten Folge unseres Vergaberechts-Podcasts von HEUKING geben Kirstin van de Sande und Daniela Kreuels einen groben Überblick über die Vergabe von Leistungen im Zusammenhang mit dem Krankenhauszukunftsgesetz für die Digitalisierung von Krankenhäusern (KHZG). Bei Rückfragen oder Anmerkungen zum Podcast freuen wir uns über Ihre Email an schonvergeben@heuking.de. Wer diese und andere Entwicklungen nicht verpassen will, der kann „Schon vergeben?“ bei Spotify (App), bei iTunes und bald auch bei Deezer abonnieren und alle zwei … Mehr

Schon vergeben? – Folge 40: Bauaufträge

In der vierzigsten Folge unseres Vergaberechts-Podcasts von HEUKING besprechen Dr. Laurence Westen und Mike Steffen einen kurzen Überblick über Bauaufträge. Bei Rückfragen oder Anmerkungen zum Podcast freuen wir uns über Ihre Email an schonvergeben@heuking.de. Wer diese und andere Entwicklungen nicht verpassen will, der kann „Schon vergeben?“ bei Spotify (App), bei iTunes und bald auch bei Deezer abonnieren und alle zwei Wochen etwas mehr über das Vergaberecht lernen. Hier geht es zu dem Blogbeitrag zu dieser … Mehr

Schon vergeben? – Folge 39: Energetische Sanierung kommunaler Gebäude

In der neununddreißigsten Folge des Vergaberechts-Podcasts von HEUKING geben Johannes Baumann und Moritz von Voß einen kurzen Überblick über die Herausforderungen und vergaberechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten bei der energetischen Sanierung kommunaler Gebäude. Bei Rückfragen oder Anmerkungen zum Podcast freuen wir uns über Ihre Email an schonvergeben@heuking.de. Wer diese und andere Entwicklungen nicht verpassen will, der kann „Schon vergeben?“ bei Spotify (App), bei iTunes und bald auch bei Deezer abonnieren und alle zwei Wochen etwas mehr über das … Mehr

Neues zum Thema: klimaneutrale Werbung

BGH schafft Klarheit Einleitung DAS Werbe-Thema der Jahre 2023 und  2024 dürfte die Werbung mit Umweltaspekten sein. Es geht um Werbeaussagen wie „klimaneutral“, „umweltfreundlich“, „nachhaltig“ oder „Co2-neutral“. Über das Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf hatten wir schon berichtet; es hatte die Werbung mit dem Slogan „klimaneutral“, bzw. „Seit 2021 produziert Z. alle Produkte klimaneutral“ in einer Fachzeitschrift für zulässig erklärt (OLG Düsseldorf, Urt. v. 06.07.2023 – 20 U 152/22). Der BGH hat diese Entscheidung nun kassiert … Mehr

Kündigung aufgrund der Weigerung zum Tragen einer roten Arbeitshose

Dr. Dirk Schreiner ist als Rechtsanwalt im Attendorner Büro der Kanzlei tätig. Er ist Partner und Gründer der Sozietät. Nach seinem Studium an der Rheinischen-Wilhelms-Universität Bonn und der Universität Münster promovierte er im Jahre 1987. Anschließend arbeitete er in einer OLG-Kanzlei in Hamm sowie in einer Arbeitsrechtsboutique in Münster. Im Jahre 1993 gründete er die Anwaltskanzlei Dr. Schreiner + Partner.

Das Werbeverbot für Cannabis und Anbauvereine

Fällt die eigene Internetseite von Anbauvereinen in das Werbeverbot? Seit Juli 2024 gilt das neue Konsum-Cannabisgesetz (KCanG). Mit dem Gesetz wird der legale Konsum von Cannabis geregelt. Um jedoch ungewollte Konsumanreize einzudämmen, ist der legale Konsum und Umgang mit Cannabis durch das Gesetz stark reglementiert. So enthält das Gesetz zudem ein vom Wortlaut her sehr weitreichendes Werbeverbot in § 6 KCanG. Danach ist die Werbung und das Sponsoring für Cannabis und Anbauvereine verboten. Was aber fällt … Mehr

NEU: Nervige E-Mail-Werbung bekämpfen

Nervige E-Mail-Werbung bekämpfen Ich freue mich Ihnen meine neue Internetseite www.spam-held.de vorstellen zu dürfen. SPAM-HELD dient dazu nervige E-Mail-Werbung zu bekämpfen. Hier können Sie in einem ersten Schritt kostenlos Ihre Ansprüche prüfen lassen. In einem zweiten Schritt kann ich ich, falls die Erfolgsaussichten gut sind, Ihre Ansprüche anwaltlich durchsetzen. Das Motto lautet: Nervige E-Mail-Werbung bekämpfen! Jedes Unternehmen kennt das Problem Jedes Unternehmen kennt das Problem: Sobald eine Website oder ein Online-Shop unterhalten wird, ist die … Mehr

Keine Pflicht zur Werbekennzeichnung bei Influencer-Werbung?

Besteht nun doch keine Pflicht zur Werbekennzeichnung bei Influencer-Werbung? Das OLG Hamburg entschied mit Urteil vom 2. Juli 2020 (Az. 15 U 142/19), dass Verbraucher auch aus den Umständen heraus erkennen können, ob ein Instagram-Account kommerziell betrieben wird oder nicht. Eine Pflicht zur Werbekennzeichnung bestehe somit nicht. 1. Sachverhalt Dieser Entscheidung lag der folgende Sachverhalt zugrunde: Verklagt wurde eine Influencerin, die auf ihrem Instagram-Profil mit damals 1,7 Millionen Abonnenten, Bilder mit sog. „Tap Tags“ postete. … Mehr

Beiträge bei Instagram als Werbung kennzeichnen?

Jeder Influencer stellt sich die Frage: Beiträge bei Instagram als Werbung kennzeichnen? Die Rechtsprechung zur Frage, wann Influencer Ihre Beiträge als Werbung kennzeichnen müssen, ist derzeit uneinheitlich. Dies erzeugt für Influencer eine große Rechtsunsicherheit. Was ist passiert? Dieser uneinheitlichen Rechtsprechung war eine Abmahnwelle vorausgegangen. In den Jahren 2017 und 2018 mahnte der Verband Sozialer Wettbewerb e. V. (VSW) eine große Zahl an Influencern wegen fehlender Werbekennzeichnungen auf ihren Instagram-Accounts ab. Insbesondere wurden vom VSW die … Mehr