S03E08: How it works? KI und Arbeitsrecht

Schafft KI Arbeit, oder schafft KI Arbeit ab? Jedenfalls beschäftigt KI das Arbeitsleben und damit auch das Arbeitsrecht. Da können unsere Compliance-High-Performer Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner nicht untätig bleiben und analysieren, welche Herausforderungen der Einsatz von KI am und rund um den Arbeitsplatz mit sich bringt. Dies und vieles Mehr erfahren Sie in der aktuellen Episode von RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER., dem Compliance-Podcast von SCHULTE RECHTSANWÄLTE. Links zur Episode: Datenschutzkonferenz, Orientierungshilfe – Künstliche … Mehr

Visualisierungsideen (14): Bringen Sie Listen in eine andere Form

In Bezug auf Listen ist viel gewonnen, wenn Sie auf die üblichen Bulletpoints verzichten und den Inhalt der Liste in einer alternativen Form darbieten. Möglichkeiten gibt es viele, allerdings passt nicht jede davon zu jeder Liste. Weiterlesen

Vermögensaufbau: Warum dein Steuerberater unverzichtbar ist

In diesem Video erkläre ich, warum dein Steuerberater entscheidend für deinen Vermögensaufbau ist. Als Experte hat er Einblicke in deine Finanzsituation und kann dir helfen, die besten Investitionsmöglichkeiten zu identifizieren, basierend auf deiner steuerlichen Situation. ———————————————————– Auf diesem Kanal findest du Informationen und Tipps rund um die Themen Steuergestaltung Vermögensaufbau und Vermögensschutz. Wir helfen dir, die Steuerbelastung für dich und dein Unternehmen erheblich zu mindern und Vermögen aufzubauen und zu schützen. Du findest hier wertvolle … Mehr

Bereitstellung digitaler Lohnabrechnungen in der Cloud

LAG Niedersachsen, Urteil vom 16.01.2024,  9 Sa 575/23 Hintergrund: In Zeiten der Digitalisierung ist es naheliegend, dass auch Lohnabrechnungen nicht mehr in Papierform, sondern digital an die Mitarbeiter übermittelt werden. Dies geschieht häufig durch die jeweiligen Mitarbeiterpostfächer, die hierfür angelegt werden. Die Frage, was passiert, wenn ein Mitarbeiter der Übermittlung der Lohnabrechnungen über das Mitarbeiterpostfach widerspricht, hat bereits zwei Gerichte beschäftigt und liegt nun zur Entscheidung beim Bundesarbeitsgericht. Der Fall: Die Klägerin ist als Verkäuferin … Mehr

UPDATE ZUM TESTAMENTSVOLLSTRECKERZEUGNIS – BEFREIUNG VOM VERBOT DES INSICHGESCHÄFTS

Die bislang unterschiedlichen Auffassungen der Oberlandesgerichte zur Frage, ob die Befreiung von den Verboten des § 181 BGB (sog. Insichgeschäft) in das Testamentsvollstreckerzeugnis aufzunehmen ist, konkretisieren sich in eine Richtung. So hat das OLG Hamm in einem Beschluss vom 23.11.2023 (Az. 15 W 231/23) sich nunmehr dafür ausgesprochen. Damit hat das OLG die eigene bisherige Senatsrechtsprechung ausdrücklich aufgegeben und sich der Rechtsprechung des OLG Hamburg und des Kammergerichts Berlin angeschlossen (s. auch den Blog-Beitrag vom … Mehr

Auch ein Ghostwriter hat Anspruch auf Namensnennung

(LG Köln, Urt. v. 13.07.2023 – Az.: 237/22). Auch Ghostwriter können einen Anspruch auf Namensnennung haben. Das LG Köln hat in seinem Urteil 14 O 237/22 festgestellt, dass eine Nicht-Nennung des Namens von Ghostwritern zu einer Urheberrechtsverletzung i.S.d. § 13 UrhG führen kann. Der Hintergrund der Ghostwriting-Vereinbarung Im Fall ging es um eine Klägerin, die als professionelle Ghostwriterin vom Beklagten beauftragt wurde. Mündlich hatten beide Parteien vereinbart, dass die Ghostwriterin bei einem Buch mitwirkt. Das … Mehr

Wann darf ein Testamentsvollstrecker entlassen werden?

Ob ein Testamentsvollstrecker entlassen werden darf, ist oftmals nicht ganz einfach zu klären. Denn in § 2227 BGB heißt es: „Das Nachlassgericht kann den Testamentsvollstrecker auf Antrag eines der Beteiligten entlassen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt; ein solcher Grund ist insbesondere grobe Pflichtverletzung oder Unfähigkeit zur ordnungsmäßigen Geschäftsführung.“ Zunächst einmal bedeutet dies also, dass ein Testamentsvollstrecker, welcher durch den Erblasser bestimmt wurde, nur durch das Nachlassgericht und nicht eigenständig durch andere Beteiligte entlassen werden kann. Allerdings ist … Mehr

#032 – Diese Fehler machen fast alle Influencer!

Seit einigen Jahren boomt der Beruf des Influencers. Doch wer Videos auf Social Media postet und dabei Produkte bewirbt, Hotels testet und Dienstleistungen bewertet, muss auch Steuern zahlen. Für viele Influencer kommt das überraschend. Deswegen widmen wir uns in unserer heutigen Folge den steuerlichen Besonderheiten für Influencer. Steuerberater gesucht? Von der Lohn- und Finanzbuchhaltung, über den Jahresabschluss und die Steuererklärungen bis hin zur Steuerberatung: Bei uns werden ausschließlich Steuerberater*innen tätig. Lernen Sie uns kennen und … Mehr

Durchgestochene Tagebucheinträge in der Presse

Durchgestochene Tagebucheinträge in der Presse 04/05/2024 18:31 Kanzlei_Dr_Riegger Im Mai 2023 äußerte sich der BGH zur Zulässigkeit der Veröffentlichung von Tagebuch-Auszügen in der Presse (hier: Veröffentlichung von Tagebucheinträgen in der Presse). Das Tagebuch war in einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der „Cum-ex“-Affäre beschlagnahmt und sein Inhalt widerrechtlich an die Presse durchgestochen worden. In den veröffentlichten Auszügen wird u.a. über Treffen des Autors, des Aufsichtsratsvorsitzenden einer Bank, mit Kanzler Scholz berichtet. Nachdem das Landgericht der … Mehr

Betäubungsmittel: Cannabisgesetz (Teil 2)

In meinem ersten Blogbeitrag zum neuen Cannabisgesetz hatte ich bereits einige Punkte angesprochen, die rechtlich bedenklich erscheinen: https://strafverteidiger-schlei.de/betaeubungsmittel-cannabisgesetz-teil-1/ Insbesondere das Nebeneinander von erlaubter bzw. strafbarer Pflanzenmenge einerseits und das Abstellen auf Wirkstoffgehalt andererseits bereitet Probleme – auch weil die Bestimmung der nicht geringen Menge erneut der Rechtsprechung vorbehalten bleiben soll (mit den hieraus resultierenden verfassungsrechtlichen Bedenken). Die Entscheidung des BGH Und schon kommt es, wie es kommen muss: Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat … Mehr