Aktuelles

Beseitigung von Grenzbäumen

Die Pflanzung und Beseitigung von Grenzbäumen, Grenzhecken und sonstiger Grenzbepflanzungen sind ein beliebter Grund zum Nachbarstreit. Viele Eigentümer schrecken aber vor der Hinzuziehung eines Anwalts zurück, da sie eine weitere Eskalation fürchten. Das kann dauerhafte Folgen haben. Aus welchen Gesetzen kann man die Beseitigung von Grenzbäumen fordern? Grenzbepflanzung kann verschiedenen Gesetzen unterliegen, deren Anwendbarkeit sich nach den Umständen des Einzelfalls ergibt. Auf landesrechtlicher Ebene ist zunächst das (jeweilige Landes-) Nachbarrechtsgesetz einschlägig. Es regelt typische Gegenstände … Mehr

Mobbing in Schulen – Strafen, Schadensersatz, Verweis

Symbolbild (Foto: © Monkey Business – stock.adobe.com) Mobbing in Schulen – Strafen, Schadensersatz, Verweis Rechtliche Auswirkungen von Mobbing in Schulen aus der Perspektive des Strafrechts, des Zivilrechts und des Verwaltungsrechts Schnell zum Inhalt: Strafverfahren wegen Mobbing Anwalt für Zivilrecht und Medienrecht bei Mobbing in Schulen – welche Ansprüche bestehen? Cybermobbing – Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen durch den Anwalt für Medienrecht Unsere zuständigen Anwälte im Strafrecht Unsere zuständigen Anwälte im Verwaltungsrecht Unsere zuständigen Anwälte im Medien- und … Mehr

Richtsatzsammlung – Es tut sich was

Mancher Prüfer oder Fahnder hält sie (die Richtsatzsammlung des BMF) für eine Bibel und wertet Kritik an ihr als Häresie. Dafür wurde man im Mittelalter verbrannt. Die Fragen, die ich seit Jahren zur Richtsatzsammlung habe, stellt nun auch der 10. Senat des Bundesfinanzhofs. In seinem Beschluss vom 14.12.2022 zu X R 19/21 führt er u. a. folgendes aus und fordert das BMF zum Beitritt auf: In Anbetracht der insbesondere für die steuerrechtliche, aber auch für … Mehr

LkSG-HandsOn Folge 2: Zuständige Stelle (Compliance & Interne Untersuchungen)

Shownotes Sprecher: Social Media Weitere Websites: Hinweis Rechtsberatung Dieser Podcast (und die dazugehörigen Unterlagen) stellt (stellen) keine Rechtsberatung dar und verfolgt (verfolgen) ausschließlich den Zweck gewisse Fragestellungen/Themen zu besprechen. Es erhebt keinen Anspruch auf Richtigkeit/Vollständigkeit. Sollten Sie Fragen hinsichtlich der Inhalte oder anderer rechtlicher Themen haben, wenden Sie sich gerne an news@noerr.com.

Der Auskunftsanspruch nach DSGVO und die Frage des Schadensersatzes

Arbeitsgericht Oldenburg verurteilt Arbeitgeber zur Zahlung von EUR 10.000,00 Nach dem zwischenzeitlichen „Hype“ um die Instrumentalisierung des Auskunfts- und Kopieanspruchs nach der DSGVO im Arbeitsrecht ist ein wenig Ruhe eingekehrt in die Thematik. Auch, weil die Gerichte in der Vergangenheit mit der Anerkennung des immateriellen Schadensersatzes eher zurückhaltend umgegangen sind. Eine neue Welle könnte sich nun aber nach einer aktuellen Entscheidung des ArbG Oldenburg Bahn brechen. Dieses hat einen Arbeitgeber zur Zahlung eines immateriellen Schadensersatzes … Mehr

Alte Zeit in neuen Schläuchen

Das neue Arbeitszeiterfassungsgesetz Obgleich die Erfassung von Arbeitszeit in einigen größeren Betrieben schon seit jeher gelebter Praxis darstellt, gemahnt die gute alte Stechuhr an längst vergangene Zeiten und den Klassenkampf – insbesondereRead More… Der Beitrag Alte Zeit in neuen Schläuchen erschien zuerst auf Kanzlei BRAUN.

Persönlichkeitsrecht und Cybermobbing – Wenn das Internet zum Gegner wird

Durch die immer größere Bedeutung des Internets und Social Media wird leider auch das Cybermobbing immer präsenter und stellt damit eine große Gefahr für das Persönlichkeitsrecht dar. Dabei kommt Cybermobbing nicht nur unter Jugendlichen vor, sondern passiert in allen Bereichen des Lebens, ob das jetzt der Arbeitskollege, neidische Mitbewerber oder Familienmitglieder sind. Durch die große Reichweite des Internets nimmt Mobbing dort mittlerweile eine viel größere Dimension als im echten Leben an und hat große Auswirkungen … Mehr

ChatGPT: Verletzung von Persönlichkeitsrechten?

ChatGPT: Verletzung von Persönlichkeitsrechten? 20/03/2023 08:18 Kanzlei_Dr_Riegger ChatGPT schreibt Gedichte, beantwortet Fragen zu Produkten und gibt Auskunft über Personen. Zwar hält sich der KI-Chatbot mit Aussagen über Personen zurück, die nicht im Licht der Öffentlichkeit stehen. Gelegentlich lassen sich aber auch in diesen Fällen erstaunliche Informationen gewinnen, die nicht immer zutreffend sind (gilt natürlich auch für Prominente: https://www.bild.de/news/inland/news-inland/chatgpt-gysi-und-die-stasi-wenn-die-ki-fake-news-erstellt-83216124.bild.html). Hier stellt sich die Frage: Wer haftet für eine Falschinformation, z.B. auf Richtigstellung? Kann man sich wehren, … Mehr