Aktuelles

Künstliche Intelligenz wird im Arbeitsverhältnis zunehmend relevanter. Hierauf hat auch der Gesetzgeber reagiert. So findet sich seit der jüngsten, umfangreichen Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes vermehrt der Begriff künstliche Intelligenz. Bei genauem Hinsehen zeigt sich jedoch, dass Mitbestimmungsrechte nicht erweitert wurden, sondern deren Relevanz für den Einsatz von künstlicher Intelligenz lediglich klargestellt wurde. Von besonderer praktischer Bedeutung bleibt für Arbeitgeber jedoch eine klare Strategie, um KI-Systeme effizient und erfolgreich einführen zu können. Durch die wachsende Digitalisierung und … Mehr

Beitrag zu strafbewehrte Unterlassungserklärung. Justitia Statue in der Großstadt (Foto: © Alexander Limbach – stock.adobe.com) Strafbewehrte Unterlassungserklärung – das sollten Sie dazu wissen! Längst gehören Begriffe wie „Abmahnung“, „Anspruch auf Unterlassung“ und „strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“ zum erweiterten Wortschatz jedes Nutzers digitaler Dienstleitungen. Eine Strafbewehrte Unterlassungserklärung kann teuer werden, wenn nicht gehandelt wird. Ihr Anwalt für Medienrecht hilft und berät Sie umfassend. Auch wenn Unterlassungsansprüche per se nicht auf den digitalen Lebensbereich beschränkt sind, so … Mehr

Für Betriebsräte spielt der Datenschutz an verschiedenen Stellen eine besondere Rolle: Zum einen obliegt es dem Betriebsrat, die Einhaltung des Datenschutzes durch den Arbeitgeber in Bezug auf die Arbeitnehmer zu überwachen und an der Schaffung von Erlaubnistatbeständen für Datenverarbeitungen mitzuwirken. Zum anderen müssen Betriebsräte auch selbst den Datenschutz bei der Ausübung ihrer Tätigkeiten berücksichtigen. Bei Missachtungen drohen Mitgliedern des Betriebsrates trotz umstrittener datenschutzrechtlicher Verantwortlichkeit des Betriebsrates empfindliche arbeitsrechtliche Konsequenzen. Betriebsrat muss Einhaltung der Datenschutzvorschriften überwachen … Mehr

Für Betriebsräte spielt der Datenschutz an verschiedenen Stellen eine besondere Rolle: Zum einen obliegt es dem Betriebsrat, die Einhaltung des Datenschutzes durch den Arbeitgeber in Bezug auf die Arbeitnehmer zu überwachen und an der Schaffung von Erlaubnistatbeständen für Datenverarbeitungen mitzuwirken. Zum anderen müssen Betriebsräte auch selbst den Datenschutz bei der Ausübung ihrer Tätigkeiten berücksichtigen. Bei Missachtungen drohen Mitgliedern des Betriebsrates trotz umstrittener datenschutzrechtlicher Verantwortlichkeit des Betriebsrates empfindliche arbeitsrechtliche Konsequenzen. Betriebsrat muss Einhaltung der Datenschutzvorschriften überwachen … Mehr

Shownotes Sprecher: Social Media Weitere Websites: Hinweis Rechtsberatung Dieser Podcast (und die dazugehörigen Unterlagen) stellt (stellen) keine Rechtsberatung dar und verfolgt (verfolgen) ausschließlich den Zweck gewisse Fragestellungen/Themen zu besprechen. Es erhebt keinen Anspruch auf Richtigkeit/Vollständigkeit. Sollten Sie Fragen hinsichtlich der Inhalte oder anderer rechtlicher Themen haben, wenden Sie sich gerne an news@noerr.com.

Ausgangslage: Höhe der Steuer hängt vom steuerlichen Wert der Immobilien ab Der steuerlich relevante Wert einer geschenkten oder vererbten Immobilie richtet sich nach dem Bewertungsgesetz. Dort findet meist das Ertragswertverfahren oder das Sachwertverfahren Anwendung. Das Vergleichswertverfahren kommt kaum zum Zuge. Auf Basis des so berechneten Wertes bestimmt sich die Höhe der Erbschaft- und Schenkungsteuer. Die zugrunde liegenden Werte muss der Beschenkte oder Erbe im Rahmen einer Steuererklärung ermitteln und dem Finanzamt zur Entscheidung vorlegen. Die … Mehr

Ausgangslage: Höhe der Steuer hängt vom steuerlichen Wert der Immobilien ab Der steuerlich relevante Wert einer geschenkten oder vererbten Immobilie richtet sich nach dem Bewertungsgesetz. Dort findet meist das Ertragswertverfahren oder das Sachwertverfahren Anwendung. Das Vergleichswertverfahren kommt kaum zum Zuge. Auf Basis des so berechneten Wertes bestimmt sich die Höhe der Erbschaft- und Schenkungsteuer. Die zugrunde liegenden Werte muss der Beschenkte oder Erbe im Rahmen einer Steuererklärung ermitteln und dem Finanzamt zur Entscheidung vorlegen. Die … Mehr

Ausgangslage: Höhe der Steuer hängt vom steuerlichen Wert der Immobilien ab Der steuerlich relevante Wert einer geschenkten oder vererbten Immobilie richtet sich nach dem Bewertungsgesetz. Dort findet meist das Ertragswertverfahren oder das Sachwertverfahren Anwendung. Das Vergleichswertverfahren kommt kaum zum Zuge. Auf Basis des so berechneten Wertes bestimmt sich die Höhe der Erbschaft- und Schenkungsteuer. Die zugrunde liegenden Werte muss der Beschenkte oder Erbe im Rahmen einer Steuererklärung ermitteln und dem Finanzamt zur Entscheidung vorlegen. Die … Mehr