Das Wichtigste zum Thema „Zwangsurlaub / Urlaubsdruck“ Brauchen Sie arbeitsrechtliche Hilfe? Unsere Experten beraten Sie The post Urlaubsdruck wegen Betriebsferien – Ist Zwangsurlaub legal? appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.
Händler, die Ihre Bio-Lebensmittel mit offiziellen Gütezeichen oder Qualitätssiegel wie z.B. das EU-Bio-Siegel bewerben, erwecken beim betroffenen Verkehrskreis ein besonderes Vertrauen in die Qualität des Bio-Produkts selbst und in die Seriosität des Anbieters. Hierbei gehen Verbraucher davon aus, dass diese Siegel stets von neutralen Stellen aufgrund von objektiven Kriterien und nach Kontrollen verliehen werden. Verwenden Händler hingegen ein selbstgemachtes Bio-Siegel, das den Eindruck eines durch eine neutrale Stelle geprüften Gütesiegels vermittelt, kann dies wettbewerbswidrig sein … Mehr
35 Grad im Schatten und die Sonne scheint gnadenlos ins Büro… schnell stellt sich da die Frage, ob man als Arbeitnehmer einen Anspruch auf „Hitzefrei“ hat? Die Antwort ist leider ein klares NEIN: es gibt keine pauschale Temperatur, ab der der Arbeitnehmer von der Erbringung seiner Arbeitsleistung befreit ist. Der Arbeitgeber ist allerdings verpflichtet, Schutzmaßnahmen zu ergreifen. So soll die Temperatur in Büroräumen grundsätzlich nicht 26 Grad übersteigen. Auch hat der Arbeitgeber Vorkehrungen gegen die Hitze … Mehr
Nachdem wir Ihnen im letzten Beitrag einen einstiegsartigen Überblick in die rechtlichen Grundlagen der Kurzarbeit gewährt haben, möchten wir Ihnen als ihr Anwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht in Potsdam in diesem Artikel weitergehende Fragen rund um die Thematik der Kurzarbeit beantworten. Was ist mit meinem Urlaub, wenn ich in Kurzarbeit bin? Wie es um Urlaub bei Kurzarbeit steht, ist unter Juristen durchaus umstritten. Primär geht es dabei um die Frage, ob Arbeitgeber Urlaubsansprüche anteilig kürzen können, wenn Arbeitnehmer … Mehr
Symbolbild (Screenshot Wavelab) „Metall auf Metall“ macht Nägel mit Köpfen – Aufhebung des § 24 UrhG a.F. „Freie Benutzung“ und starrer Melodienschutz aus § 24 UrhG a.F. wurden für unionsrechtswidrig erklärt und aufgehoben – Gewinn oder Verlust für die Kunstszene? Was gab den Anstoß für eine Urheberrechtsreform? Ausschlaggebend für die Aufhebung des § 24 UrhG a.F. am 07.06.2021 war die EU-Richtlinie 2019/790, auch „DSM-RL“ genannt, welche am 06.06.2019 in Kraft getreten war und deren für … Mehr
Das Wichtigste zum Thema „Krankengeld“ Brauchen Sie arbeitsrechtliche Hilfe? Unsere Experten beraten Sie kostenlos und The post Krankengeld beantragen – wie viel Krankengeld gibt es? appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.
Seit über einem Jahr kämpfen zahlreiche Unternehmen aufgrund der Corona-Pandemie um ihr wirtschaftliches Überleben. Um Kündigungswellen oder gar eine Insolvenz zu vermeiden, werden in dieser prekären Situation oftmals Arbeitnehmer in Kurzarbeit geschickt. Was Kurzarbeit bedeutet, wann sie zulässig ist und was es mit dem Kurzarbeitergeld auf sich hat, erklärt Ihnen die Kanzlei Reimann als ihr Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht in Potsdam in dem ersten von zwei Artikeln zum Thema Kurzarbeit. Was bedeutet Kurzarbeit? Kurzarbeit … Mehr
„Deutschlands oberste Finanzrichter haben die Steuerfahndung zur Mäßigung aufgerufen. Es komme immer wieder vor, dass die Fahnder nicht sauber zwischen Strafverfahren und Steuerermittlungsverfahren trennten, sagte Bundesfinanzhof-Präsident Rudolf Mellinghoff am Dienstag in München. “Die Steuerfahndung muss sich entscheiden, welches Verfahren sie führen will”, sagte der Richter. Durch die Vermischung ergäben sich grundsätzliche Konflikte zwischen Straf- und Steuerjustiz. Zudem würden Betroffene mitunter benachteiligt. Es gebe Fälle, in denen Steuerpflichtige von den Strafgerichten rechtskräftig verurteilt worden seien und … Mehr
Buse Herz Grunst Rechtsanwälte (Foto: © Dietmar Schmidt) Erfolg im markenrechtlichen Widerspruchsverfahren gegen BOSCH DPMA weist Widerspruch gegen die von unserer Mandantschaft vorgenommene Markenanmeldung „LB LA BOSCHÉ“ zurück. In einem für unsere Mandantin geführten markenrechtlichen Widerspruchsverfahren hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zugunsten unserer Mandantschaft entschieden, dass der gegen die von ihr vorgenommene Markeneintragung erhobene Widerspruch der Gegenseite in Gänze zurückgewiesen wird. Worum ging es in dem markenrechtlichen Widerspruchsverfahren? Unsere Mandantin vertreibt hauptsächlich Kopfbedeckungen … Mehr
Symbolbild (Montage: Dietmar Schmidt | Foto: © Pixels Hunter – stock.adobe.com) Gehackter Facebook-Account: Einstweilige Verfügung gegen Facebook erfolgreich Gericht verpflichtet Facebook, den Zugang zum gehackten Facebook-Profil einstweilen zu sperren und unsichtbar zu machen. In einem für unsere Mandantin gegen die Social-Media-Plattform Facebook geführten einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Landgericht Kiel in seinem Beschluss vom 28.10.2020 (Az.: 2 O 95/20) entschieden, dass der gehackte Facebook-Account unserer Mandantin gesperrt wird und nicht länger sichtbar bleiben darf. Dies gilt … Mehr
