Aktuelles

Alle Jahre wieder: Wer hat Anspruch auf Weihnachtsgeld?

Weihnachten steht vor der Tür und viele Arbeitnehmende stellen sich die Frage: Habe ich Anspruch The post Alle Jahre wieder: Wer hat Anspruch auf Weihnachtsgeld? appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.

Neue Norm DIN 77006 für IP Management

In diesem interessanten Interview mit Wolfgang Berres beschäftige ich mich mit der neuen DIN-Norm für IP-Management DIN 77006. Detaillierte Informationen zur DIN 77006 zum Nachlesen finden Sie hier. Hinweis: Das folgende Interview ist nur auf englisch verfügbar. Der Beitrag Neue Norm DIN 77006 für IP Management erschien zuerst auf Dr. Rolf Claessen.

BGH: Keine versteckten Zusatzkosten bei Flugbuchungen

BGH: Bei Flugbuchungen im Internet ist es Flugvermittlungsportalen untersagt, dem Verbraucher einen Rabatt zu gewähren, wenn dieser als Zahlungsmittel die vom Portal vertriebene Kreditkarte wählt. Außerdem muss das Portal zusätzliche Kosten für die Aufgabe von Gepäckstücken dem Verbraucher schon bei Buchung des Fluges anzeigen. Das entschied der Bundesgerichtshof in einem Verfahren des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen gegen Travel24 (vgl. BGH-Urteil vom 24.09.2021 – Az. X ZR 23/20). Erfahren Sie wie der Bundesgerichtshof zu diesem Urteil kam.

Prüfung der Sanierungsfähigkeit als Voraussetzung bei Carve-Out Projekten aus arbeitsrechtlicher Sicht

In einer Vielzahl von Unternehmen werden zukunftsfähige Geschäftsfelder („Legacy Business“) zunehmend verselbständigt und neu aufgestellt. Bei solchen „Carve Outs“ stellt die Prüfung der Sanierungsfähigkeit auch aus arbeitsrechtlicher Sicht einen entscheidenden Faktor dar.  Viele Unternehmen in Deutschland haben – trotz und wegen COVID – einen tiefgreifenden Transformationsprozess eingeleitet, der vielfach nach einer ersten Phase („Stop the Bleeding“) der Personalanpassung durch Freiwilligenprogramme derzeit in einer zweiten Phase zu strukturellen Anpassungen im Leistungsangebot der Unternehmen führt (dazu Göpfert, … Mehr

Sexistische Algorithmen – Warum Google das Gendern erschwert

Berlin, 25.11.2021 – Ab sofort gendern auch die Chevalier Rechtsanwälte der Arbeitsrechtskanzlei aus Berlin. Als Legal Tech-Firma, The post Sexistische Algorithmen – Warum Google das Gendern erschwert appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.

EUROPEAN AGENCY INTELLECTUAL PROPERTY – EAIP – WARNUNG: Betrügerische Zahlungsaufforderungen nach Unions-Markenanmeldung

In eigener Sache haben wir vor Kurzem eine eigene Unionsmarke „DURY“ beim Europäischen Markenamt „EUIPO“ angemeldet. Da unsere Mandanten nach Markenanmeldungen regelmäßig mit betrügerischen Zahlungsaufforderungen, die weitgehend offiziellen Anschein erwecken und nur im Kleingedruckten darauf hinweisen, dass man einen vollkommen wertlosen Eintrag in irgendeinem nutzlosen privaten Markenregister erhält, haben wir uns schon auf entsprechende Post eingestellt. Pünktlich nach der Anmeldung im September ereilte uns heute dann folgender Betrugsversuch des EAIP (EUROPEAN AGENCY INTELLECTUAL PROPERTY). Das … Mehr

3G am Arbeitsplatz und Rückkehr der Home-Office-Pflicht

Dass der Deutsche Bundestag in Bezug auf die aktuelle Corona-Lage die epidemische Lage von nationaler Tragweite mit Ablauf des 25. November 2021 auslaufen lässt, wurde in den Medien hinreichend und kontrovers diskutiert. Dieses Vorgehen hat weitreichende rechtliche Folgen, denen der Gesetzgeber durch eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) begegnet ist. Dabei wurde für die meisten Corona-Maßnahmen eine neue Rechtsgrundlage geschaffen. Zusätzlich wurde eine sehr weitreichende 3G-Pflicht für Betriebe eingeführt. Die neuen Regelungen treten am 24. … Mehr

#2 Satire – ein Minenfeld zwischen Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht

Was darf Satire und wo sind die Grenzen? Ein spannender Talk mit Satiriker Oliver Kalkofe Oliver Kalkofe und ich haben uns über das Thema Satire unterhalten, über prominente Beispiele wie den Fall Jan Böhmermann und über die rechtliche Einordnung und Fallstricke im Zusammenhang mit Satire. Aber immer der Reihe nach: Einleitung und Begrüßung Verantwortung von Satirikern Exkurs: Die Macht der BILD- Zeitung Was darf Satire und wo sind die Grenzen? Wie ist Oliver Kalkofe Satiriker … Mehr