Arbeiten nach dem Anpfiff

Die Fußball-WM in Russland steht unmittelbar vor dem Anpfiff und viele Fußball-Fans möchten während ihrer Arbeitszeit stattfindende Spiele nicht verpassen, Siege ihrer Mannschaft feiern und die WM-Stimmung mit ins Büro oder die Fabrikhalle nehmen. Daher stellt sich für manchen Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Frage, ob während der WM andere Regeln im Arbeitsverhältnis gelten. Kurz gesagt: […]

Bundesverfassungsgericht kippt Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Vorbeschäftigung bei sachgrundloser Befristung

Sachgrundlose Befristungen sind in der Praxis weit verbreitet. Aus Arbeitgebersicht stellen sie ein bedeutendes Instrument für die Flexibilisierung der Arbeit dar. Nach dem Willen des Gesetzgebers sollen sachgrundlose Befristungen jedoch die absolute Ausnahme bilden. Deshalb ist es Arbeitgebern nach dem Wortlaut des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) untersagt, Arbeitnehmer noch einmal sachgrundlos befristet einzustellen, wenn sie […]

LTO-Podcast #28: Streikrecht für Beamte vor dem BVerfG

Drei Monate Ferien, Recht auf Beihilfe, eine schöne Pension und unkündbar – das soziale Paradies für beamtete Lehrer hat nur einen Schönheitsfehler: das Streikverbot. Ob es dabei bleibt, das verkündet am Dienstag das Bundesverfassungsgericht.

PUSCH WAHLIG LEGAL eröffnet vierten Standort in München mit Katrin Scheicht als neue Partnerin

Zum 1. Mai 2018 eröffnet PUSCH WAHLIG LEGAL nach Düsseldorf 2015 und Frankfurt 2016 nun ihr viertes Büro in München mit Katrin Scheicht und etabliert sich damit weiter als eine bundesweit an den wichtigsten Unternehmensstandorten vertretene Arbeitsrechtskanzlei in Deutschland. Weiterer personeller Zuwachs für das Büro in München ist noch für dieses Jahr geplant. Katrin Scheicht […]

Konzernbetriebsrat bei ausländischer Konzernspitze – oder das Erfordernis der eigenständigen Entscheidungsbefugnis der Tochter über ihre Kinder

Anders als hoffentlich in den meisten Familien beherrscht nach gesellschaftsrechtlichem Verständnis (§§ 17 ff. AktG) die Mutter immer auch die Kinder ihrer Tochter, also ihre Enkel. Betriebsverfassungsrechtlich gibt es hiervon Ausnahmen, die aber erfordern, dass der Tochter von der Mutter eigene Entscheidungsspielräume gegenüber den Enkeln zugestanden werden. Mit dieser Konstellation und der Besonderheit, dass die […]

LTO-Podcast #26: Interview mit Ex-BVR Prof. Dr. Dieter Grimm

Grimm war Verfassungsrichter, als die Wiedervereinigung kam, zu der er auch etliche Urteile beisteuerte, die auf die Belange der Ex-DDR-Bürger eingingen. Im Interview mit LTO spricht er u. a. darüber, was damals gelang und was versäumt wurde und welche Gedanken er sich zu Europa macht.

BAG, Urteil vom 20.02.2018 – 3 AZR 43/17

Das BAG hatte sich in seiner Entscheidung vom 20.02.2018 – 3 AZR 43/17 mit der Frage zu befassen, ob es eine unzulässige Benachteiligung darstellt, wenn eine Versorgungsordnung Ehegatten von der Gewährung einer Hinterbliebenenversorgung ausschließt, die mehr als 15 Jahre jünger sind als die versorgungsberechtigte Person (sog. Altersabstandsklausel). Was war passiert? Die Klägerin ist die Witwe […]

Weiterentwicklung des Teilzeitrechts – Klappe, die 2.

Am 17. April 2018 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen neuen Referentenentwurf zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts vorgelegt. Dieser sieht unter anderem eine sogenannte Brückenteilzeit – zeitlich befristete Teilzeit – vor. Die Voraussetzungen dieser Brückenteilzeit und alle weiteren Neuerungen, die der Referentenentwurf vorsieht, lesen Sie hier.