Aktuelles

Mit unserem „Update Arbeitsrecht“ halten wir Sie grundsätzlich über Wichtiges aus dem Arbeitsrecht auf dem Laufenden. Unser „Update Arbeitsrecht Spezial“ in diesem Monat ruft die wichtigsten arbeitsrechtlichen Aspekte der Coronakrise in Erinnerung. Update Arbeitsrecht Spezial

Erhalten Leiharbeitnehmer zzgl. zur vereinbarten Vergütung echten Aufwendungsersatz, d.h., z.B. steuerfreie Zuschüsse für Fahrtkosten sowie Verpflegungsmehr- und Übernachtungsaufwendungen, können diese Zuschüsse im Rahmen von Betriebsprüfungen nicht auf das ihnen zustehende Equal-Pay-Entgelt angerechnet werden. Das stellte das BSG in seinem Urteil vom 18.01.2018 (Az. B 12 R 3/16) erneut klar. Kein Abweichen von Equal Pay bei ungültigem Tarifvertrag Grundsätzlich haben Leiharbeitnehmer für die Zeit der Überlassung an den Entleiher einen Anspruch auf die im Betrieb des … Mehr

Selbstständige und Kleinunternehmer rätseln aktuell, wie sie die Umsatzausfälle durch die Corona-bedingten Öffnungsbeschränkungen wieder reinholen können. Ob der Staat einspringt und wer auf eine Entschädigung hoffen kann, erklären die beiden Rechts-Allrounder Philipp Caba und Tim Horacek. Eloquent und charmant wie eh und je verraten sie außerdem, was sie für betroffene Unternehmer in der Hinterhand haben. Im großen Finale wird den Beiden von Sina, Martin und Timm in der Kategorie „Not vs. Elend“ noch einmal alles … Mehr

Am 14. Mai 2020 hat der Bundestag den Gesetzesentwurf der Großen Koalition zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II, BT-Drs. 19/18966) angenommen. Über den diesem Gesetzesentwurf zugrundeliegenden Beschluss der Partei- und Fraktionsspitzen der CDU, CSU und SPD aus der Nacht auf den 23. April 2020 hatten wir bereits in unserem Blog berichtet. Das sog. Sozialschutz-Paket […]

Das Statusfeststellungsverfahren und die Einleitung eines Betriebsprüfungsverfahrens schließen sich gegenseitig aus. Das hat das BSG mit seinem Urteil vom 04.09.2018 festgestellt (Az. B 12 KR 11/17 R). Ob ein Nachforderungsbescheid hinsichtlich der Zuständigkeit der DRV rechtmäßig sei, hänge davon ab, welches Verfahren zuerst eingeleitet worden ist, so das Gericht. Statusfeststellung vs. Betriebsprüfung – Die Reihenfolge entscheidet Einmal mehr lag dem BSG ein Fall über die Klärung der Rechtmäßigkeit eines Nachforderungsbescheids der DRV vor. Das Besondere … Mehr

Neues aus der Practice Group RestructuringDie Obergrenze des Sozialplanvolumens und Prozessuales Im vorherigen Beitrag Teil III der Reihe „Das angemessene Sozialplanvolumen“ haben wir uns mit dem sogenannten Bemessungsdurchgriff beschäftigt. In diesem vorerst letzten Teil unserer Beitragsreihe werden wir uns nun mit der Obergrenze des Sozialplanvolumens beschäftigen.  Die Obergrenze des Sozialplanvolumens Grundsätzlich sollen nach § 112 Abs. […]

Wir laden Sie herzlich ein zu unserem kostenlosen Webinar am 15. Mai von 10:30 bis 11:30 zum Thema „Umgang mit den Folgen der COVID-19-Pandemie im Insolvenz-, Straf- und Arbeitsrecht”. Die Unternehmen in Deutschland haben aufgrund der Corona-Krise mittlerweile für bis zu 10,1 Millionen Beschäftigte Kurzarbeit angemeldet. Damit erreicht die Krise ein vorher nicht erwartetes Ausmaß. […]

Ein früher erteilter Prüfungsbescheid hat keine Bindungswirkung für die Erfassung der einmal festgestellten (An-)Zahl beitragspflichtiger Personen. Heißt konkret: Nur weil der Versicherungsträger in der Vergangenheit die Versicherungspflicht für bestimmte Mitarbeiter eines Betriebs mit Bescheid festgestellt hat, heißt das nicht, dass bzgl. der nicht betroffenen Mitarbeiter automatisch keine Versicherungspflicht bestehe. So urteilte das BSG am 18.11.2015 (Az. B 12 R 7/14 R). Stichproben bei der Betriebsprüfung sind erlaubt Zwar kann sich laut früherer BSG-Rechtsprechung eine materielle … Mehr

Insbesondere in aktuellen Zeiten von Pandemie wird immer mehr auf Home-Office umgestellt, um persönliche Kontakte zu vermeiden und eine Verbreitung des Virus zu verlangsamen. Nun ist es für Arbeitgeber häufig schwer, für jeden Arbeitnehmer neue Endgeräte zu beschaffen und zu verleihen, damit dieser im Home-Office seiner Tätigkeit weiter nachkommen kann. Es bietet sich also an, […]