Aktuelles

Wer bezahlt die Rückkehrer aus einem Risikogebiet solange sie nicht arbeiten können?

Die Corona Pandemie hält Deutschland trotz der weitgehenden Lockerungen weiterhin in Atem. Die Infektionszahlen steigen, was zum Teil auch an der Urlaubssaison und den Auslandsreisen festgemacht wird. Bund und Länder versuchen mit Verweisen auf die Reisewarnungen des Robert-Koch-Instituts, Quarantänemaßnahmen und einer geplanten Testpflicht entgegenzuwirken. Welche Folgen ergeben sich hieraus hinsichtlich der geplanten Rückkehr auf den […]

Kurzarbeitergeld und Corona-Soforthilfe – Prognose: Massenrückforderungsbescheide sind wahrscheinlich

Die Corona-Pandemie hat viele Unternehmen binnen kürzester Zeit in eine wirtschaftliche Schieflage gebracht. Schnell entwickelten Bund und Länder Hilfsprogramme und versprachen Unterstützung. In diesem Zuge wurden beispielsweise die Voraussetzungen für den Kug-Antrag erleichtert und Corona-Soforthilfen ausgezahlt. Nach dem Motto „Schnell und ohne Haken“. AMETHYST-Rechtsanwälte sieht das kritisch. Kurzarbeitergeld und Corona-Soforthilfe als Rettungsanker Das Kurzarbeitergeld (Kug) soll Arbeitsentgeltausfall zum Teil ausgleichen und Entlassungen verhindern. Wegen der Corona-Krise sind die Antragsbedingungen erleichtert worden. Die Arbeitnehmer müssen keine … Mehr

Corona-Überbrückungshilfe auch für Vereine, gGmbHs, gUGs und Stiftungen

Gemeinnützige Organisationen, die sich aufgrund der COVID-19-Pandemie in finanziellen Engpässen befinden, können genau wie kleine und mittlere Unternehmen Staatshilfe beantragen. Alle gemeinnützigen Unternehmen und Organisationen können den Antrag stellen Zur Antragstellung berechtigt sind alle Unternehmen, aber auch gemeinnützige Institutionen, die wirtschaftlich aktiv sind. Der Umsatz dieser Unternehmen und Einrichtungen muss im April und Mai 2020 um mindestens 60 Prozent im Durchschnitt verglichen mit den Monaten April und Mai 2019 gesunken sein. Darüber hinaus dürfen die … Mehr

Corona-Überbrückungshilfe auch für Vereine, gGmbHs, gUGs und Stiftungen

Gemeinnützige Organisationen, die sich aufgrund der COVID-19-Pandemie in finanziellen Engpässen befinden, können genau wie kleine und mittlere Unternehmen Staatshilfe beantragen. Alle gemeinnützigen Unternehmen und Organisationen können den Antrag stellen Zur Antragstellung berechtigt sind alle Unternehmen, aber auch gemeinnützige Institutionen, die wirtschaftlich aktiv sind. Der Umsatz dieser Unternehmen und Einrichtungen muss im April und Mai 2020 um mindestens 60 Prozent im Durchschnitt verglichen mit den Monaten April und Mai 2019 gesunken sein. Darüber hinaus dürfen die … Mehr

Günstigkeitsprinzip sticht Tarifautonomie – BAG zu den Grenzen tariflicher Regelungsmacht

Eine Vielzahl von Unternehmen ist bemüht, ihre Arbeitsbedingungen nach Möglichkeit zu harmonisieren. Dies vereinfacht die Personalverwaltung und führt so zu Effizienzgewinnen im Unternehmen. Die Harmonisierung von Arbeitsbedingungen ist aber nicht immer ein einfaches Unterfangen. Dies gilt insbesondere dann, wenn im Unternehmen über die Jahre eine Vielzahl verschiedener Arbeitsvertragsmuster zum Einsatz gekommen ist und/oder Arbeitnehmer mit veralteten Arbeitsverträgen beschäftigt werden. Als Mittel zur Harmonisierung wurden mitunter Firmentarifverträge abgeschlossen, in denen vorgesehen war, dass die tariflichen Rechte … Mehr

Der Interim Manager als Joker in der Krise

In der aktuellen Krise wächst der Bedarf, erfahrene Berater vorübergehend ins Unternehmen zu holen, um dringende Restrukturierungen oder anstehende Projekte voranzutreiben. Diese zeitlich befristete Übertragung einer Führungsaufgabe auf einen unternehmensfremden Dritten bezeichnet man als Interim Management. Für die vertragliche Gestaltung eines solchen Einsatzes gibt es kaum Vorgaben, aber einige Hürden. Interim Manager als Allrounder Interim Manager können für Projektarbeiten außerhalb des laufenden Tagesgeschäfts, aber auch zur Überbrückung kurzfristigen Personal- und Managementbedarfs im laufenden Tagesgeschäft eingesetzt … Mehr

Wie funktioniert eigentlich… das Günstigkeitsprinzip? Teil I

In kaum einem Rechtsgebiet spielen so viele unterschiedliche Rechtsquellen eine Rolle wie im Arbeitsrecht. Es existieren zahlreiche Bundes- und Landesgesetze, arbeitsvertragliche Regelungen, Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen, betriebliche Übungen und zu allem Überfluss, spielt auch das Europa- und Völkerrecht häufig eine nicht unerhebliche Rolle. Zur Lösung einer Rechtsfrage müssen daher regelmäßig unterschiedliche Rechtsquellen herangezogen werden. Bei Kollision dieser […]

Empfindliche Schadensersatzansprüche der Mitarbeiter bei Verstößen gegen die DSGVO

Empfindliche Schadensersatzansprüche der Mitarbeiter gegen ihren Arbeitgeber bei Verstößen gegen die DSGVO Art. 82 (1) der DSGVO statuiert einen Schadensersatzanspruch für Fälle, in denen ein Datenverantwortlicher gegen seine Pflichten aus der DGSVO verstößt. Dass diese Vorschrift auch Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis haben und zu erheblichen Schadensersatzpflichten des Arbeitgebers führen kann, zeigt sich anhand eines Falles, […]

Mythen des Arbeitsrechts… Recht auf Home Office?

Fast jeder hat gelegentlich Berührungspunkte zum Arbeitsrecht. Daher kennt auch jeder verschiedene Mythen und Halbwahrheiten, die sich rund um das Arbeitsrecht ranken. Doch oft gestaltet sich die rechtliche Wahrheit dahinter ganz anders, als viele denken. Pusch Wahlig Workplace Law hat für Sie die gängigsten Mythen des Arbeitsrechts untersucht und stellt Ihnen diese in einer mehrteiligen […]