#14 – Datenschutz: Was ist das eigentlich?

Daten-was? Martin, Timm und Sina haben keinen blassen Dunst, was Datenschutz anbelangt. Ihr Gast – Dr. Maximilian Spohr – weiß als Experte für Datenschutz dafür umso mehr. Glück für die Drei, denn damit bewahrt er sie und alle Hörer vor einer Stunde peinlichen Schweigens und füllt diese stattdessen mit richtig viel Wissen!

Neues zum Hinweis auf Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen

Ausschlussfristen (Verfallklauseln) gehören zu den Standards, die aus keinem Arbeitsvertrag mehr wegzudenken sind. Sie bewirken ein Erlöschen von Ansprüchen, sofern diese nicht innerhalb einer bestimmten Frist geltend gemacht werden. Meist werden sie ausdrücklich im Arbeitsvertrag aufgenommen. Anders sieht es aus, wenn Ausschlussfristen etwa in einer Betriebsvereinbarung, einem Tarifvertrag oder einer Dienstvereinbarung geregelt sind. In diesen Fällen wird oft schlicht auf die jeweilige Kollektivvereinbarung und damit nur mittelbar auf die dort geregelten Ausschlussfristen verwiesen. Diese gängige … Mehr

Falsche Hoffnungen

Kurz vor der Corona-Sommerpause einigten sich der Bundestag und der Bundesrat auf die umstrittene Grundrente, die am 01.01.2021 in Kraft treten soll. Die geplante Reform ist sowohl sozialpolitisch als auch verfassungsrechtlich problematisch. Zum einen handelt es sich bei der Grundrente nicht um eine Versicherungs-, sondern um eine Fürsorgeleistung, weil sie nicht auf dem Äquivalenzprinzip basiert; zum anderen führt sie zu Ungleichbehandlungen, bei denen nicht klar ist, ob sie gerechtfertigt sind. Der Weg zur Grundrente war … Mehr

“Pusch Wahlig Workplace Tech” geht live

Wir spüren die ersten Beben unseres in 2019 angekündigten Legal Tech Earthquakes: Wir freuen uns, den Launch unserer „Pusch Wahlig Workplace Tech“ Plattform verkünden zu können. Unsere Workplace Tools werden Sie und uns in der Kooperation gemeinsam in großen Restrukturierungs- und in weiteren HR-Projekten effizient und zeitsparend unterstützen! In den auf Legal Tech basierten Lösungen, […]

Neues aus dem Datenschutz: Datentransfer in die USA – Auswirkungen des Schrems-II Urteils des EuGH

Der EuGH hat am 16. Juli 2020 mit seiner Schrems-II Entscheidung (Rechtssache C-311/18) die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA vor erhebliche Probleme gestellt. Übermittlung personenbezogener Daten Die Übermittlung personenbezogener Daten in Länder außerhalb des EWR (27 EU Mitgliedsstaaten, Norwegen, Island und Liechtenstein) ist nur bei Vorliegen besonderer Voraussetzungen zulässig. Damit soll sichergestellt werden, dass […]

Taximord in Konstanz – True Crime | Tödliche Irrfahrt am Bodensee

Am helllichten Tag steigt Andrej W. in das Taxi einer Frau. Er dirigiert sie auf einen Feldweg, sticht ihr mit einem Messer mehrfach in den Hals und vergewaltigt sie. Die Frau überlebt schwer verletzt. Keine 24 Stunden später steigt Andrej W. in das Taxi einer anderen Frau. Er tötet sie auf einem Parkplatz. Am Bodensee herrscht Angst. Viktoria Merkulova, ARD Terrorismusexperte Holger Schmidt und Bundesrichter a. D. Prof. Dr. Thomas Fischer diskutieren im “Sprechen wir … Mehr

EuGH erklärt Privacy-Shield für ungültig

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das Privacy-Shield-Abkommen für ungültig erklärt (Urteil vom 16.07.2020, Rechtssache C-311-/18 Facebook Ireland und Schrems). Das Privacy-Shield, das bislang eine Übertragung personenbezogener Daten aus der EU in die USA ermöglichte, war das Nachfolgeabkommen des Safe-Harbor-Abkommens, welches der EuGH bereits 2015 für ungültig erklärte. Hintergründe zur Privacy Shield Entscheidung Eine Übermittlung von personenbezogenen Daten in Länder außerhalb der EU oder des EWR ist gemäß Art. 44 DSGVO nur zulässig, wenn garantiert werden … Mehr

Vollständiger Ausschluss rentennaher Arbeitnehmer von Abfindungsleistungen in einem Sozialplan kann gerechtfertigt sein

Neues aus der Practice Group Restructuring Mit seiner Entscheidung vom 7. Mai 2019 (Az. 1 ABR 54/17) hat das Bundesarbeitsgericht seine Rechtsprechung zur Behandlung rentennaher Arbeitnehmer in Bezug auf Sozialplanleistungen fortgesetzt.   Ausschluss einer Arbeitnehmergruppe Das Bundesarbeitsgericht billigt den vollständigen Ausschluss dieser Arbeitnehmergruppe, wenn diese entweder direkt nach dem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis oder nach einem […]

#13 – Vom Ehepech zum Scheidungsglück

Oma wusste schon immer: „Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei“ – alles, auch die Ehe. Doch im Gegensatz zur allgemeinen Meinung – auch der von Oma – hat die Scheidung in vielen Fällen gar keinen so faden Beigeschmack. Denn Rechtsanwalt Daniel Steltzer weiß als Experte für Scheidungsrecht, welche Knöpfe er drücken muss, damit die Streithähne am Ende gemeinsam getrennte Wege gehen. Was er sonst noch so Spannendes weiß, kitzeln Sina, Martin und … Mehr

#13 – Bilanzskandale

Über Milliarden, die es vielleicht niemals gab Diese Folge wird Ihnen präsentiert von der Steuer-Fachschule Dr. Endriss. Deutschlands größter Spezialschule für Rechnungswesen, Steuerrecht und Controlling. Endriss – Führt zum Erfolg. Seit 1950. https://www.endriss.de/ Diesmal meldet sich die STEUERBAR kurzfristig mit einer spannenden Folge zum Thema Bilanzskandale. In den letzten drei Wochen ist viel passiert: Die Berichterstattung rund um das Zahlungsdienstleistungsunternehmen Wirecard lieferte beinahe täglich neue Erkenntnisse zum Verdacht, dass das Unternehmen Aktionäre um 1,9 Mrd. … Mehr