Aktuelles

Bei dem achtlosen Vorbeifahren an mehreren beidseitig aufgestellten, die Geschwindigkeit beschränkenden Verkehrszeichen, ist der Fahrlässigkeitsvorwurf g weiterlesen The post Ignorieren mehrerer Verkehrsschilder first appeared on Anwalt Arbeitsrecht.

Was früher ein unscheinbares Quadrat war, ist heute ein omnipräsentes Werkzeug im Alltag: Der QR-Code hat sich – beschleunigt durch die Pandemie – vom Nischenprodukt der Logistik zum digitalen Tor zwischen analoger und virtueller Welt entwickelt. Seine einfache technische Handhabbarkeit kontrastiert dabei mit einer wachsenden Komplexität rechtlicher Implikationen. In aller Kürze soll hier darauf eingegangen…WeiterlesenRechtsfragen zu QR-Codes Quelle

OLG Stuttgart (4 U 136/24) zur extraterritorialen Wirkung italienischer Normen: Es klingt zunächst nach einem kulturpolitischen Kuriosum, entpuppt sich aber als ein rechtsdogmatisch hochkomplexer Streitfall mit europarechtlicher Sprengkraft: Das italienische Kulturministerium und ein staatliches Museum beanspruchen das Recht, außerhalb Italiens die kommerzielle Nutzung des gemeinfreien Werks „Der vitruvianische Mensch“ von Leonardo da Vinci zu untersagen. Dies stützt sich auf nationale Vorschriften des italienischen Kulturgüterrechts. Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte sich nun mit der Frage zu befassen, … Mehr

Strafbarkeit von Deepfakes: Ein ganz Vorschlag für ein Gesetz aus dem Bundesrat zielt darauf ab, den strafrechtlichen Schutz von Persönlichkeitsrechten vor sogenannten Deepfakes zu verbessern. Ansatzpunkt ist die Schaffung eines neuen Straftatbestandes in Form eines neuen §201b StGB. Ich selbst habe mich klar gegen dieses Ansinnen postiert. Update Juli 2025: Der erste Anlauf aus Mitte…WeiterlesenGesetzentwurf zur Strafbarkeit von Deepfakes (Update 2025) Quelle

Many international students who graduated in Germany face a crucial hurdle after completing their studies: What happens next with their…

Viele internationale Studierende, die in Deutschland ihren Hochschulabschluss gemacht haben, stehen nach dem Studium vor einer…

Die Reisezeit steht vor der Tür. Wir erläutern, was Reisende bei der Ein- und Ausfuhr von Reisemitbringseln beachten müssen, um nicht… The post Steuerhinterziehung im Urlaub appeared first on KRAFT..