Aktuelles

Das Wichtigste im Überblick: Bei zwei künstlichen Hüftgelenken können Sie einen Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 20 erhalten, abhängig von der Funktionseinschränkung und dem Heilungsverlauf Ein GdB von mindestens 50 berechtigt zur Anerkennung als schwerbehinderter Mensch mit entsprechenden Nachteilsausgleichen wie Kündigungsschutz und Zusatzurlaub Der Antrag sollte frühestens 6 Monate nach der Operation gestellt werden, da erst dann eine dauerhafte Funktionseinschränkung beurteilt werden kann Hier Online-Anfrage stellen Warum der Grad der Behinderung bei künstlichen Hüftgelenken … Mehr

Das Wichtigste im Überblick Kokainhandel wird nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) streng geahndet – je nach Menge und Umständen drohen zwischen einem Jahr und lebenslanger Haft  Bereits der Besitz geringer Mengen Kokain kann zu erheblichen strafrechtlichen Konsequenzen führen, während Handel und Verkauf deutlich härter bestraft werden  Eine frühzeitige anwaltliche Verteidigung kann entscheidend für den Verfahrensausgang sein und Strafmilderungen oder alternative Sanktionen ermöglichen Einleitung: Die Schwere von Kokaindelikten Kokain zählt zu den Betäubungsmitteln mit dem höchsten Suchtpotential … Mehr

Kaum ein mietrechtliches Thema ist so häufig Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen wie Schönheitsreparaturen. Die Streitfragen reichen von der Definition über die Verteilung der Renovierungspflicht bis hin zur Wirksamkeit einzelner Vertragsklauseln. Für Vermieter birgt dieses Thema ein erhebliches wirtschaftliches Risiko, insbesondere wenn veraltete oder fehlerhafte Klauseln verwendet werden, da diese meist unwirksam sind. Dieser Beitrag gibt einen systematischen Überblick über die rechtliche Ausgangslage sowie praktische Empfehlungen zur vertraglichen Gestaltung von Schönheitsreparaturklauseln. DAS WICHTIGSTE IN KÜRZE Schönheitsreparaturen umfassen … Mehr

BGH zur Auslegung des § 23 ArbNErfG: Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) regelt den heiklen Grenzbereich zwischen privater Kreativität und dienstlich genutztem Innovationspotenzial. Arbeitnehmer, die während ihrer Tätigkeit Erfindungen machen, haben Anspruch auf eine angemessene Vergütung – doch wie lässt sich diese bestimmen? Und was geschieht, wenn eine einmal getroffene Vereinbarung sich im Nachhinein als deutlich unausgewogen erweist? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seinem Urteil vom 12. November 2024 (X ZR 37/22) mit der Unwirksamkeit überhöhter Vergütungsvereinbarungen … Mehr

Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat am 13.03.2025 (L 32 AL 5/25 B ER) in einem durch unsere Kanzlei geführten Verfahren eine zunächst versagte Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung zurückgewährt. Dabei hat sich das Gericht in erfreulicher Klarheit zu einzelnen Punkten geäußert, die in Auseinandersetzungen mit der Bundesagentur für Arbeit häufig relevant sind. Zum Sachverhalt Unsere Mandantin, die Antragstellerin, ist ein Bewachungsunternehmen, betreibt in diesem Zusammenhang auch gelegentlich Arbeitnehmerüberlassung, wobei der Anteil beschäftigter Leiharbeitnehmer deutlich unter 10 % liegt. Die … Mehr

Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth warf unserem Mandanten eine Körperverletzung nach § 223 StGB vor. Noch im Ermittlungsverfahren gelang Strafverteidiger Pflefka die Einstellung mangels Tatnachweis. Vorgeworfene Körperverletzung: angebliche Schläge gegen den Kopf Der konkrete Vorwurf gegen unsere Mandantschaft bestand darin, einer anderen Person mehrere Schläge gezielt gegen den Kopf versetzt zu haben. Dabei habe unser Mandant laut Angaben des vermeintlich Geschädigten in Tötungsabsicht gehandelt. Bei einem Mandantengespräch in unseren Kanzleiräumen legte der Mandant die Geschehnisse aus seiner … Mehr