Verwertungskündigung – Wirtschaftliche Verwertungsinteressen durchsetzen

Sie planen, Ihre Immobilie zu verkaufen oder umfassend umzubauen, doch das bestehende Mietverhältnis drückt den Verkaufspreis und blockiert Ihre Vorhaben. Eine Verwertungskündigung (§ 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB) kann dann weiterhelfen, wenn die Fortführung des Mietvertrags erhebliche wirtschaftliche Nachteile für Sie mit sich bringt. Bevor Sie eine Verwertungskündigung aussprechen, klären Sie, was dieses Instrument genau bedeutet, welche rechtlichen Hürden zu überwinden sind und welche Alternativen Ihnen zur Verfügung stehen. Was ist eine Verwertungskündigung? Die … Mehr

Interview with Lucy Wojcik, Chief Intellectual Property Counsel at OCADO GROUP – Cross-Border Pat…

(https://www.ipfridays.com/wp-content/uploads/2025/05/Lucy-Wojcik.png) My Co-Host Ken Suzan and I are welcoming you to episode 163 of our podcast IP Fridays! Today’s interview guest is Lucy Wojcik, who is Chief Intellectual Property Counsel at OCADO GROUP PLC, and we talk about cross-border patent litigation, in-house organization of IP teams, agile IP and much more! Lucy has just been inducted into the IP hall of fame. But before we jump into this very interesting interview, I have some news … Mehr

73 Happy Birthday DSGVO mit Frederick

Laura trifft Frederick. Frederick Richter hat als Vorstand der Stiftung Datenschutz spannende Einblicke in die politischen und gesetzgeberischen Entwicklungen des Datenschutzes. Von Berufswegen setzt er sich für die Bedeutung und das Image vom Datenschutz ein. Die beiden besprechen die jüngsten Entwicklungen, warum das Timing gerade zu diesem Geburtstag der DSGVO besonders wichtig ist und welche Themen zukünftig die „Datenschutz-Bubble“ bewegen werden. Zusammen finden sie Ansätze für mehr Rechtssicherheit, echte Dos & Don’ts, die helfen könnten, … Mehr

§ 160 StGB – Problem: Bösgläubigkeit des Aussagenden

In diesem Video behandeln wir einen absoluten Klassiker im Strafrecht BT: Was passiert, wenn der Täter nach § 160 StGB die aussagende Person für gutgläubig hält – diese aber in Wahrheit vorsätzlich falsch aussagt? Der berühmte Irrtum über die Bösgläubigkeit des Zeugen oder der Zeugin stellt ein hochumstrittenes Problem dar, das du für jede Strafrechtsklausur im Bereich der Aussagedelikte beherrschen solltest. Wir analysieren die vier typischen Fallgruppen, erklären dir systematisch den dahinterstehenden Meinungsstreit (Versuch vs. Vollendung), … Mehr

OLG Köln erlaubt Meta KI-Training mit öffentlichen Nutzerdaten – ein Wendepunkt im Datenschutzverständnis?

OLG Köln erlaubt Meta KI-Training mit öffentlichen Nutzerdaten – ein Wendepunkt im Datenschutzverständnis? Am 27. Mai 2025 hat das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass der Konzern Meta Platforms Ireland Ltd. öffentliche Nutzerdaten aus Deutschland für das Training seiner KI-Modelle verwenden darf (Az. 15 UKl 2/25). Meta ist es damit gestattet, ab sofort öffentlich zugängliche Inhalte von Facebook- und Instagram-Nutzern aus Deutschland zur Entwicklung und Verbesserung seiner KI-Systeme heranzuziehen. Die Entscheidung markiert eine neue Phase der rechtlichen … Mehr

Wenn der Asset Deal zum Markenverlust führt

“Übrigens, zum xx.xx.xxxx findet eine Verschmelzung statt”/ “Zum xx.xx.xxxx starten wir als GmbH durch … dann haben wir ja mit unserem Namen kein Problem oder?” “Welche Marke”? “Na unser Name. Wir sind doch seit über 20 Jahren unter diesem Namen auf dem Markt tätig!?” ☝ An dieser Stelle herrscht oft ein Denkfehler. Tatsächlich entsteht mit der Benutzung einer Kennzeichnung für den Geschäftsbetrieb (insbesondere durch die Firma) das sogenannte Recht am Unternehmenskennzeichen (§ 5 MarkenG). ✅ … Mehr

Widerrufsrechte bei der vorweggenommenen Erbfolge: Ihre Möglichkeiten im Streitfall (Stand Mai 2025)

Die vorweggenommene Erbfolge ist eine Möglichkeit, Vermögenswerte bereits zu Lebzeiten des Erblassers an die Erben zu übertragen. Häufig geschieht dies durch Schenkungen oder Erbverträge. Ziel ist es, die Erbschaftssteuer zu minimieren oder die Nachfolge frühzeitig zu regeln. Doch was passiert, wenn es zu Streitigkeiten kommt? Welche Möglichkeiten gibt es, wenn der Erblasser oder ein Erbe eine Schenkung oder Vereinbarung widerrufen möchte? Dieser Blogbeitrag beleuchtet die rechtlichen Aspekte von Widerrufsrechten bei der vorweggenommenen Erbfolge und welche … Mehr

💡 MHPATENT Webinar: The CRISPR Cas patent files – Dr. Ulrich Storz #rolfclaessen

MHPATENT Webinar: The CRISPR Cas patent files – Prime Editing and integrase-based variants- Dr. Ulrich Storz 🔴 Hier abonnieren ► https://www.youtube.com/subscription_center?add_user=rolfclaessen Vielen Dank! ☺️ #rolfclaessen ____________________ 🔴 Description: Discover how prime editing is reshaping gene-editing—and why the legal landscape matters just as much as the science. In this 60-minute webinar, Dr. Ulrich Storz (Senior Partner, Michalski · Hüttermann & Partner) breaks down the technology, shows the newest integrase-based “gene-writing” tools, and explains what freedom-to-operate really … Mehr

Phishing und Fehlinformation: LG Rostock zur Haftung bei manipulierten E-Mails

Mit dem Urteil des Landgerichts Rostock vom 20.11.2024 (Az. 2 O 450/24) rückt ein hochaktuelles Thema in den Mittelpunkt des Zivilrechts: die Frage, wer bei einer sogenannten Fehlinformation durch Phishing-Angriffe das Risiko der Fehlüberweisung trägt. Die Entscheidung bringt Klarheit in die Rechtslage bei manipulierten Rechnungsdaten – und erteilt dem Versuch, die Haftung auf das Opfer…WeiterlesenPhishing und Fehlinformation: LG Rostock zur Haftung bei manipulierten E-Mails Quelle

HR-Geflüster #2 – Don’t fuck the Company

Don´t fuck the company… oder etwa doch? Liebe, Lust & Grenzen am Arbeitsplatz Gossip im Büro: Wir alle lauschen doch gerne mit halbem Ohr, wenn’s bei den Kollegen knistert. Aber was, wenn man selbst zum Teil der Geschichte wird? “Never fuck the company”, sagt der gesunde Menschenverstand. Doch Herzklopfen hält sich bekanntlich nicht an HR-Richtlinien.In dieser Folge sprechen Livia und Christian über Liebe am Arbeitsplatz: Wo hört harmlose Schwärmerei auf und wo fängt’s an, kritisch … Mehr