Aktuelles

Dr. Michael Funke   Das OLG Köln hat mit Urteil vom 23. Mai 2025 – 15 U 2/25 einen Verfügungsantrag der Verbraucherzentrale NRW e. V. (VZ NRW) abgelehnt. Mit dem Antrag wollte die VZ NRW erreichen, dass Meta Platforms Ireland Limited (Meta) öffentlich gestellte Nutzerdaten von Facebook und Instagram nicht für das Training von KI […] Der Beitrag Meta darf Daten aus öffentlichen Profilen für das Training von KI verwenden erschien zuerst auf JBB Rechtsanwält:innen.

Pflichtteilsrecht und Vaterschaftsfeststellung – was Erben wissen müssen Wer nach dem Tod eines Elternteils Pflichtteilsansprüche geltend machen will, muss ein rechtlich anerkanntes Verwandtschaftsverhältnis nachweisen. Doch was passiert, wenn die Vaterschaft des Erblassers erst nach dessen Tod, also postmortal, gerichtlich festgestellt wird? Diese Konstellation wirft wichtige Fragen zur Entstehung und Verjährung von Pflichtteilsansprüchen auf. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat hierzu in einer aktuellen Entscheidung[1] klargestellt, wie sich die Verjährung in Fällen der nachträglichen Vaterschaftsfeststellung verhält – und … Mehr

Das Wichtigste im Überblick: Das Merkzeichen H kann auch bei schweren psychischen Erkrankungen anerkannt werden, wenn tägliche, regelmäßige Hilfe bei elementaren Lebensbedürfnissen notwendig ist. Bei der Beantragung sind detaillierte medizinische Nachweise über Art, Umfang und Dauer der benötigten Hilfestellungen entscheidend. Bei Ablehnung stehen Ihnen effektive Rechtsmittel zur Verfügung – ein Widerspruch hat in vielen Fällen Aussicht auf Erfolg, besonders mit anwaltlicher Unterstützung. Hier Online-Anfrage stellen Bei schweren psychischen Erkrankungen wird das Merkzeichen H oft übersehen, … Mehr

Das Wichtigste im Überblick Im Jugendstrafrecht steht bei sexueller Nötigung nicht die Bestrafung, sondern die erzieherische Wirkung im Vordergrund  Das Strafmaß bei Jugendlichen (14-17 Jahre) und Heranwachsenden (18-20 Jahre) unterscheidet sich grundlegend vom Erwachsenenstrafrecht  Eine frühzeitige anwaltliche Vertretung ist entscheidend, um die besonderen Schutzmechanismen des Jugendstrafrechts optimal zu nutzen und langfristige negative Auswirkungen zu minimieren. Relevanz und Bedeutung des Themas Werden Jugendliche oder Heranwachsende mit dem Vorwurf der sexuellen Nötigung konfrontiert, stehen sie und ihre … Mehr

Cannabis und nicht geringe Menge: OLG Zweibrücken Entscheidung zum KCanG 2025 { “@context”: “https://schema.org”, “@type”: “LegalArticle”, “headline”: “Cannabis und nicht geringe Menge: OLG Zweibrücken Entscheidung zum KCanG 2025”, “author”: { “@type”: “Person”, “name”: “RA Lott” }, “publisher”: { “@type”: “Organization”, “name”: “Rechtsanwalt Lott”, “logo”: { “@type”: “ImageObject”, “url”: “https://www.rechtsanwalt-lott.de/logo.png” } }, “datePublished”: “2025-05-11”, “description”: “Erfahren Sie alles zur wegweisenden Entscheidung des OLG Zweibrücken zur nicht geringen Menge bei Cannabis nach dem KCanG.” } { “@context”: … Mehr