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Markenrecht Das Markenrecht spielt eine zentrale Rolle im unternehmerischen Alltag, da es Unternehmen ermöglicht, ihre Identität und ihren guten Ruf wirksam zu schützen. Ziel dieses Beitrags ist es, Ihnen einen umfassenden Überblick über die Grundlagen, den Anmeldeprozess, praktische Handlungsempfehlungen sowie vertiefende Einblicke und aktuelle Entwicklungen im Markenrecht zu bieten. Der folgende Artikel richtet sich an Geschäftsführer, Start-ups, eCommerce-Profis, Marketingverantwortliche und externe Agenturen, die sich schnell und verständlich fundiertes Wissen im Markenrecht aneignen möchten. Mit klar … Mehr

In einem prägnanten Urteil, das an die Worte Churchills „The price of greatness is responsibility“ erinnert, stellte das Oberlandesgericht Köln am 25. Februar 2025 (Az. 14 U 4/24) klar: Nicht jede PensionszusageRead More… Der Beitrag Familiäre Nähe statt betrieblicher Verdienst? erschien zuerst auf Kanzlei BRAUN.

In diesem Fall hatte eine Maklerin ein Einfamilienhaus vermittelt. Die Käufer – Verbraucher – hatten eine Courtagevereinbarung unterschrieben, in der sie sich zur Zahlung einer Provision verpflichteten. Nachdem der Kaufvertrag für die Immobilie abgeschlossen war, klagte die Maklerin auf Zahlung der Provision. Das Landgericht Düsseldorf und das Oberlandesgericht Düsseldorf hatten den Anspruch auf die Maklerprovision abgewiesen, weil der Maklervertrag nicht den Anforderungen des § 656c BGB entsprach. Dieser Paragraf regelt, dass die Maklerprovision bei der … Mehr

Unwirksame Erbeinsetzung des künftigen Ehegatten beim Erbvertrag  In erbrechtlichen Auseinandersetzungen ergeben sich oftmals komplexe Fragestellungen hinsichtlich der Wirksamkeit von letztwilligen Verfügungen und Erbverträgen, insbesondere, wenn diese in besonderen Umständen, wie beispielsweise kurz vor der Eheschließung oder in einer angespannten Lebenssituation, getroffen wurden. Die Frage, ob eine letztwillige Verfügung nach den jeweiligen Vorschriften wirksam bleibt, wird maßgeblich durch die gesetzlichen Bestimmungen über den Erbvertrag und das gesetzliche Erbrecht beeinflusst. Hierbei spielen sowohl gesetzliche Regelungen wie sie … Mehr

Die Einsichtnahme in staatsanwaltschaftliche Ermittlungsakten ist ein sensibles Thema, das die Balance zwischen Pressefreiheit, Datenschutz und den Rechten von Betroffenen berührt. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat mit Urteil vom 7. November 2023 (Az. 5 K 75/23.NW) entschieden, dass ein Journalist unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Einsicht in Ermittlungsakten hat. Der Fall betraf einen…WeiterlesenPressefreiheit und Einsicht in Ermittlungsakten Quelle

Ein geplanter Offshore-Windpark in der Nordsee sorgt für politische Kontroversen und sicherheitspolitische Bedenken. Der Investor Luxcara will 16 Windkraftanlagen des chinesischen Herstellers Mingyang vor der Insel Borkum errichten. Was zunächst als Beitrag zur Energiewende erscheint, wird zunehmend als potenzielles Sicherheitsrisiko wahrgenommen. Doch nicht nur sicherheitspolitische, sondern auch rechtliche Aspekte rücken in den Fokus: Welche Pflichten…WeiterlesenChinesische Windkraftanlagen in der Nordsee: Gefahr für Kritische Infrastruktur? Quelle

Spionage ist kein Relikt des Kalten Krieges, sondern eine alltägliche Realität in der globalisierten Welt. Während Geheimdienste traditionell auf menschliche Quellen und klassische nachrichtendienstliche Operationen setzen, eröffnen Digitalisierung und Vernetzung völlig neue Dimensionen der Informationsgewinnung – und der Einflussnahme. Die jüngste Studie des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) beleuchtet die gegen Deutschland gerichteten Aktivitäten fremder Nachrichtendienste…WeiterlesenSpionage, Cyberangriffe und Desinformation durch fremde Nachrichtendienste Quelle