Risiken und Absicherungen im Geschäftsverkehr In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit, wenn Unternehmen mit einem Insolvenzantrag konfrontiert sind, bestimmt die Art der Insolvenzverwaltung maßgeblich den Verlauf der Übergangsphase. Besonders für Geschäftspartner ist es essenziell,Read More… Der Beitrag Der schwache Insolvenzverwalter erschien zuerst auf Kanzlei BRAUN.
Wenn beim Auszug des Mieters bzw. der Räumung Schäden an der Wohnung bestehen, können Sie als Vermieter evtl. Schadensersatzansprüche geltend machen und/oder die Mietkaution einbehalten. Vor allem, wenn der Mieter die Wohnung über einen langen Zeitraum bewohnt hat, finden sich oftmals zahlreiche Gebrauchsspuren. Dieser Beitrag erklärt, in welchen Fällen Vermieter Schadensersatz geltend machen können und wie sie diese durchsetzen können. Räumungsanspruch des Vermieters Der Mieter ist nach § 546 BGB verpflichtet, die Wohnung nach Beendigung … Mehr
Am 20. Februar 2025 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in drei verschiedenen Revisionsverfahren darüber entschieden, ob verschiedene Sandalenmodelle von Birkenstock gegebenfalls urheberrechtlich geschützt sind. Sandalen als Werke? Birkenstock klagt auf Urheberrechtsschutz Die Klägerin, ein Teil der Birkenstock-Gruppe, ist der Ansicht, dass ihre Sandalen „Werke der angewandten Kunst“ seien und damit Urheberrechtsschutz genießen. Sie klagte gegen mehrere Unternehmen, die ebenfalls Sandalen anbieten oder herstellen. Die Klägerin forderte Unterlassung, Schadensersatz sowie den Rückruf und die Vernichtung der Sandalen … Mehr
Die digitale Verwertung von Musik hat sich in den letzten Jahren stark verändert: Streaming-Plattformen dominieren den Markt, doch mit neuen Vertriebswegen entstehen auch neue Herausforderungen. Eine davon ist der Missbrauch von Urheberrechtsbeschwerden, sogenannter „Copyright-Strikes“. Das Landgericht Köln (Urteil vom 9. Januar 2025, Az. 14 O 387/24) hat nun entschieden, dass unberechtigte Urheberrechtsbeschwerden gegenüber Streaming-Diensten einen rechtswidrigen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb des betroffenen Künstlers darstellen. Die Entscheidung überträgt die BGH-Rechtsprechung zur unberechtigten Schutzrechtsverwarnung … Mehr
Marie Winzek In Deutschland sind Birkenstocks schon seit vielen Jahren beliebt – spätestens seit ihrem Auftritt im 2023 erschienenen Kinofilm „Barbie“ haben sie sich auch weltweit als Trendsandale etabliert. Für die Hersteller ein guter Moment, sich nach dem Designschutz der Sandalen auch darauf zu berufen, dass sie ein Werk der angewandten Kunst und daher […] Der Beitrag Kein Kunstwerk, nur Kultobjekt: BGH verwehrt Birkenstock den Urheberrechtsschutz erschien zuerst auf JBB Rechtsanwält:innen.
Überraschungsentscheidung – Schätzung Überraschungsentscheidung – Schätzung: In oder genauer gesagt nach der mündlichen Verhandlung beim FG entstehen manchmal ziemliche Überraschungen und daraus resultiert eine rechtswidrige Überraschungsentscheidung, § 76 II FGO, gerade bei einer Schätzung. Das Problem: Das erfährt man erst hinterher, wenn die mündliche Verhandlung beendet ist, entweder mit der Urteilsverkündung und einer eventuellen kurz Begründung oder mit der Urteilszustellung. Dann offenbaren sich erst die Überraschungsentscheidungen. Dann stellt sich die Frage nach einer Revision bzw. … Mehr
„Das kann ich von der Steuer absetzen.“ – Ein nicht ungewöhnlicher Satz in Deutschland. Aber was genau ist eigentlich mit „Absetzen“ gemeint? Wir klären auf! Die Lohnsteuer Wer in Deutschland Einkünfte erzielt, muss hierauf Steuern bezahlen – so heißt der Grundsatz. Abweichungen von diesem Grundsatz können etwa in Form von Steuerfreibeträgen oder bei gegenzurechnenden Werbungskosten oder Sonderausgaben gelten. Anfallende Kosten Häufig ist die berufliche Tätigkeit jedoch nicht nur mit Einnahmen verbunden. Vielmehr können auch Kosten … Mehr
Eine Effizienzsteigerung des Zivilprozesses ist überfällig. In Berlin scheut man Änderungen in der Zivilprozessordnung (ZPO) aber wie der Teufel das Weihwasser. Jetzt haben eine vom Bundesjustizministerium eingesetzte Kommission und eine Arbeitsgruppe von Gerichtspräsidentinnen und -präsidenten ihre Ansätze für den „Zivilprozess der Zukunft“ veröffentlicht. Es sind jedoch viel weitergehende Vorschläge erforderlich, um das Zustellungsrecht in das 21. Jahrhundert zu bringen, so unser Partner Oliver Löffel in der aktuellen Ausgaben der Neue Juristische Wochenschrift (NJW). Das Editorial der NJW ist … Mehr
verdeckte Gewinnausschüttung Die verdeckte Gewinnausschüttung wird in § 8 Abs. 3 KStG vorausgesetzt. § 8 Abs. 3 KStG Eine verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) ist im Gesetz nicht geregelt. Der Grundgedanke der verdeckten Gewinnausschüttung ist allerdings in § 8 Abs. 3 KStG formuliert. § 8 Abs. 3 KStG stellt klar, dass verdeckte Gewinnausschüttungen keinen Einfluss auf das Einkommen haben dürfen. Liegt also eine verdeckte Gewinnausschüttung vor, muss die Gesellschaft so gestellt werden, als wäre diese verdeckte Gewinnausschüttung nicht erfolgt. Sinn … Mehr
Die jüngsten Entwicklungen in der US-Regierung lassen tiefgreifende Umwälzungen im Bereich der Cybersecurity erwarten. Mit einer neuen politischen Ausrichtung, massiven Umstrukturierungen und kontroversen Personalentscheidungen ergibt sich ein komplexes Bild der Zukunft der Cybersicherheit in den Vereinigten Staaten. Insbesondere die Rolle von Elon Musks „Department of Government Efficiency“ (DOGE) sowie die neuen Kontrollmechanismen über Bundesbehörden werfen…WeiterlesenCybersecurity in den USA: Zukunft zwischen Chaos und Konsolidierung Quelle
