Die AGB bilden die rechtliche Grundlage für jeden Onlineshop. Doch gerade beim Thema “AGB und Online-Shops” tauchen bei vielen Händlern zahlreiche Fragen auf: Sind AGB für meinen Shop überhaupt notwendig? Welche Klauseln sind zulässig? An welcher Stelle müssen die AGB im Shop hinterlegt werden?
In der Praxis stellt sich für Verantwortliche oft die Frage, wie lange personenbezogene Daten aufbewahrt werden dürfen, wenn etwa eine Kundenbeziehung endet oder ein Mitarbeiter das Unternehmen verlässt. Im Zweifel orientiert man sich hierbei etwa an den Verjährungsfristen (z.B. § 195 BGB) für Ansprüche, die durch Betroffene noch geltend gemacht werden könnten. Solange eine Klage […]
Was wurde entschieden und wie hilft es Ihnen? Bei Fragen + Anregungen schreiben Sie an: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de oder an Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de Folge 7: Das kann richtig teuer werden – Annahmeverzug das Damoklesschwert” https://arbeitsrecht-fuer-arbeitgeber.podigee.io/7-new-episode AN muss Auskunft über Vermittlungsvorschläge geben Urteil des BAG vom 27.05.2020 – 5 AZR 387/19 https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/5-azr-387-19/ AN darf nicht Angebote der BA abwarten und muss sich auf vom AG zugesandte Stellenangebote bewerben / Was ist “böswilliges Unterlassen”? Urteil des … Mehr
Markus Spiller | Rechtsanwalt und Fachanwalt für Miet- und WEG-Recht | spiller@kanzlei-zhs.de | 02251 / 77498 – 24 | https://www.kanzlei-zhs.de/anwaelte/markus-spiller Kündigung für die Wohnung – welche Gründe gibt es? Sie haben weitere Fragen zu diesem Thema? Wenden Sie sich gerne jederzeit an uns. Kapitel: 00:00 Intro 00:10 Einleitung 00:15 1. Aus welchen Gründen kann ein Vermieter ein Mietverhältnis kündigen? 01:10 2. Muss eine Kündigung immer akzeptiert werden? 01:30 Zusammenfassung und Outro Music: Time Out by … Mehr
Darlehenswiderruf wegen Pflichtangabenfehler zu Darlehensart und Vertragslaufzeit? Dazu hat der BGH am 03.12.2024, Az. XI ZR 151/23, entschieden. Und zwar ging es in dem vom BGH entschiedenen Fall um die Frage, ob die beklagte Bank im Darlehensvertrag zu einem grundpfandrechtlich gesichertem Annuitätendarlehen zu den gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtangaben zur Art und Vertragslaufzeit des Darlehens korrekt informiert hat. Was ist passiert? Der Sachverhalt Darlehenswiderruf wegen Pflichtangabenfehler zu Darlehensart und Vertragslaufzeit? Dazu hatte der BGH über … Mehr
Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung bieten vielen Steuerpflichtigen die einzige Möglichkeit, Steuern zu gestalten. Steuergestaltung heißt, man kann richtig viel Steuern sparen, wenn man die richtigen Entscheidungen trifft. Eine wichtige Entscheidung ist die Miethöhe, insbesondere wenn man eine Wohnung an nahe Angehörige, zum Beispiel an die eigenen Kinder vermietet. Es geht heute um die verbilligte Vermietung, welche Folgen das hat und wie man es richtig gestaltet. Das alles beantworten wir in dieser Podcast-Folge. Steuerberater gesucht? … Mehr
Meiner Website: https://www.ehescheidung-rechtsanwalt.de Vor der Scheidung steht das Trennungsjahr. Das ist auch unter einem Dach in einer gemeinsamen Wohnung oder Haus möglich. Die Voraussetzungen dafür und was unbedingt zu beachten ist, das erfahren Sie in diesem Video. ▬ Weitere Infos ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Viele weitere Informationen zum Familienrecht finden Sie auf meiner Website: https://www.ehescheidung-rechtsanwalt.de ▬ Über diesen Kanal ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Auf diesem YouTube – Kanal hier finden Sie Informationen und Tipps zum Familienrecht. Es geht um Trennung, Scheidung, … Mehr
Die Europäische Kommission hat kürzlich Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Auslegung der CSRD veröffentlicht. Obwohl viele Punkte die Regularien der CSRD wiederholen, bietet die EU auch wichtige Einblicke zur Auslegung der „zumutbaren Anstrengungen“, der Berichtspflicht zu immateriellen Ressourcen und der Überwachung der Berichterstattung. Die zentralen Erkenntnisse werden nachfolgend eingeordnet. Anforderung bei der Offenlegung von Informationen entlang der Wertschöpfungskette Die Europäischen Standards für die Nachhaltigkeitsberichterstattung (ESRS) verpflichten Unternehmen, wesentliche Informationen über ihre Wertschöpfungskette offenzulegen. Dabei … Mehr
Keine Panoramafreiheit für Luftaufnahmen Einleitung Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte zu entscheiden, ob Luftbildaufnahmen von urheberrechtlich geschützten Werken, die unter Zuhilfenahme einer Drohne angefertigt wurden, der sog. Panoramafreiheit unterfallen (BGH, Urt. v. 23.10.2024 – I ZR 67/23). Sachverhalt Geklagt hatte ein Verein der treuhänderisch die Wahrnehmung der Nutzungs- und Einwilligungsrechten sowie der Vergütungsansprüchen von Urhebern und Leistungsschutzberechtigten im visuellen Bereich (zB von Malern, Bildhauern oder Fotografen) ist. Die Beklagte betreibt einen Buchverlag und veröffentlichte dort u.a. … Mehr
In einem aktuellen Urteil (8 AZR 172/23) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) wichtige Leitlinien zur Reichweite des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) und zur Wirksamkeit nachvertraglicher Verschwiegenheitsklauseln formuliert. Diese Entscheidung betrifft unmittelbar den Umgang mit sensiblen Unternehmensinformationen und die Gestaltung von Arbeitsverträgen. Sachverhalt der Entscheidung Im Zentrum des Falls stand ein ehemaliger Mitarbeiter eines Unternehmens, das Verpackungsmaterial und Maschinen für die Lebensmittelindustrie herstellt. Der Mitarbeiter hatte während seines Arbeitsverhältnisses unter einem Pseudonym sensible technische Daten … Mehr
