Monat: April 2025

Tätowieren: Kunst oder Gewerbe?

Tätowieren: Kunst oder Handwerk? Tätowieren: nun Kunst oder Handwerk? Für die Frage der Gewerbesteuerpflicht ist das eine durchaus interessante und wichtige Frage. Tätowieren: Kunst oder Handwerk? – FG Düsseldorf entscheidet zur Gewerbesteuerpflicht Urteil vom 18.02.2025 – 4 K 1875/23 (Revision zugelassen) Sachverhalt Das FG Düsseldorf hat entschieden: Tätowieren kann im Einzelfall eine freiberufliche, künstlerische Tätigkeit darstellen – keine gewerbliche mit Gewerbesteuerpflicht. Im Streitfall fertigte der Kläger individuelle Tattoo-Motive an, nutzte keine Vorlagen und präsentierte seine … Mehr

#139: Einkommensteuererklärung 2024 – Was ist neu und worauf man achten muss

Shownotes Was musst du 2024 bei deiner Steuererklärung unbedingt beachten – und was ist neu? In dieser Folge geben wir einen kompakten Überblick über alle wichtigen Änderungen bei der Einkommensteuer: Der Grundfreibetrag steigt auf 11.784 €, die Sonderabschreibung nach § 7g EStG wurde auf 40 % angehoben, und die degressive AfA ist zurück. Neu ist auch, dass der Kirchenaustritt direkt in der Erklärung angegeben werden kann und die Wirtschafts-Identifikationsnummer in mehreren Anlagen verpflichtend wird – wenn sie bereits … Mehr

Unter den Mehrbeinigen ist der Einbeinige König

Urteil zum allgemeinen Gerichtsstand einer GmbH mit mehreren Amtsgerichtsbezirken Die Redewendung „auf einem Bein kann man nicht stehen“ bedeutet, dass man sich nicht allein auf eine einzige Grundlage oder Ressource verlassen kann.Read More… Der Beitrag Unter den Mehrbeinigen ist der Einbeinige König erschien zuerst auf Kanzlei BRAUN.

Barrierefreiheitsstärkungsgesetz – müssen jetzt alle Webseiten eine Erklärung zur Barrierefreiheit haben?

Ab Juni 2025 gilt das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz („BFSG“) in Deutschland. Hier erfahren Sie, für wen es gilt und welche Maßnahmen jetzt getroffen werden müssen. Was ist das BFSG? Das BFSG ist ein sog. nationales Umsetzungsgesetz einer europäischen Richtlinie. Mitte 2019 hat die EU mit der Richtlinie EU 2019/882 Regelungen zur Sicherstellung der Barrierefreiheit von bestimmten Produkten und Dienstleistungen für Menschen mit Beeinträchtigung für alle Mitgliedsstaaten der EU verabschiedet. Damit diese Regelungen auch unmittelbar in Deutschland gelten, tritt … Mehr

Mehr Qualität für den Meeresnaturschutz – Qualitative Kriterien im Ausschreibungsverfahren nicht voruntersuchter Offshore-Windenergieflächen auf dem Prüfstand

Von Sebastian Löcker. Der Gesetzgeber hat die Ausbauziele für Offshore-Windenergie im Jahr 2022 massiv angehoben. Nach § 1 Abs. 2 Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) soll die installierte Leistung von Offshore-Windenergieanlagen bis zum Jahr 2045 auf 70 Gigawatt gesteigert werden. Im Vergleich zum derzeitigen Ausbaustand sollen in 20 Jahren achtmal so viele Offshore-Windenergieanlagen in Betrieb sein. Mit dem […]

Wann eingezogene Bestechungsgelder die Umsatzsteuer mindern müssen

Bestechung, Steuer und Einziehung – wenn der Staat mit zweierlei Maß misst Ein Ingenieur lässt sich bestechen, kassiert satte Summen – und wird zu Recht verurteilt. Doch steuerlich beginnt der Ärger erst richtig: Der Fiskus verlangt Umsatzsteuer auf das Schwarzgeld, obwohl es längst vom Staat eingezogen wurde. Der Vorwurf: Steuerhinterziehung. Die Folge: doppelte Kasse für den Staat? Der Bundesfinanzhof (BFH) zieht die juristische Notbremse – und korrigiert das Steuerverständnis der Verwaltung. Dieses Urteil ist mehr … Mehr

Aktuelle Miele-Abmahnungen: Überblick und Hintergründe

Wer mahnt ab? Miele & Cie. KG, vertreten durch die Kanzlei Brandi Rechtsanwälte, spricht derzeit verstärkt Abmahnungen gegen Online-Händler:innen aus, die Miele-Produkte oder Zubehör ohne entsprechende Autorisierung vertreiben. Worum geht es? Im Fokus stehen insbesondere Händler:innen, die auf Plattformen wie Amazon oder Kaufland Miele-Produkte oder kompatibles Zubehör anbieten, ohne Teil des offiziellen, selektiven Vertriebssystems von Miele zu sein. Miele verfolgt damit das Ziel, die Kontrolle über den Vertrieb und die Markenpräsenz zu behalten und unautorisierte … Mehr

Scraping und Datenschutz: OLG Düsseldorf stärkt Recht auf immateriellen Schadensersatz

In einer bemerkenswert klaren Entscheidung hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 14.03.2025 – 16 U 157/24) die Voraussetzungen für einen immateriellen Schadensersatz nach einem sogenannten „Scraping“-Vorfall konkretisiert. Es ging um die ungewollte Offenlegung personenbezogener Daten durch ein soziales Netzwerk infolge mangelhafter Sicherheitseinstellungen. Die Klägerin erhielt 100 Euro Schadensersatz für den Verlust der Kontrolle über ihre…WeiterlesenScraping und Datenschutz: OLG Düsseldorf stärkt Recht auf immateriellen Schadensersatz Quelle

Kündigung eines Rabbiners wegen sexueller Belästigung

Der Zungenkuss eines Rabbiners unter dem Vorwand eines Reinigungs-Rituals  stellt eine schwere Pflichtverletzung dar, die auch ohne vorherige Abmahnung un weiterlesen The post Kündigung eines Rabbiners wegen sexueller Belästigung first appeared on Anwalt Arbeitsrecht.