Das Rundfunkrecht regelt die Zulassung, den Betrieb und die Kontrolle von Hörfunk- und Fernsehveranstaltern in Deutschland. Es ist überwiegend Landesrecht: Die 16 Bundesländer haben ihre rundfunkrechtlichen Regelungen im Medienstaatsvertrag (MStV) zusammengefasst, der am 7. November 2020 in Kraft getreten ist und den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag (RStV) abgelöst hat. Der MStV erstreckt seinen Anwendungsbereich ausdrücklich auch auf Online-Dienste und Plattformen, die inhaltlich bedeutsam für die öffentliche Meinungsbildung sind.

Das Rundfunkrecht steht vor der Herausforderung, traditionelle Regulierungskonzepte auf die digitale Medienwelt zu übertragen. Streaming-Dienste wie Netflix oder Amazon Prime sind unter bestimmten Voraussetzungen als Abrufdienste dem MStV unterworfen. YouTuber und Podcaster können ab einer gewissen Reichweite als Anbieter eines Mediendienstes eingestuft werden. Die Frage, wann ein Online-Angebot der rundfunkrechtlichen Regulierung unterliegt, ist ein Dauerthema in Rechtsprechung und Rechtspolitik.

Recht Umschau aggregiert täglich aktuelle Rechtsnews zum Rundfunkrecht. Wir kuratieren Beiträge aus Medienrechtsblogs und dem Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), informative YouTube-Videos und Podcast-Episoden, die aktuelle Entwicklungen im Rundfunk- und Medienrecht praxisnah einordnen. Ob neue Landesmedienanstalt-Entscheidungen, Urteile zum MStV oder Entwicklungen zur AVMD-Richtlinie – bei Recht Umschau finden Sie täglich den aktuellsten Stand.