Gewerblicher Rechtsschutz

Aktuelles zum Lizenzrecht

Das Lizenzrecht regelt die Übertragung von Nutzungsrechten an geistigen Eigentumsrechten – Patenten, Marken, Urheberrechten, Designs und Know-how. Eine Lizenz erlaubt dem Lizenznehmer, das Schutzrecht in vereinbartem Umfang zu nutzen, ohne dass das Recht selbst übertragen wird. Lizenzen sind das wirtschaftliche Herzstück vieler Technologietransfers, Franchisekonzepte und kreativer Industrien. Das Lizenzrecht unterscheidet zwischen ausschließlichen (exklusiven) und nicht ausschließlichen Lizenzen, zwischen einfachen und Unterlizenzen sowie zwischen Zeit- und Dauerlizenz. Besondere Bedeutung kommt der FRAND-Lizenzierung zu: Bei Standard-Essential Patents … Mehr

Aktuelles zum Thema Unlauterer Wettbewerb

Unlauterer Wettbewerb bezeichnet alle Handlungen im Geschäftsverkehr, die gegen die guten Sitten verstoßen und geeignet sind, den Wettbewerb zum Nachteil von Mitbewerbern, Verbrauchern oder der Allgemeinheit zu beeinträchtigen. Das UWG listet konkrete Tatbestände auf: irreführende Handlungen und Unterlassungen, aggressive Geschäftspraktiken, vergleichende Werbung, unzulässige Nachahmung, Behinderung von Mitbewerbern und Rechtsbruch. In der Praxis begegnet unlauterer Wettbewerb in vielen Gesichtern: gefälschte Kundenbewertungen, irreführende Rabattaktionen (z. B. falsche „war-jetzt“-Preise), unerwünschte Werbe-E-Mails, Schleichwebung durch Influencer, Greenwashing und die unzulässige … Mehr

Aktuelles zur Markenanmeldung

Die Markenanmeldung ist der erste Schritt zum rechtlichen Schutz einer Marke. Wer seinen Markennamen, sein Logo oder ein anderes kennzeichnungsfähiges Zeichen schützen möchte, muss dieses beim zuständigen Markenamt anmelden. In Deutschland ist das DPMA zuständig; für europäischen Schutz das EUIPO in Alicante; für internationalen Schutz die WIPO über das Madrider System. Jede dieser Optionen hat ihre eigenen Voraussetzungen, Kosten und strategischen Vor- und Nachteile. Vor der Anmeldung stehen zwei entscheidende Schritte: die Recherche auf ältere … Mehr

Aktuelles zum Gebrauchsmuster

Das Gebrauchsmuster wird oft als „kleines Patent“ bezeichnet – ein Begriff, der auf einige wesentliche Unterschiede hinweist. Wie das Patent schützt das Gebrauchsmuster technische Erfindungen, allerdings ohne Prüfung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit durch das DPMA. Das macht die Eintragung schneller und günstiger – dafür bietet das Gebrauchsmuster nur eine Schutzdauer von maximal zehn Jahren (statt 20 beim Patent) und schützt keine Verfahrenserfindungen. Das Gebrauchsmuster ist besonders attraktiv für kleine und mittlere Unternehmen, die einen … Mehr

Aktuelles zum Designrecht

Das Designrecht – früher als Geschmacksmusterrecht bekannt – schützt das äußere Erscheinungsbild von Erzeugnissen oder Teilen davon. Ob Produktform, Verpackung, grafische Symbole oder Schriftzeichen: Wer ein neues und eigenartiges Design entwickelt, kann es als eingetragenes Design beim DPMA oder als Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim EUIPO schützen lassen. Daneben gibt es den nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmack, der automatisch für drei Jahre Schutz bietet. Das Designrecht spielt in der Praxis für viele Branchen eine zentrale Rolle: Mode und Textil, Möbel … Mehr

Aktuelles zur Abmahnung

Die Abmahnung ist das wichtigste außergerichtliche Instrument im gewerblichen Rechtsschutz. Wer gegen das Wettbewerbsrecht, das Markenrecht, das Urheberrecht oder andere Schutzrechte verstößt, riskiert eine Abmahnung durch den Verletzten oder einen klagebefugten Verband. Die Abmahnung fordert den Verletzer auf, das beanstandete Verhalten zu unterlassen, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und die Abmahnkosten zu erstatten – unter Fristsetzung und Androhung gerichtlicher Schritte. Abmahnungen sind für Unternehmen ein erhebliches wirtschaftliches Risiko. Nicht jede Abmahnung ist jedoch berechtigt: Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen, … Mehr

Aktuelles zum Patentrecht

Das Patent ist der stärkste Schutz für technische Erfindungen. Es gewährt dem Inhaber für bis zu 20 Jahre das ausschließliche Recht, die Erfindung gewerblich zu nutzen – und damit einen bedeutenden Wettbewerbsvorteil. In Deutschland erteilt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nationale Patente; das Europäische Patentamt (EPA) ermöglicht den Schutz in mehreren europäischen Ländern mit einer einzigen Anmeldung. Mit dem Einheitlichen Patentgericht (UPC) hat seit 2023 eine neue Ära des europäischen Patentrechts begonnen. Zu den … Mehr

Aktuelles zum Urheberrecht

Das Urheberrecht schützt die schöpferischen Leistungen von Autoren, Musikern, Fotografen, Softwareentwicklern, Filmemachern und anderen Urhebern. In Deutschland ist das Urheberrechtsgesetz (UrhG) die zentrale Grundlage; daneben spielen europäische Richtlinien – insbesondere die DSM-Richtlinie – und internationale Abkommen eine wichtige Rolle. Das Urheberrecht entsteht automatisch mit der Schöpfung des Werkes, ohne dass eine Anmeldung erforderlich ist. Zu den meistdiskutierten Fragen im Urheberrecht gehören: Was ist ein urheberrechtlich geschütztes Werk, und was nicht? Welche Verwertungsrechte hat der Urheber? … Mehr

Aktuelles zum Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht – in Deutschland vor allem durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt – schützt Mitbewerber, Verbraucher und die Allgemeinheit vor unlauteren Geschäftspraktiken. Es ist eines der dynamischsten Rechtsgebiete im gewerblichen Rechtsschutz: Neue Technologien, veränderte Verbrauchergewohnheiten und europäische Richtlinien sorgen für einen stetigen Wandel der Rechtslage und eine unüberschaubare Fülle an Gerichtsentscheidungen. Typische Fälle im Wettbewerbsrecht betreffen irreführende Werbung, aggressive Geschäftspraktiken, unzulässige Preisdarstellungen, Spam-E-Mails, fehlerhafte Impressumsangaben und den Missbrauch von Kundenbewertungssystemen. Seit … Mehr

Aktuelles zum Markenrecht

Das Markenrecht schützt Zeichen, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer unterscheiden – von Wortmarken über Bildmarken bis hin zu Formmarken und neuerdings auch Klangmarken oder Bewegungsmarken. In Deutschland ist das Markengesetz (MarkenG) die zentrale Rechtsgrundlage, ergänzt durch EU-Verordnungen für die Unionsmarke und internationale Abkommen für weltweiten Schutz. Die Marke ist oft der wertvollste immaterielle Vermögenswert eines Unternehmens – ihr Schutz hat entsprechend hohe wirtschaftliche Bedeutung. Zu den meistdiskutierten Fragen im Markenrecht gehören: … Mehr