Aktuelles zum Gebrauchsmuster

Das Gebrauchsmuster wird oft als „kleines Patent“ bezeichnet – ein Begriff, der auf einige wesentliche Unterschiede hinweist. Wie das Patent schützt das Gebrauchsmuster technische Erfindungen, allerdings ohne Prüfung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit durch das DPMA. Das macht die Eintragung schneller und günstiger – dafür bietet das Gebrauchsmuster nur eine Schutzdauer von maximal zehn Jahren (statt 20 beim Patent) und schützt keine Verfahrenserfindungen.

Das Gebrauchsmuster ist besonders attraktiv für kleine und mittlere Unternehmen, die einen schnellen und kostengünstigen Schutz für ihre technischen Entwicklungen suchen. Es kann parallel zum Patent angemeldet oder durch Abzweigung aus einer Patentanmeldung erlangt werden. Im Verletzungsfall muss der Gebrauchsmusterinhaber jedoch selbst die Schutzfähigkeit seines Rechts darlegen und notfalls verteidigen, da keine vorherige Prüfung stattgefunden hat.

Recht Umschau aggregiert täglich aktuelle Rechtsnews zum Gebrauchsmuster. Wir kuratieren Beiträge aus Patent- und IP-Rechtsblogs, informative YouTube-Videos von Patentanwälten und Podcast-Episoden, die das Gebrauchsmuster im Vergleich zum Patent praxisnah erläutern. Ob aktuelle BGH-Entscheidungen zur Schutzfähigkeit, Fragen zur Gebrauchsmusterverletzung oder strategische Überlegungen zur Kombination von Gebrauchsmuster und Patent – bei Recht Umschau finden Sie alle relevanten Informationen täglich aktuell.

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Blogs

50 Patentstrategien, die Unternehmen gerettet, transformiert oder an die Spitze geführt haben
Strategie · Patente · Unternehmensführung Von Lou Gerstners IBM-Turnaround über Qualcomms Lizenzmodell und Trumpfs Aufstieg zum Laser-Weltmarktführer bis zum 925-Millionen-Dollar-Urteil von Polaroid gegen Kodak. Eine detaillierte Analyse dokumentierter Fälle, in denen Führungspersonen ihr Unternehmen mit einer durchdachten Patentstrategie aus schwierigen Situationen in starke Marktpositionen geführt...Mehr
Veröffentlicht: 27.06.26
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Bye bye evolve Cima – technische Brillanz trifft juristischen Offenbarungseid
Rennrad Insider kennen das evolve Cima, ein High Tech Rennrad aus China, das der westlichen Industrie das fürchten lehrt. Die juristische Realität könnte das verhindern. Warum Markenanwalt Robert Meyen eines der letzten europäischen evolve Cima fährt: Chinas Vormarsch in der globalen Fahrradindustrie Die globale...Mehr
Veröffentlicht: 04.05.26
Blog: marken.legal
FTO – Freedom to Operate Patentrecherche – ein ausführlicher Leitfaden
Ein Unternehmen entwickelt drei Jahre lang ein Produkt, investiert Millionen in Produktion und Markteinführung – und erhält kurz nach dem Launch eine Unterlassungsklage. Das Kernmerkmal des Produkts ist seit Jahren patentiert, nur eben von jemand anderem. Kein Einzelfall. Genau dieses Szenario beschäftigt Geschäftsführer, Heads of Intellectual Property, Private-Equity-Investoren und Family...Mehr
Veröffentlicht: 02.04.26
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
IP Due Diligence: Der vollständige Leitfaden
Ein Unternehmenskauf scheitert selten an den Zahlen. Er scheitert an dem, was niemand geprüft hat. Ein Patent, das nicht dem Zielunternehmen gehört, sondern noch auf den Namen des Gründers eingetragen ist. Eine Marke, die im wichtigsten Exportmarkt nie angemeldet wurde. Ein Lizenzvertrag, der bei einem Eigentümerwechsel automatisch erlischt. Wer als...Mehr
Veröffentlicht: 30.03.26
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Open-Source-Hardware
Open-Source-Hardware genießt bis heute ein gewisses Schattendasein, dabei bieten sich gerade im Bereich 3D-Druck und Halbleiter erhebliches Potenzial. Speziell mit Blick auf die veränderte geopolitische Lage ist ein gesteigertes Interesse von Staaten an Open-Source-Hardware zu bemerken, etwa wenn China verstärkt...Mehr
Veröffentlicht: 15.06.25
Blog: Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf – Urheberrecht
Technische Zeichnungen und Pläne: Wann greift der Urheberrechtsschutz? Ein klarer Blick auf § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG
...Mehr
Veröffentlicht: 02.06.25
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht
Gewerblicher Rechtsschutz und Prozessführung
Umfassender Schutz des geistigen Eigentums Der Schutz geistigen Eigentums ist für Unternehmen ein entscheidender Erfolgsfaktor in einer zunehmend innovationsgetriebenen Wirtschaft. Daher sollte das das geistige Eigentum oder Intellectual Property (IP) konsequent vor Dritten geschützt werden. Der gewerbliche Rechtsschutz bietet die erforderlichen rechtliche Instrumente, die der Sicherung von technischen Erfindungen, Marken,...Mehr
Veröffentlicht: 22.05.25
Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz
Patentrecherche – Arten, Kosten, Dauer
In diesem Artikel erkläre ich, was eine Patentrecherche ist und warum sie so wichtig ist. Stellen Sie sich vor, Sie haben eine neue technische Erfindung oder möchten ein Produkt auf den Markt bringen. Bevor Sie viel Zeit und Geld investieren, ist es entscheidend zu wissen, wo Sie stehen. Genau dafür...Mehr
Veröffentlicht: 03.05.25
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Patente: Schutz für Ihre Erfindung – ein verständlicher Leitfaden
Sie haben eine technische Erfindung gemacht und fragen sich, wie Sie diese schützen können? Das deutsche Patentsystem bietet Ihnen hierfür eine wichtige Möglichkeit: Patente. Doch was genau sind Patente, wozu dienen sie und wie erhalten Sie sie? Dieser Artikel gibt Ihnen einen leicht verständlichen Überblick. Ich bin seit fast...Mehr
Veröffentlicht: 03.05.25
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht

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🎷 Jazz, Basketball & Fairplay: Das DPMA live zum World IP Day 2026
Am 23. April 2026 hat die Jazz-Combo des Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) das Münchner Werksviertel in eine Bühne verwandelt! 🎼 Anlass ist der World Intellectual Property Day am 26. April, der in diesem Jahr unter dem Motto „IP and Sports – Feel the Spirit of IP“ steht. Das DPMA zeigt: Sport, Musik und geistiges Eigentum gehören zusammen. ...Mehr
Veröffentlicht: 27.04.26
Kanal: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) (YouTube)
Die strategische Bedeutung des deutschen Patentsystems im europäischen Kontext
Welche Rolle spielt das deutsche Patentsystem im europäischen Kontext? Im Vortrag beim DPMAnutzerforum 2026 geben Justus Kruse und Detlev-Georg Schmidt-Bilkenroth Einblicke in die strategische Bedeutung nationaler Patente. Im Fokus stehen das Zusammenspiel von nationalem Patent, europäischem Patent und Einheitspatent sowie die Frage, welche Optionen Anmelderinnen und Anmelder im europäischen System haben. Der Vortrag ordnet das deutsche Patentsystem im...Mehr
Veröffentlicht: 20.03.26
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Historische Schutzrechtsrecherchen Bestände und Möglichkeiten
Wie sehen historische Schutzrechte aus und welche Einblicke bieten sie heute? Beim DPMAnutzerforum 2026 wird ein Blick in die Bestände des DPMA geworfen. Der Vortrag zeigt, wie sich Patente, Marken und Designs im Laufe der Zeit entwickelt haben und welche Möglichkeiten es gibt, historische Schutzrechtsdokumente zu recherchieren und zu nutzen. Dieses Video wurde im Rahmen des 𝐃𝐏𝐌𝐀𝐧𝐮𝐭𝐳𝐞𝐫𝐟𝐨𝐫𝐮𝐦𝐬, der...Mehr
Veröffentlicht: 20.03.26
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Innovation & IP: Perspektiven aus Wirtschaft, Wissenschaft und Praxis
Wie kann der Innovationsstandort Deutschland gestärkt werden? Diese Frage steht im Mittelpunkt der Podiumsdiskussion beim DPMAnutzerforum 2026. Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Industrie und Praxis diskutieren über die Rolle von geistigem Eigentum, Technologietransfer und Rahmenbedingungen für Innovation. Dabei geht es unter anderem um Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Unternehmen, den Umgang mit Schutzrechten sowie aktuelle Herausforderungen im internationalen Wettbewerb. ...Mehr
Veröffentlicht: 20.03.26
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WIPO Green: Globale Plattform für nachhaltige Technologien
Wie lassen sich nachhaltige Technologien weltweit besser vernetzen? Im Vortrag beim DPMAnutzerforum 2026 stellt die World Intellectual Property Organization (WIPO) die Initiative „WIPO Green“ vor. Die Plattform bringt Anbieter und Nachfrager grüner Technologien zusammen und unterstützt den Transfer von Innovationen in die Praxis. Vorgestellt werden Funktionen, Ziele und Möglichkeiten der internationalen Zusammenarbeit im Bereich nachhaltiger Technologien. Dieses...Mehr
Veröffentlicht: 20.03.26
Kanal: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) (YouTube)
Gespräch mit dem BMJV: Aktuelles zur IP-Gesetzgebung
Im Gespräch beim DPMAnutzerforum 2026 gibt Dr. Johannes Christian Wichard vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Einblicke in aktuelle Entwicklungen der IP-Gesetzgebung. Thematisiert werden unter anderem die Rolle von Schutzrechten im politischen Kontext, europäische Reformvorhaben sowie aktuelle Diskussionen rund um Patente, Designs und ergänzende Schutzzertifikate. Dieses Video wurde im Rahmen des 𝐃𝐏𝐌𝐀𝐧𝐮𝐭𝐳𝐞𝐫𝐟𝐨𝐫𝐮𝐦𝐬, der jährlichen Fachveranstaltung des...Mehr
Veröffentlicht: 20.03.26
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Weitere Themen im Gewerblichen Rechtsschutz
Weitere wichtige Themen im Gewerblichen Rechtsschutz sind neben Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Patentrecht: Abmahnung · Designrecht · Gebrauchsmuster · Markenanmeldung · Unlauterer Wettbewerb · Lizenzrecht · Filesharing · Kennzeichenrecht · Wettbewerbsverstoß · Schutzrechtsverletzung · Greenwashing · Domainrecht · Werberecht · Patentanmeldung · Einheitliches Patentgericht · Know-how-Schutz