Aktuelles zur Markenanmeldung

Die Markenanmeldung ist der erste Schritt zum rechtlichen Schutz einer Marke. Wer seinen Markennamen, sein Logo oder ein anderes kennzeichnungsfähiges Zeichen schützen möchte, muss dieses beim zuständigen Markenamt anmelden. In Deutschland ist das DPMA zuständig; für europäischen Schutz das EUIPO in Alicante; für internationalen Schutz die WIPO über das Madrider System. Jede dieser Optionen hat ihre eigenen Voraussetzungen, Kosten und strategischen Vor- und Nachteile.

Vor der Anmeldung stehen zwei entscheidende Schritte: die Recherche auf ältere identische oder ähnliche Marken (Kollisionsrecherche) und die Auswahl der richtigen Nizza-Klassen für die Waren und Dienstleistungen, auf die sich der Schutz erstrecken soll. Fehler bei der Klasseneinteilung oder eine übersehene ältere Marke können die gesamte Investition gefährden. Zudem gibt es nach der Anmeldung eine dreimonatige Widerspruchsfrist, in der Dritte Einspruch einlegen können.

Recht Umschau hält Sie mit aktuellen Rechtsnews zur Markenanmeldung auf dem Laufenden. Täglich aggregieren wir Beiträge aus Markenrechtsblogs, anschauliche YouTube-Videos von Markenanwälten und Patent- und Markenanwältinnen sowie Podcast-Episoden, die den Anmeldeprozess Schritt für Schritt erläutern. Ob aktuelle Statistiken zu Markenanmeldungen beim DPMA, Praxistipps zur richtigen Klassenwahl oder neue Gebührenordnungen – bei Recht Umschau finden Sie alles aktuell und übersichtlich.

Nutzen Sie Recht Umschau als Ihre tagesaktuelle Wissensquelle rund um die Markenanmeldung – kostenlos, kuratiert, aus erstklassigen Quellen aus Blogs, YouTube und Podcasts.

Blogs

Vorsprung durch Bugatti Type 35 3D-Marke Die Welt wird immer virtueller, keine Frage. Wie man sich als Markeninhaber professionell darauf vorbereitet, seine Marke und die mit ihr gekennzeichneten Waren auch im Internet bestmöglich zu verteidigen, zeigt beispielhaft folgende 3D-Markenanmeldung – ein „Bugatti Type 35“ – der Firma Bugatti International S.A. die unter anderem folgende Waren und Dienstleistungen „Klasse(n) 09:Herunterladbare Computergrafiken; Herunterladbare Multimediadateien; Virtual-Reality-Modelle; herunterladbare digitale Sammlerstücke [digital collectibles], nämlich Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile, Modellfahrzeuge und Spielzeugautos; herunterladbare... Mehr
Veröffentlicht: 28.04.2026
Blog: markenrecht24.de
Unwissender Herr W… Die Markenanmeldung eines chinesischen Anmelders wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zurückgewiesen, woraufhin dieser Beschwerde beim Bundespatentgericht (BPatG) einlegte. Diese war nur deswegen erfolglos, weil die von ihm erteilte Inlandsvertreter-Vollmacht nicht den Vorgaben des § 96 Abs. 1 MarkenG entsprach. In der XIAONAN-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 09.04.2026, Az. 29 W (pat) 513/23 – XIAONAN) heißt es in den Entscheidungsgründen hierzu auszugsweise wie folgt: „Nach § 96 Abs. 1 MarkenG benötigt jeder,... Mehr
Veröffentlicht: 21.04.2026
Blog: markenrecht24.de
Die Internationalisierung von Marken ist für viele Unternehmen kein „Ob“, sondern ein „Wann“. Spätestens wenn Produkte oder Dienstleistungen über nationale Grenzen hinaus angeboten werden, stellt sich die Frage nach einem effektiven Markenschutz im Ausland. Genau hier kommt das sogenannte Madrid System ins Spiel. Auf den ersten Blick wirkt das System wie eine ideale Lösung: Eine Anmeldung, zahlreiche Länder, ein zentraler Ansprechpartner. In der Praxis zeigt sich jedoch schnell, dass diese Vereinfachung zwar real ist, aber... Mehr
Veröffentlicht: 13.04.2026
Blog: TWW.Law – Markenrecht
Seit dem 2. Februar 2026 ist der Fördertopf des KMU-Fonds der EU wieder offen: Unter dem Motto „Ideas Powered for Business“ können Unternehmer u.a. für die Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten wie Marken mit wenig Aufwand Förderungen in Höhe von bis zu 75 Prozent erhalten. Wir zeigen, wie Sie die Förderung erhalten!Seit 2021: Bereits über 72.000 geförderte Unternehmen Der Fonds richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und geht auf eine Initiative der EU-Kommission zurück.... Mehr
Veröffentlicht: 10.04.2026
Blog: Resmedia - Gewerblicher Rechtsschutz
Wer seine Marke über die deutschen Grenzen hinaus schützen möchte, kann dies über das Madrider System der WIPO tun. Grundlage ist eine bestehende oder angemeldete Basismarke beim DPMA. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die wichtigsten Schritte. Berechtigung zur Antragstellung nach dem Madrider System Die Anmeldung einer internationalen Marke nach dem Madrider System setzt voraus, dass der Antragsteller eine natürliche oder juristische Person ist. Unter den Voraussetzungen der R. 8 GAusfO können auch mehrere... Mehr
Veröffentlicht: 01.04.2026
Blog: TWW.Law – Markenrecht
Die Marke ist regelmäßig ein wesentlicher Bestandteil der unternehmerischen Identität und des wirtschaftlichen Erfolgs. Sie schafft Wiedererkennungswert und Vertrauen im Wettbewerb. Allerdings kann nicht beliebig alles als Marke eingetragen werden. Das Markenrecht setzt der Zeichenwahl Grenzen, die vor allem dem Schutz des Rechts- und Wettbewerbsverkehrs dienen. Insbesondere sind dabei auch die Vorgaben des europäischen Rechts zu berücksichtigen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat bereits in der Vergangenheit zahlreichen Markenanmeldungen einen Strich durch die Rechnung gemacht. So... Mehr
Veröffentlicht: 30.03.2026
Blog: Rose & Partner – Gewerblicher Rechtsschutz
Wir bitten um NachSICHT Bei dieser Marke sollte man „ein Auge zudrücken“. WERBUNGKategorienKategorien Archiv Archiv Schlagwörter INTERESSANTE WEBSEITEN MARKEN- UND PRODUKTPIRATERIE MARKENENTWICKLUNG ORGANISATIONEN PATENT- UND MARKENÄMTER URTEILSDATENBANKEN DEUTSCHLAND [embed]https://youtube.com/watch?v=Gfgm96iTX_A&feature=oembed[/embed] ... Mehr
Veröffentlicht: 30.03.2026
Blog: markenrecht24.de
Die World Intellectual Property Organization (WIPO) warnt davor, dass Betrüger gefälschte Zahlungs- oder Gebührenforderungen im Namen der WIPO versenden — per E-Mail, Telefon oder Post. Solche Schreiben sind nicht echt: Die WIPO fordert Gebühren nur über ihre offiziellen Zahlungswege ein, nicht per Telefon oder unverlangter E-Mail. Wenn Sie eine solche Aufforderung erhalten: Zahlen Sie nicht, klicken Sie keine Links, geben Sie keine Daten heraus und melden Sie den Vorfall der WIPO. Die Warnung betrifft alle,... Mehr
Veröffentlicht: 27.03.2026
Blog: TWW.Law – Markenrecht
So das Gericht in seinem Urteil vom 26. März 2026 (Az.: C‑412/24) in einem Vorabentscheidungsersuchen eines französischen Gerichts. Eine Markenanmeldung, die die Jahreszahl „1717“ beinhaltete, erfolgte durch eine im Jahr 2009 gegründetes Unternehmen. Gegen dies Markenanmeldung und nachfolgende Eintragung der Marke war ein Mitbewerber des Markenanmelders im Nichtigkeitsverfahren vorgegangen und hatte sein Begehren unter anderem mit dem Argument begründet, dass hier durch die Jahreszahl des unter der Markenanmeldung genannten Waren aus dem Bereich Waffen und... Mehr
Veröffentlicht: 26.03.2026
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht – Markenrecht
Aktuell sind erneut betrügerische Zahlungsaufforderungen im Umlauf, die sich gezielt an Markenanmelder und Markeninhaber richten. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat hierzu am 23.02.2026 ausdrücklich gewarnt und bereits Strafanzeige gestellt. Aus unserer Praxis können wir bestätigen: Diese Schreiben wirken oft täuschend echt – sind es aber nicht. Typischer Ablauf der Betrugsmasche Mandanten erhalten E-Mails oder Schreiben, die angeblich vom DPMA oder im Zusammenhang mit einer Markenanmeldung oder -verlängerung stehen. Häufig enthalten diese: Zahlungsaufforderungen für... Mehr
Veröffentlicht: 24.03.2026
Blog: Breuer Lehmann
Hintergrund und Einordnung Serbien hat sein Markenrecht neu gefasst und damit den rechtlichen Rahmen für den Markenschutz im nationalen Verfahren aktualisiert. Die Neuregelung betrifft insbesondere den Ablauf der Markenanmeldung, die Anforderungen an die Darstellung der Marke sowie die Möglichkeiten Dritter, sich gegen die Eintragung zu wenden. Zielrichtung ist eine Systematik, die an in Europa verbreitete Standards anknüpft und die Praxis der Markenverwaltung in Serbien neu ordnet. Gegenstand des neuen Markengesetzes Erfasste Zeichen und Markenformen Das... Mehr
Veröffentlicht: 19.03.2026
Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz
Markentrolle, Sperrmarken und Trittbrettfahrer:Bösgläubige Markenanmeldungen sind im KI Zeitalter ein wachsendes Problem im Markenrecht. Seit der Reform durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) 2019 kann das DPMA  Anmeldungen bereits im Eintragungsverfahren zurückweisen - nicht erst nachträglich löschen - wenn sie erkennbar in bösgläubiger Absicht eingereicht wurden.Dies ist z.B. der Fall, wenn eine Recherche ergeben hat, dass ein Benutzer einer Marke vergessen hat, die Marke beim DPMA oder EUIPO schützen zu lassen und der Markenanmelder dann in diese... Mehr
Veröffentlicht: 14.03.2026
Blog: Dury Legal – Markenrecht
Wer in Deutschland eine Marke anmelden möchte, hat es oft nicht eilig genug: Ob Produktlaunch, internationaler Markenschutz oder strategische Absicherung – Schnelligkeit kann einen echten Unterschied machen. Genau dafür gibt es die beschleunigte Prüfung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Was bedeutet „Fast-Track“ beim DPMA überhaupt? Im deutschen Markenverfahren spricht das DPMA offiziell nicht von „Fast-Track“, sondern von der beschleunigten Prüfung. Gemeint ist: Sie stellen zusätzlich zur Markenanmeldung einen Antrag, damit Ihre Anmeldung vorrangig bearbeitet... Mehr
Veröffentlicht: 12.03.2026
Blog: TWW.Law – Markenrecht
Schau mir in die Augen, Kaffee! Bei dieser Kaffee-Marke wird Mann/Frau/Divers bestimmt „große Augen“ machen. WERBUNGKategorienKategorien Archiv Archiv Schlagwörter INTERESSANTE WEBSEITEN MARKEN- UND PRODUKTPIRATERIE MARKENENTWICKLUNG ORGANISATIONEN PATENT- UND MARKENÄMTER URTEILSDATENBANKEN DEUTSCHLAND [embed]https://youtube.com/watch?v=Gfgm96iTX_A&feature=oembed[/embed] ... Mehr
Veröffentlicht: 09.03.2026
Blog: markenrecht24.de
Sie haben ein umfangreiches Schreiben der Kanzlei Kessler IP & Legal Expertise (ehemals auftretend unter dem Namen Kessler Kaiser Rechtsanwälte) aus Würzburg im Auftrag der AUDI AG erhalten? Ihnen wird vorgeworfen, auf Verkaufsplattformen wie eBay, Etsy, Amazon oder in Ihrem eigenen Onlineshop eine Markenrechtsverletzung begangen zu haben? Der Erhalt eines solchen Schreibens löst bei Privatpersonen und Händlern verständlicherweise Existenzängste aus. Die geforderten Summen sind enorm, die gesetzten Fristen extrem kurz. Doch bewahren Sie Ruhe. Als... Mehr
Veröffentlicht: 04.03.2026
Blog: marken.legal
Urheberrecht bei KI-generierten Logos AG München: Kein Urheberrechtsschutz für rein KI-generierte Logos (Urteil vom 13.02.2026 – Az. 142 C 9786/25) Künstliche Intelligenz (KI) wird zunehmend auch im Kreativbereich eingesetzt – etwa zur Erstellung von Logos. Damit wächst die praktische Bedeutung der Frage, ob solche Ergebnisse urheberrechtlich geschützt sind und ob sich Nutzerinnen und Nutzer gegen die Übernahme durch Dritte wehren können. Das Amtsgericht (AG) München hat mit Urteil vom 13. Februar 2026 (Az. 142 C... Mehr
Veröffentlicht: 27.02.2026
Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz
Für Amazon-Seller ist Zeit kein Geld – sie ist Marktanteil. Wer Monate auf die Registrierung seiner Marke beim EUIPO wartet, verliert täglich Umsatz an „Hijacker“ und verzichtet auf umsatzsteigernden A+ Content. Doch es gibt eine Abkürzung, die viele internationale Verkäufer übersehen: Die beschleunigte Prüfung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). In der Welt des E-Commerce hält sich hartnäckig der Mythos, dass für den Verkauf in Europa zwingend eine Unionsmarke (EU-Marke) der erste Schritt sein muss.... Mehr
Veröffentlicht: 13.02.2026
Blog: marken.legal
Der KMU-Fonds 2026 ist ein Förderprogramm der Europäischen Kommission, das vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) umgesetzt wird. Es läuft vom 2. Februar 2026 bis zum 4. Dezember 2026  und richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen, die ihre Rechte des geistigen Eigentums schützen möchten. Dazu gehören ausdrücklich auch Markenanmeldungen. Für viele Unternehmen ist die Anmeldung einer Marke ein strategischer Schritt, der jedoch mit amtlichen Gebühren verbunden ist. Der KMU-Fonds setzt genau hier... Mehr
Veröffentlicht: 12.02.2026
Blog: TWW.Law – Markenrecht
Jeder kennt sie: kreative Wortspiele mit bewusst eingebauten „Tippfehlern“, bei denen man kurz stutzt – und vielleicht sogar schmunzeln muss. Doch reicht ein solches Wortspiel aus, um es als Marke eintragen zu lassen? Ein Blick auf die Entscheidungen des DPMA und des Bundespatentgerichts (BPatG) zeigt: Die Hürden für eine Eintragung sind hoch – insbesondere dann, wenn die Marke Waren oder Dienstleistungen bezeichnet, die durch das Wortspiel unmittelbar beschrieben werden. So entschied das für Markensachen zuständige... Mehr
Veröffentlicht: 11.02.2026
Blog: Breuer Lehmann
Schutzrechtliche Einordnung der Markenanmeldung beim DPMA Die Eintragung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) dient der Begründung eines formalen Markenschutzes in Deutschland. Mit der Registereintragung wird ein ausschließliches Recht an dem angemeldeten Zeichen für die erfassten Waren und Dienstleistungen begründet. Der Schutzumfang wird insbesondere durch die konkrete Ausgestaltung des Zeichens sowie durch die im Anmeldeverfahren gewählten Klassen nach der Nizza-Klassifikation geprägt. Anmeldefähige Zeichen und Markenformen Wortmarke, Bildmarke und kombinierte Zeichen Als Marke können... Mehr
Veröffentlicht: 08.02.2026
Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz
Roger Federer, Manuel Neuer und Usain Bolt gehören nicht nur zu den bekanntesten und erfolgreichsten Sportlern in ihrer Disziplin. Gemeinsam ist ihnen auch: Ihr Name bzw. andere charakteristische Eigenschaften können – unter bestimmten Voraussetzungen – markenrechtlich geschützt und wirtschaftlich verwertet werden. Topathleten sind heute weitaus mehr als „nur“ noch Sportler. Sie sind Markenpersönlichkeiten, die Reichweite und Wiedererkennung verbinden. Was bedeutet markenrechtlicher Schutz konkret? Das Markenrecht schützt nicht bloße Bekanntheit als solche, sondern Zeichen, die der Verkehr... Mehr
Veröffentlicht: 04.02.2026
Blog: TWW.Law – Markenrecht
Wer ist antragsberechtigt für die Förderung?Antragsberechtigt für die Finanzhilfe sind kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die die folgenden Voraussetzungen erfüllen: KMU mit Firmensitz in der EU (unabhängig von der Rechtsform, d.h. GmbH ist keine Voraussetzung); Umsatzsteuernummer (UID) oder Steuer-ID vorhanden. Gut zu wissen: Auch wenn Sie bereits einmal in den Vorjahren eine KMU-Förderung erhalten haben, können wir einen neuen Antrag 2026 für Sie stellen! Wichtig: die Förderung gilt nur für eine geplante Marken- oder Designanmeldung,... Mehr
Veröffentlicht: 01.02.2026
Blog: Breuer Lehmann
Haben Sie von der WIPO eine „Notification of Provisional Refusal“ für Ihre Markenanmeldung in Deutschland erhalten? Keine Panik. Eine vorläufige Schutzverweigerung durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist oft nur der Beginn einer Verhandlung – und kein endgültiges „Nein“. In diesem Artikel erfahren Sie, warum deutsche Prüfer besonders streng sind, welche Fristen jetzt laufen und mit welchen konkreten Paketen wir Ihre Marke in Deutschland durchsetzen. Was bedeutet „Provisional Refusal“ (Vorläufige Schutzverweigerung)? Wenn Sie eine... Mehr
Veröffentlicht: 29.01.2026
Blog: marken.legal
Seit 2021 fördert die EU-Kommission kleine und mittlere Unternehmen beim Zugang zu Rechten des Geistigen Eigentums. Ein voller Erfolg! Aufgrund der Rekordzahl an Anträgen für den KMU-Fonds „Ideas Powered for Business“ wurden die zugewiesenen Mittel in den letzten Jahren immer rasant aufgebraucht. Auch in diesem Jahr wird es daher eine Förderung für kleine und mittlere Unternehmen geben, mit der diesen die Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten erleichtert wird. Die KMU-Förderung 2026 startet am 2. Februar 2026 und... Mehr
Veröffentlicht: 27.01.2026
Blog: WBS Legal – Gewerblicher Rechtsschutz

Neuste Stellenangebote

YouTube

Du willst eine Marke anmelden und findest im Register bereits ähnliche Namen. Klingt erstmal einfach: „Max“ gegen „Max“ – identisch, also wahrscheinlich problematisch. Sobald aber mehrteilige Marken ins Spiel kommen, wird Markenrecht schnell deutlich komplizierter. Nehmen wir den Fall „Max“ gegen „Mixmax“. Hier prüft man nicht einfach nur, ob irgendwo derselbe Bestandteil auftaucht. Entscheidend ist die sogenannte Prägetheorie. Die Frage lautet: Prägt der gemeinsame Bestandteil „Max“ die ältere Marke überhaupt oder geht er in einem... Mehr
Veröffentlicht: 06.05.2026
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)
Du denkst, Gummibärchen sehen doch alle gleich aus? Genau darüber stritten Haribo und Katjes vor dem Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 2.10.2020 - 6 U 19/20). Die Frage: Darf man die typische Form einfach kopieren? Haribo argumentierte, dass die bekannte Bärenform ihren guten Ruf trägt und nicht einfach übernommen werden darf. Katjes hielt dagegen und verwies auf ein Massenprodukt, bei dem viele Formen ähnlich wirken und Verbraucher Unterschiede kaum beachten. Das Gericht sah das anders. Es... Mehr
Veröffentlicht: 22.04.2026
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)
Du meldest eine Marke an und fragst dich, wann sie endlich eingetragen wird. Die Antwort lautet: Es kommt darauf an – vor allem auf das Amt und deine Anmeldung. Bei einer deutschen Marke dauert die Prüfung in der Regel 2 bis 3 Monate. Danach erfolgt die Eintragung. In komplexeren Fällen kann sich das Verfahren jedoch deutlich verlängern – teilweise bis zu eineinhalb Jahre. Der Grund liegt oft im Detail. Prüfer gehen dein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis... Mehr
Veröffentlicht: 21.04.2026
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)
Du meldest eine Marke an, startest mit deinem Branding und stellst erst später fest: Es gibt ältere Rechte. Genau dann beginnt das eigentliche Problem. Besteht Verwechslungsgefahr mit einer älteren Marke, können dich deren Inhaber zum Umfirmieren und zu einem schnellen Rebranding zwingen. Das trifft dich nicht nur im Namen, sondern im ganzen Auftritt. Du änderst Website, Verträge, Social-Media-Profile, Werbemittel und im schlimmsten Fall sogar dein gesamtes Marktbild. Das kostet Zeit, Geld und oft auch viel... Mehr
Veröffentlicht: 26.03.2026
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)
BGH sagt Nein: AGB-Link im Papiervertrag reicht nicht ❌ Du nutzt einen Papiervertrag im B2C-Bereich und verweist darin einfach auf deine Online-AGB per Link? Genau das hat der BGH im Herbst 2025 klar abgelehnt. Der Grund: Ein Medienbruch von analog zu digital erschwert dem Verbraucher den Zugang zu den AGB. 📄➡️💻 Anders sieht es bei Online-Verträgen aus. Schließt du Verträge über deine Website, kannst du AGB sauber per klickbarem Link einbinden. Der Zeitpunkt des Vertragsschlusses... Mehr
Veröffentlicht: 23.03.2026
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)
Wenn du eine deutsche oder europäische Marke anmeldest, reicht oft ein breit gefasstes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. Du nutzt Oberbegriffe, unter die deine konkreten Angebote fallen. Das spart Aufwand und sorgt für eine saubere, klare Anmeldung. 📑 Trotzdem lohnt sich in manchen Fällen ein genauer Blick ins Detail. Nutzt du einen Oberbegriff, der auch Leistungen umfasst, für die deine Marke rein beschreibend wirkt, riskierst du eine Beanstandung durch das Markenamt. Dann hilft eine präzisere Formulierung, um... Mehr
Veröffentlicht: 21.03.2026
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)

Weitere Themen im Gewerblichen Rechtsschutz
Weitere wichtige Themen im Gewerblichen Rechtsschutz sind neben Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Patentrecht: Abmahnung · Designrecht · Gebrauchsmuster · Markenanmeldung · Unlauterer Wettbewerb · Lizenzrecht · Filesharing · Kennzeichenrecht · Wettbewerbsverstoß · Schutzrechtsverletzung · Greenwashing · Domainrecht · Werberecht · Patentanmeldung · Einheitliches Patentgericht · Know-how-Schutz