Aktuelles zum Markenrecht

Das Markenrecht schützt Zeichen, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer unterscheiden – von Wortmarken über Bildmarken bis hin zu Formmarken und neuerdings auch Klangmarken oder Bewegungsmarken. In Deutschland ist das Markengesetz (MarkenG) die zentrale Rechtsgrundlage, ergänzt durch EU-Verordnungen für die Unionsmarke und internationale Abkommen für weltweiten Schutz. Die Marke ist oft der wertvollste immaterielle Vermögenswert eines Unternehmens – ihr Schutz hat entsprechend hohe wirtschaftliche Bedeutung.

Zu den meistdiskutierten Fragen im Markenrecht gehören: Wie melde ich eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) an? Was sind absolute und relative Schutzhindernisse? Wann liegt eine Markenverletzung vor, und welche Ansprüche hat der Markeninhaber? Wie wehre ich mich gegen eine unberechtigte Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung? Und: Was bedeutet die Verwirkung von Markenrechten durch jahrelanges Dulden?

Recht Umschau ist Ihr tagesaktuelles Informationsportal zum Markenrecht. Wir aggregieren täglich die neuesten Beiträge aus renommierten IP-Rechtsblogs, erklärende YouTube-Videos von Markenrechtsanwälten und Podcast-Episoden, die das Markenrecht praxisnah und verständlich aufbereiten. Ob neue BGH-Urteile zur Verwechslungsgefahr, aktuelle Entscheidungen des EuGH zur Unionsmarke oder praktische Tipps zur Markenanmeldung – bei Recht Umschau finden Sie alles übersichtlich gebündelt.

Aktuell im Fokus der Fachöffentlichkeit: die Durchsetzung von Markenrechten gegen KI-generierte Inhalte und Lookalike-Produkte, neue EUIPO-Entscheidungen zur Unterscheidungskraft dreidimensionaler Marken sowie die Frage, wie Markeninhaber im E-Commerce gegen Markenfälschungen auf Plattformen wie Amazon oder Alibaba vorgehen können. Diese und viele weitere Themen finden Sie täglich aktuell bei Recht Umschau – aus erstklassigen Quellen, kostenlos.

Blogs

Eine Markenuhr für 30 Euro. Ein Paar Sneaker für 40 Euro. Eine Handtasche für 80 Euro, obwohl das Original ein Vielfaches kostet. Solche Angebote findet man heute überall im Urlaub oder Internet, oft mit professionellen Fotos und einer Produktbeschreibung, die keine Zweifel aufkommen lässt. Manche Fälschungen sind inzwischen so...Mehr
Veröffentlicht: 26.08.26
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
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Veröffentlicht: 26.08.26
Blog: Renz Recht
Künstliche Intelligenz erstellt in Sekunden Werbetexte, Bilder, Logos und Videos. Doch schnell generiert bedeutet nicht automatisch rechtssicher. Unternehmen müssen insbesondere das Urheber-, Marken-, Wettbewerbs- und Datenschutzrecht beachten. Seit dem 2. August 2026 gelten zudem neue Transparenzpflichten nach dem EU AI Act. KI-Werbung ist erlaubt, aber...Mehr
Veröffentlicht: 20.08.26
Blog: TWW.Law – Urheberrecht
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Veröffentlicht: 19.08.26
Blog: Renz Recht
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Veröffentlicht: 17.08.26
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat am 27. Juni 2025 in vier Berufungsverfahren entschieden, dass die Bezeichnung „Dubai-Schokolade“ nur verwendet werden darf, wenn die Schokolade tatsächlich aus Dubai stammt oder jedenfalls einen hinreichend klaren, echten geografischen Bezug zu Dubai aufweist (Az. 6 U 52/25, 6 U 53/25, 6 U 58/25, 6...Mehr
Veröffentlicht: 13.08.26
Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz
Ausgerechnet das bekannteste KI-Unternehmen der Welt bekommt seinen eigenen Namen in Europa nicht als Marke geschützt. Das Gericht der Europäischen Union hat die Zurückweisung der Wortmarke OPENAI für Software, Schnittstellen, Datenbanken und ähnliche Leistungen bestätigt (EuG, Urteil v. 15. Juli 2026, Az.: T-555/25). Der Grund klingt zunächst überraschend, trifft...Mehr
Veröffentlicht: 12.08.26
Blog: TWW.Law – Markenrecht
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Veröffentlicht: 01.08.26
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Wettbewerbsrecht
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Veröffentlicht: 28.07.26
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht
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Veröffentlicht: 22.07.26
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Wettbewerbsrecht
Auf Verpackungen, in Onlineshops und in Werbeanzeigen tauchen sie ständig auf: das ® im Kreis und das hochgestellte . Viele Unternehmen setzen sie, um ihrem Namen oder Logo Gewicht zu geben — oft im festen Glauben, damit „auf der sicheren Seite“ zu sein. Tatsächlich ist das...Mehr
Veröffentlicht: 21.07.26
Blog: TWW.Law – Markenrecht
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Veröffentlicht: 15.07.26
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht
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Veröffentlicht: 15.07.26
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht
Frau Schmitt, was hat Sie überhaupt dazu bewogen, ins Markenrecht zu wechseln? Ganz ehrlich: Zufall. Als ich studiert habe, gab es einen Schwerpunkt Markenrecht oder gewerblichen Rechtsschutz noch nicht, und als Student oder Studentin kannte man dieses Rechtsgebiet kaum. Während meiner Wahlstation im Referendariat bin ich bei einer internationalen Großkanzlei...Mehr
Veröffentlicht: 15.07.26
Blog: Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
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Veröffentlicht: 13.07.26
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht
Vor knapp einem Jahr hat Google seinen KI-Modus implementiert. Google-Suchen wurden dadurch einfacher und vor allem schneller. Wie bereits die Erfahrung mit dem älteren ChatGPT zeigt, sind KI-Systeme mittlerweile ein rechtliches Minenfeld. Immer häufiger müssen sich Gerichte mit den Besonderheiten der rechtskonformen Nutzung und insbesondere der Haftung für KI-Inhalte...Mehr
Veröffentlicht: 13.07.26
Blog: Rose & Partner – Gewerblicher Rechtsschutz
Eine Luxustasche für wenige Euro klingt nach einem cleveren Urlaubsfund – ist aber oft eine Fälschung mit Folgen. Käufer riskieren nicht nur ihr Geld, sondern je nach Reiseland auch Bußgelder und Ärger mit dem Zoll. Produktfälschungen: Ein weit verbreitetes Urlaubsproblem Mit...Mehr
Veröffentlicht: 02.07.26
Blog: TWW.Law – Markenrecht
Es liegt ein Verstoß gegen § 3a UWG i.V.m. Art. 10 VII der EU Verordnung (EU) 2019/787, auch „SpirituosenVO“ abgekürzt, vor. So das Gericht in dem konkret zu entscheidenden Sachverhalt mit Urteil vom 2.April 2026 (Az.:Mehr
Veröffentlicht: 29.06.26
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Ambush Marketing zur Fußball WM: Wie werbende Unternehmen rechtssicher kommunizieren Die FIFA Fußball-Weltmeisterschaft ist nicht nur ein sportliches Großereignis. Sie ist auch ein kommerzielles Schutzsystem. Marken, Logos, Embleme, Maskottchen, Slogans, Pokalabbildungen, Host-City-Zeichen, Ticketing-Rechte, Medienrechte und Sponsorenrechte sind eng kontrolliert. Für werbende Unternehmen ist das attraktiv und riskant zugleich. Wer nicht...Mehr
Veröffentlicht: 18.06.26
Blog: Resmedia - Gewerblicher Rechtsschutz
Tradition verkauft sich gut – besonders bei Luxuswaren, Handwerk und Mode. Doch eine historische Jahreszahl im Markennamen kann rechtlich riskant sein: Der Europäische Gerichtshof entschied in der Rechtssache C-412/24 („Fauré Le Page“; EuGH, Urteil v. 26. März 2026), dass eine Marke täuschend sein kann, wenn sie...Mehr
Veröffentlicht: 18.06.26
Blog: TWW.Law – Markenrecht
Veröffentlicht: 13.06.26
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht

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Domain reserviert? Das schützt dich noch lange nicht. 🌐 Viele glauben, dass mit der Reservierung einer Domain automatisch auch die rechtlichen Rechte an diesem Namen entstehen. Genau das stimmt aber nicht. Die Reservierung einer Domain verschafft dir zunächst nur einen faktischen Vorteil: Niemand anderes kann genau diese Domain registrieren. Deshalb lohnt es sich häufig, nicht nur die Wunschdomain...Mehr
Veröffentlicht: 30.07.26
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)
1860 München: Löwen-Marke für immer Weg? ⚽️ Viele verbinden das bekannte Löwen-Logo automatisch mit dem TSV 1860 München. Rechtlich sieht die Lage jedoch deutlich komplizierter aus. Der Bayerische Rundfunk hat kürzlich eine Übersicht über die verschiedenen Vereinslogos veröffentlicht. Dabei fällt auf: Das seit 1973 verwendete und für viele Fans ikonische Logo verschwindet aktuell. Der Grund liegt nicht im...Mehr
Veröffentlicht: 24.07.26
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)
1860 München: Wem gehören eigentlich die Markenrechte? ⚽ Wenn über die Zukunft von TSV 1860 München diskutiert wird, geht es meist um Sport, Finanzen oder die Gesellschaftsstruktur. Ein Punkt wird dabei häufig übersehen: die Markenrechte. Nach meinem Kenntnisstand liegen die Rechte an dem bekannten Vereinslogo, das seit 1990 als Marke eingetragen ist und auf den Trikots zu sehen...Mehr
Veröffentlicht: 29.06.26
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Viele reagieren auf eine Abmahnung erst einmal gar nicht. Das kann allerdings ein teurer Fehler sein. Eine Abmahnung dient dazu, einen Unterlassungsanspruch außergerichtlich durchzusetzen. Sie gibt dir die Möglichkeit, den Streit ohne Gerichtsverfahren zu beenden. Dafür genügt es aber gerade **nicht**, die beanstandete Handlung einfach einzustellen. In der Regel verlangt die Gegenseite zusätzlich eine **strafbewehrte Unterlassungserklärung**. Erst dadurch...Mehr
Veröffentlicht: 25.06.26
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)
Kein Widerrufsbutton bei B2C-E-Commerce: Was passiert dann eigentlich? Seit dem 19. Juni 2026 müssen nahezu alle B2C-Onlineshops und viele E-Learning-Anbieter einen sogenannten Widerrufsbutton bereitstellen. ❌ Was passiert, wenn der Button fehlt? Die gute Nachricht zuerst: Der Vertrag bleibt grundsätzlich wirksam. Die schlechte Nachricht: Das Widerrufsrecht des Verbrauchers endet dann nicht nach 14 Tagen. Stattdessen verlängert sich...Mehr
Veröffentlicht: 23.06.26
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Das Wort „Abmahnung“ löst bei vielen sofort Unbehagen aus. Dabei wird häufig übersehen, dass die Abmahnung im deutschen Recht zunächst einmal einen sinnvollen Zweck erfüllt. Eine Abmahnung gibt dem vermeintlichen Rechtsverletzer die Möglichkeit, einen Streit außergerichtlich zu beenden. Wer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt, kann ein gerichtliches Verfahren häufig vermeiden. Das spart beiden Seiten Zeit, Kosten und Aufwand. Deshalb...Mehr
Veröffentlicht: 22.06.26
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Weitere Themen im Gewerblichen Rechtsschutz
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