Das Designrecht – früher als Geschmacksmusterrecht bekannt – schützt das äußere Erscheinungsbild von Erzeugnissen oder Teilen davon. Ob Produktform, Verpackung, grafische Symbole oder Schriftzeichen: Wer ein neues und eigenartiges Design entwickelt, kann es als eingetragenes Design beim DPMA oder als Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim EUIPO schützen lassen. Daneben gibt es den nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmack, der automatisch für drei Jahre Schutz bietet.
Das Designrecht spielt in der Praxis für viele Branchen eine zentrale Rolle: Mode und Textil, Möbel und Inneneinrichtung, Automobildesign, Verpackungsgestaltung und Produktdesign sind klassische Felder. Die Grenze zwischen eingetragenen Designs, Markenrecht (Formmarken) und dem ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz ist fließend und Gegenstand zahlreicher Gerichtsentscheidungen.
Recht Umschau aggregiert täglich aktuelle Rechtsnews zum Designrecht. Wir kuratieren Beiträge aus IP-Rechtsblogs, informative YouTube-Videos von Designrechtsexperten und Podcast-Episoden, die das Designrecht in seiner ganzen Bandbreite beleuchten. Ob neue EuGH-Urteile zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster, BGH-Entscheidungen zum wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz oder praxisnahe Tipps zur Designanmeldung – bei Recht Umschau finden Sie alles übersichtlich gebündelt.
Besonders aktuell: die Frage, inwieweit KI-generierte Designs schutzfähig sind, sowie neue Entscheidungen zur Abgrenzung von Designschutz und Urheberrechtsschutz bei Gebrauchsgegenständen. All das finden Sie täglich aktuell bei Recht Umschau.
Blogs
Strategie · Patente · Unternehmensführung Von Lou Gerstners IBM-Turnaround über Qualcomms Lizenzmodell und Trumpfs Aufstieg zum Laser-Weltmarktführer bis zum 925-Millionen-Dollar-Urteil von Polaroid gegen Kodak. Eine detaillierte Analyse dokumentierter Fälle, in denen Führungspersonen ihr Unternehmen mit einer durchdachten Patentstrategie aus schwierigen Situationen in starke Marktpositionen geführt...Mehr
Veröffentlicht: 27.06.26
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Am 25. Juni 2026 hat der Bundestag das Umsetzungsgesetz zum sog. „Recht auf Reparatur“, das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1799 zur Förderung der Reparatur von Waren sowie zur Verbesserung der Verfügbarkeit von Vorsorgeverfügungen beschlossen. Damit verbunden sind Änderungen im BGB und EGBGB, die vom Autor für wichtig...Mehr
Veröffentlicht: 26.06.26
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Sie haben ein umfangreiches Schreiben der Kanzlei Kessler IP & Legal Expertise (ehemals auftretend unter dem Namen Kessler Kaiser Rechtsanwälte) aus Würzburg im Auftrag der AUDI AG erhalten? Ihnen wird vorgeworfen, auf Verkaufsplattformen wie eBay, Etsy, Amazon oder in Ihrem eigenen Onlineshop eine Markenrechtsverletzung begangen...Mehr
Veröffentlicht: 04.03.26
Blog: marken.legal
Urheberrecht bei KI-generierten Logos AG München: Kein Urheberrechtsschutz für rein KI-generierte Logos (Urteil vom 13.02.2026 – Az. 142 C 9786/25) Künstliche Intelligenz (KI) wird zunehmend auch im Kreativbereich eingesetzt – etwa zur Erstellung von Logos. Damit wächst die praktische Bedeutung der Frage, ob solche Ergebnisse urheberrechtlich geschützt sind...Mehr
Veröffentlicht: 27.02.26
Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz
Keyword-Advertising und Markenrecht OLG Düsseldorf: Urteil vom 7. August 2025 – Az. 20 U 73/34 Sichtbarkeit ist im Online-Handel ein zentraler Erfolgsfaktor. Viele Anbieter nutzen dafür Keyword-Advertising: Bestimmte Suchbegriffe (teils auch Markennamen) werden so eingesetzt, dass bei passenden Suchanfragen die eigenen Angebote erscheinen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit...Mehr
Veröffentlicht: 09.02.26
Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz
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Veröffentlicht: 09.12.25
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht
Zum Hintergrund Das Designrecht sieht eine wichtige Ausnahmeregelung für modulare Systeme vor – mit der Ausnahmeklausel des Art. 8 Abs. 3 UGV besteht auch Schutz für Erzeugnisse, die dem Zweck dienen, den Zusammenbau oder die Verbindung einer Vielzahl von untereinander austauschbaren Erzeugnissen innerhalb eines modularen Systems zu ermöglichen. Unter Außerachtlassung...Mehr
Veröffentlicht: 04.12.25
Blog: CBH Rechtsanwälte - Geistiges Eigentum
Zum Hintergrund Die Entscheidung des BGH befasst sich mit den Auswirkungen der durch die Designreform neu eingeführten verbindlichen Reparaturklausel, die letztlich der Liberalisierung des Ersatzteilmarktes dienen und die bisherige Übergangslösung ersetzen soll (Art. 19 Design-RL und Art. 20a UDV). Die seit dem 01.05.2025 geltende Reparaturklausel erlaubt es Herstellern von Ersatzteilen,...Mehr
Veröffentlicht: 06.11.25
Blog: CBH Rechtsanwälte - Geistiges Eigentum
Bei akuten Markenrechtsverletzungen zählt jede Stunde. Gefälschte Produkte überfluten den Markt, Beweismittel drohen zu verschwinden und der wirtschaftliche Schaden wächst. Wer hier zögert, verliert wertvolle Zeit und strategische Vorteile. Für Markeninhaber gibt es jedoch ein extrem wirksames Instrument für den gerichtlichen Eilrechtsschutz: die einstweilige Verfügung in Kombination mit...Mehr
Veröffentlicht: 21.10.25
Blog: marken.legal
Hintergrund: IPPC Abmahnung und ihre Bedeutung Im digitalen Zeitalter gewinnt der Schutz geistigen Eigentums und gewerblicher Schutzrechte stetig an Bedeutung. Dies spiegelt sich in zunehmenden Abmahnungen wider, die beispielsweise von der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft ausgesprochen werden. Häufig richtet sich eine solche Abmahnung an Unternehmen, Händler und auch Privatpersonen,...Mehr
Veröffentlicht: 01.10.25
Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz
Es ist eine Konstellation, die für Unternehmen wie für ihre juristischen Berater gleichermaßen unangenehm ist: Ein Rechtsstreit um gewerbliche Schutzrechte läuft bereits, doch plötzlich wird über das Vermögen des Gegners das Insolvenzverfahren eröffnet. Plötzlich steht nicht mehr nur die Frage im Raum, ob ein Geschmacksmuster, eine Marke oder ein Patent...Mehr
Veröffentlicht: 26.08.25
Blog: Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf – Urheberrecht
Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Schutzfähigkeit von Birkenstock-Sandalen Mit einer aktuellen Entscheidung vom 15. Februar 2024 hat der Bundesgerichtshof...Mehr
Veröffentlicht: 29.07.25
Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz
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Veröffentlicht: 01.07.25
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht
Open-Source-Hardware genießt bis heute ein gewisses Schattendasein, dabei bieten sich gerade im Bereich 3D-Druck und Halbleiter erhebliches Potenzial. Speziell mit Blick auf die veränderte geopolitische Lage ist ein gesteigertes Interesse von Staaten an Open-Source-Hardware zu bemerken, etwa wenn China verstärkt...Mehr
Veröffentlicht: 15.06.25
Blog: Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf – Urheberrecht
Duftzwillinge boomen – doch viele Händler unterschätzen die juristischen Fallstricke, denn es drohen teure Abmahnungen und Klagen. WBS.LEGAL ist auf genau solche Fälle spezialisiert. Wir helfen Ihnen, rechtssicher zu verkaufen oder sich effektiv zu verteidigen. Jetzt informieren und kostenfreie Erstberatung sichern!Mehr
Veröffentlicht: 11.06.25
Blog: WBS Legal – Gewerblicher Rechtsschutz
Was genau ist ein Patentanwalt? Ein Patentanwalt hilft Erfindern und Unternehmen, ihr geistiges Eigentum zu schützen. Er hilft bei der Anmeldung und Durchsetzung von Patenten, Marken und Designs, prüft die Patentfähigkeit von Erfindungen und vertritt seine Mandanten vor Patentämtern und bestimmten Gerichten im Rahmen der gesetzlichen Befugnisse (z.B. Bundesgerichtshof, Bundespatentgericht,...Mehr
Veröffentlicht: 08.06.25
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Auf EU-Ebene sind zum 1. Mai 2025 die ersten Änderungen des reformierten Designrechts in Kraft getreten. Ziel des Reformvorhabens war es, das bestehende Regelwerk – insbesondere die Designrichtlinie (98/71/EG) und die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (EG Nr. 6/2002) – an die Anforderungen der digitalen Wirtschaft anzupassen. Als Anlaufstelle für Designanmeldungen auf EU-Ebene nimmt...Mehr
Veröffentlicht: 03.05.25
Blog: ERLBURG
Kein Urheberrechtsschutz für Designikonen? Mit zwei am selben Tag ergangenen Urteilen hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 20. Februar 2025 (Az. I ZR 17/24 – Birkenstock I undMehr
Veröffentlicht: 07.04.25
Blog: Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf – Urheberrecht
Ich kann ja so oft für gründliche Markenrecherche plädieren wie ich möchte: Es kommt halt leider doch oft vor, dass ein Unternehmen die Markenrechte eines anderen Unternehmens verletzt. Nicht immer absichtlich. (Manchmal aber auch aus purer Absicht bzw. Selbstüberschätzung, wie...Mehr
Veröffentlicht: 22.02.25
Blog: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz
Die Birkenstock-Sandale hat eine bemerkenswerte Karriere hingelegt: Vom unscheinbaren Hausschuh hat sie sich zum angesagten Hipster-Accessoire gemausert. Jetzt könnte der BGH ihr sogar den Ritterschlag der Kunst verleihen. Ob das jedoch gelingt, bleibt nach der mündlichen Verhandlung eher ungewiss – vielleicht reicht Hipster-Status allein doch nicht für die Kunstwelt. ...Mehr
Veröffentlicht: 09.01.25
Blog: WBS Legal – Gewerblicher Rechtsschutz
Unrechtmäßige Designsperrungen auf Amazon erkennen und bekämpfen Stellen Sie sich vor, Sie wachen eines Morgens auf und entdecken, dass Ihr erfolgreiches Amazon-Listing plötzlich gesperrt ist. Der Grund? Ein angebliches Designrecht, das von einem Wettbewerber geltend...Mehr
Veröffentlicht: 18.04.24
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Streit um urheberrechtlichen Schutz des USM Haller Regals – Werkeigenschaft des Designklassikers? Funktionalität, Stil und Klasse vereinend vermag die Beliebtheit der zeitlosen „USM Haller“ Möbelbausysteme als geschmackvolle Zierde von Chefetagen, Arztpraxen, Kanzleien und Privaträumen...Mehr
Veröffentlicht: 12.03.24
Blog: Breuer Lehmann
Ein Beitrag von Caman Derakhshan und Lars Wasnick Der Beitrag stellt als Tagungsbericht aktuelle Entwicklungen im Patent- und Urheberrecht dar, die derzeit Wissenschaft und Praxis beschäftigen. ...Mehr
Veröffentlicht: 08.03.24
Blog: dusIP
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🎸 Gehört die Form der Fender Stratocaster wirklich Fender allein? Genau darüber entschied das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 22.12.2025, Az. 14c O 64/25 – und das Urteil könnte die Gitarrenbranche massiv verändern. (Urteil downloaden: https://nrwe.justiz.nrw.de/lgs/duesseldorf/lg_duesseldorf/j2025/14c_O_64_25_Vers__umnisurteil_20251222.html) Das Gericht meint: Der berühmte Stratocaster-Korpus genießt urheberrechtlichen Schutz als Werk der angewandten Kunst. Damit geht es plötzlich nicht mehr...Mehr
Veröffentlicht: 22.05.26
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)
Weitere Themen im Gewerblichen Rechtsschutz
Weitere wichtige Themen im Gewerblichen Rechtsschutz sind neben Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Patentrecht: Abmahnung · Designrecht · Gebrauchsmuster · Markenanmeldung · Unlauterer Wettbewerb · Lizenzrecht · Filesharing · Kennzeichenrecht · Wettbewerbsverstoß · Schutzrechtsverletzung · Greenwashing · Domainrecht · Werberecht · Patentanmeldung · Einheitliches Patentgericht · Know-how-Schutz
