Aktuelles zu Internal Investigations

Diese Seite bündelt täglich aktualisierte Beiträge zu Internal Investigations – kuratiert aus deutschsprachigen Fachblogs, YouTube-Kanälen und Podcasts. Ob aktuelle Urteile zur Verwertbarkeit von Ermittlungsergebnissen, neue Entwicklungen zur Mitarbeiterrechten bei internen Untersuchungen oder Praxisbeiträge zur Durchführung digitaler Forensik und Interviews: Hier finden Sie alle relevanten Inhalte zu internen Untersuchungen zentral gebündelt.

Die Seite richtet sich an Compliance-Anwältinnen und -Anwälte, interne Revisionen und Rechtsabteilungen sowie an Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger, die aktuelle Entwicklungen zur Durchführung und zu den Grenzen interner Untersuchungen professionell verfolgen.

Recht Umschau aggregiert Beiträge aus zahlreichen Compliance-Quellen gleichzeitig. So verpassen Sie keine relevante Entscheidung und keinen Fachbeitrag – von Mitwirkungspflichten und Aussageverweigerungsrecht bis hin zu Beschlagnahme von Untersuchungsunterlagen, Selbstanzeige gegenüber Behörden, Kooperation mit der Staatsanwaltschaft und aktuellen Urteilen zu Arbeitnehmerrechten bei internen Ermittlungen.

Blogs

Ein Hinweis landet auf Ihrem Tisch: Ein anonymer Hinweisgeber meldet über das interne Hinweisgebersystem Unregelmäßigkeiten in der Einkaufsabteilung. Als Compliance Officer oder Meldestellenbeauftragter stehen Sie nun vor der Aufgabe, diesen Hinweis zu prüfen und bei Bestätigung interne Ermittlungen (Folgemaßnahmen) einzuleiten. Doch wie filtern Sie in kürzester Zeit heraus, ob es sich um einen Einzelfall oder Teil eines größeren Musters handelt? Hier kommt künstliche Intelligenz (KI) ins Spiel. KI-gestützte Fallbearbeitung im Rahmen von Hinweisgebersystemen verspricht, eingehende... Mehr
Veröffentlicht: 26.05.2025
Blog: Hinweisgeber-Compliance Blog
Interne Ermittlung: Wenn der erste Hinweis Unsicherheit auslöst Ein plötzlicher Hinweis auf mögliches Fehlverhalten landet im internen Meldesystem – und Sie sind als Meldestellenbeauftragter nach HinSchG dafür verantwortlich. Jetzt steht eine interne Ermittlung an. Doch statt Sicherheit zu verspüren, sind Sie unsicher: Reichen unsere internen Mittel aus? Steht die Ermittlung auf wackligen Beinen? Diese Situation kennen viele Compliance Officer, HR-Manager oder Legal-Verantwortliche, die zum ersten Mal mit einer internen Untersuchung nach dem Hinweisgeberschutzgesetz konfrontiert sind.... Mehr
Veröffentlicht: 17.05.2025
Blog: Hinweisgeber-Compliance Blog
Das LG Nürnberg-Fürth hat sich in seiner aktuellen Entscheidung vom 14. Februar 2024 (18 Qs 49/23) mit der Frage beschäftigt, ob anonyme Whistleblower-Hinweise aus externen Hinweisgebersystemen als tragfähige Verdachtsgrundlage für Durchsuchungsanordnungen nach § 102 StPO dienen können. Eine Durchsuchung der Wohnung und anderer Räume sowie der Person und der ihm:r gehörenden Sachen, kann nach § 102 StPO grundsätzlich dann angeordnet werden, wenn zu vermuten ist, dass die Durchsuchung zur Auffindung von Beweismitteln führen werde. Als Verdachtsgrad genügt dabei grundsätzlich der Anfangsverdacht, also der... Mehr
Veröffentlicht: 26.03.2025
Blog: cmshs-bloggt - Compliance
Anstößige Fotos per Mail, zweideutige Witze während der Videokonferenz, unangemessene Offerten im Feedback-Gespräch – das Thema sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz ist präsent. Arbeitgeber geraten bei Vorwürfen gegen ihre Mitarbeiter in eine herausfordernde Situation: Sie sind zur umfassenden Aufklärung des Sachverhalts verpflichtet und haben dabei zunächst eine neutrale Rolle. Je nach Ausgang der Untersuchung kommen unterschiedliche (Disziplinar-)Maßnahmen in Betracht. Sexuelle Belästigungen sind vielschichtig. Sie reichen von verbalen und physischen Belästigungen bis hin zu non-verbalen Formen wie... Mehr
Veröffentlicht: 15.11.2022
Blog: Kliemt.blog – Compliance
Sofern gegen einen Arbeitnehmer der Verdacht besteht, gegen Compliance-Vorschriften verstoßen oder eine erhebliche Verfehlung begangen zu haben, sind vom Arbeitgeber entsprechende unternehmensinterne Untersuchungen einzuleiten. Diese sog. Internal Investigations gewinnen in der Praxis immer größere Bedeutung, sie haben jedoch auch ihren Preis. Da viele Unternehmen keine Erfahrungen mit solchen Situationen haben, werden häufig externe Spezialisten, wie etwa Detektive oder spezialisierte Anwaltskanzleien hinzugezogen, um die Verdachtsmomente umfassend aufzuklären und Ermittlungen durchzuführen. Insbesondere bei komplexen Sachverhalten und infolge... Mehr
Veröffentlicht: 18.05.2022
Blog: Kliemt.blog – Compliance
Wird gegen einen Mitarbeiter intern ermittelt und erhärtet sich dann der Verdacht eines Fehlverhaltens, stehen Arbeitgeber oft vor einer schwierigen Frage: Wann ist der richtige Zeitpunkt für eine Kündigung? Warum hier früh besser als spät ist, erklären wir in diesem Beitrag. Ein Unternehmen hat Anhaltspunkte dafür, dass ein Mitarbeiter sich „nicht sauber“ verhalten hat. Es beginnen unternehmensinterne Aufklärungsmaßnahmen (sog. Internal Investigations). Dabei erhärten sich einzelne Verdachtsmomente. Diese reichen möglicherweise schon für den Ausspruch einer wirksamen... Mehr
Veröffentlicht: 03.08.2021
Blog: Kliemt.blog – Compliance
Die im Koalitionsvertrag vom 12. März 2018 vereinbarte Neuordnung des Sanktionenrechts für Unternehmen zur angemessenen und wirksamen Ahndung von Wirtschaftskriminalität hat nach mehreren vorgelegten Referenten- bzw. Regierungsentwürfen sowie nach zahlreichen angeheizten Diskussionen sein vorzeitiges Ende gefunden. Wie auf dem Deutschen Anwaltstag Anfang letzter Woche von CDU-Politiker Lucrak bekanntgegeben wurde, wird der von Politik und Wirtschaft kritisch beäugte Regierungsentwurf eines sog. Verbandssanktionengesetzes (Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft, kurz: VerSanG-E) in dieser Legislaturperiode nicht mehr... Mehr
Veröffentlicht: 16.06.2021
Blog: cmshs-bloggt - Compliance
Die Untersuchung von Compliance-Verstößen ist leider keine „Kür für bessere Zeiten“. Auch und gerade in Pandemiezeiten trifft jedes Unternehmen die Pflicht, Hinweise auf regelwidriges Verhalten zu untersuchen und abzustellen. Internen Ermittlern begegnen dabei neue Herausforderungen, unter anderem: Wie lässt sich ein Verdacht bitte aufklären, wenn keiner im Betrieb ist? Erhöhte Compliance-Risiken in Pandemiezeiten Das generelle Risiko für Compliance-Verstöße im eigenen Unternehmen ist zu Pandemiezeiten stark gestiegen. Grund hierfür sind nicht nur viele verschiedene neue gesetzliche... Mehr
Veröffentlicht: 23.02.2021
Blog: Kliemt.blog – Compliance
Bislang konnte gegen Unternehmen bei Straftaten von Leitungspersonen nur eine Geldbuße im Rahmen des Ordnungswidrigkeitenrechts nach § 30 OWiG festgesetzt werden. Dies soll sich im Zuge des Verbandssanktionengesetzes (VerSanG) ändern. Hiernach drohen Unternehmen nunmehr beim Vorliegen einer sog. Verbandsstraftat an Kriminalstrafen angelehnte Verbandssanktionen in Form einer Verbandsgeldsanktion, einem Verbandsgeldsanktionenvorbehalt oder einer Verbandsauflösung. Entscheidend für die Verhängung einer solchen Verbandssanktion ist, dass die Verbandsstraftat dem Unternehmen zugerechnet werden kann. Vorliegen einer Verbandsstraftat nach dem VerSanG Grundlage... Mehr
Veröffentlicht: 05.12.2019
Blog: cmshs-bloggt - Compliance
Das geplante Verbandssanktionengesetz will Anreize für Compliance-Maßnahmen in Unternehmen schaffen. Welche Maßnahmen für ein wirksames Compliance-System konkret erforderlich sind, wird jedoch nicht geregelt. Wir geben einen Überblick zu den Standards aus Wissenschaft und Praxis und der Behördenpraxis in den USA. Pflicht zum Compliance-Management Dass Sicherstellung von Compliance durch entsprechende Organisationsmaßnahmen zu den Pflichtaufgaben jeder Unternehmensleitung gehört, steht spätestens seit dem „Siemens-Neubürger″-Urteil des Landgerichts München I vom 10. Dezember 2013 (Az.: 5 HK 0 1387/10) fest. Danach... Mehr
Veröffentlicht: 13.11.2019
Blog: cmshs-bloggt - Compliance
Nach dem Referentenentwurf zum Verbandssanktionengesetz sollen die Durchführung von internen Ermittlungen zur Aufklärung von Straftaten durch eine Milderung der drohenden Sanktion belohnt werden. Um in den Genuss einer solchen Milderung zu gelangen, muss das Unternehmen künftig konkrete Vorgaben zur Art und Weise der Durchführung einer internen Untersuchung erfüllen. Milderungstatbestände sollen interne Ermittlungen fördern Im Entwurf ist die zu begrüßende Grundkonzeption vorgesehen, Unternehmen für die Durchführung von internen Untersuchungen durch Sanktionsmilderung zu belohnen. Das Anreizsystem besteht... Mehr
Veröffentlicht: 09.10.2019
Blog: cmshs-bloggt - Compliance
Dem deutschen Strafrecht ist bis heute die Strafbarkeit von Unternehmen fremd, nur eine natürliche Person kann strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) sieht allerdings schon heute Sanktionen gegen ein Unternehmen in Form einer Geldbuße von bis zu zehn Millionen Euro vor (§ 30 OWiG). Zudem erfolgen regelmäßig Vermögensabschöpfungen über das Instrument der Einziehung in ganz erheblichen Millionenbeträgen. Es wird aber nur noch eine Frage der Zeit sein, bis Unternehmen für Verfehlungen... Mehr
Veröffentlicht: 04.09.2019
Blog: cmshs-bloggt - Compliance
Die neue Bundesregierung hat in dem am 12. März unterzeichneten Koalitionsvertrag beschlossen, ein neues Sanktionsrecht für Unternehmen zu schaffen. Dies umfasst die Abkehr von dem bislang bei der Verfolgung von Unternehmen anwendbaren Opportunitätsprinzip. Zudem soll die Obergrenze der Sanktionen deutlich erhöht werden. Gleichzeitig will die Bundesregierung gesetzliche Vorgaben für Internal Investigations schaffen, die einen Anreiz für die Aufklärungshilfe setzen. Einführung des Legalitätsprinzips Für die Rechtspraxis stellt die geplante Abkehr vom bislang bei der Verfolgung von... Mehr
Veröffentlicht: 21.03.2018
Blog: cmshs-bloggt - Compliance
Bestandteil eines effektiven Compliance-Management-Systems (CMS) ist die konsequente Sanktionierung festgestellter Verstöße gegen Compliance–Richtlinien. Als Reaktionsmöglichkeit stehen dem Arbeitgeber u. a. die Anordnung der Teilnahme an Schulungsmaßnahmen, eine negative Mitarbeiterbeurteilung oder auch die Verweigerung einer anstehenden Beförderung zur Verfügung. Bei grobem Fehlverhalten ist auch an eine Kündigung zu denken. Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz klärte in einem instruktiven Fall, wann zuvor jedoch eine Abmahnung erteilt werden sollte (Urteil vom 26.02.2016 – 1 Sa 358/15). Was war geschehen? Der... Mehr
Veröffentlicht: 02.08.2017
Blog: Kliemt.blog – Compliance
Mobbing und dessen Rechtsfolgen waren bereits Schwerpunkt vieler arbeitsrechtlicher Konflikte. In den allermeisten Fällen handelt es sich nicht einmal um „echtes“ Mobbing im Rechtssinne. Das BAG definiert Mobbing als das systematische Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren von Arbeitnehmern untereinander oder durch Vorgesetzte. Aber auch der bloße Vorwurf eines Arbeitnehmers, er werde gemobbt, kann ernsthafte Konsequenzen haben. Die mediale Aufmerksamkeit richtet schon genug Schaden an und droht auch dann, wenn die Vorwürfe nicht stichhaltig sind. Horrende Schadensersatzsummen,... Mehr
Veröffentlicht: 25.10.2016
Blog: Kliemt.blog – Compliance

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