Das Kartellverbot ist das Herzstück des europäischen und deutschen Wettbewerbsrechts. Art. 101 AEUV (und sein deutsches Pendant § 1 GWB) verbietet Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken. Klassische Kartellverstöße sind Preisabsprachen, Marktaufteilungsvereinbarungen, Quotenabsprachen und koordiniertes Angebotsverhalten bei Ausschreibungen.
Das Kartellverbot gilt nicht absolut: Art. 101 Abs. 3 AEUV sieht Freistellungen vor, wenn eine Vereinbarung den technischen oder wirtschaftlichen Fortschritt fördert, die Verbraucher angemessen an den Vorteilen beteiligt werden, keine unerlässlichen Beschränkungen enthält und der Wettbewerb nicht für einen wesentlichen Teil der Waren oder Dienstleistungen ausgeschaltet wird. Gruppenfreistellungsverordnungen der EU-Kommission definieren typisierte Freistellungskategorien für Vertikalvereinbarungen, Technologietransfer, Forschung und Entwicklung und andere Bereiche.
Recht Umschau aggregiert täglich aktuelle Rechtsnews zum Kartellverbot. Wir kuratieren Beiträge aus dem D’Kart Antitrust Blog und weiteren Kartellrechtsblogs, erklärende YouTube-Videos und Podcast-Episoden, die aktuelle Urteile und Behördenentscheidungen zum Kartellverbot praxisnah einordnen. Ob neue BGH-Entscheidungen zu § 1 GWB, EuGH-Urteile zu Art. 101 AEUV oder aktuelle Bußgeldentscheidungen der EU-Kommission – bei Recht Umschau finden Sie täglich den aktuellsten Stand.
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