Aktuelles zum Markenrecht

Das Markenrecht schützt Zeichen, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer unterscheiden – von Wortmarken über Bildmarken bis hin zu Formmarken und neuerdings auch Klangmarken oder Bewegungsmarken. In Deutschland ist das Markengesetz (MarkenG) die zentrale Rechtsgrundlage, ergänzt durch EU-Verordnungen für die Unionsmarke und internationale Abkommen für weltweiten Schutz. Die Marke ist oft der wertvollste immaterielle Vermögenswert eines Unternehmens – ihr Schutz hat entsprechend hohe wirtschaftliche Bedeutung.

Zu den meistdiskutierten Fragen im Markenrecht gehören: Wie melde ich eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) an? Was sind absolute und relative Schutzhindernisse? Wann liegt eine Markenverletzung vor, und welche Ansprüche hat der Markeninhaber? Wie wehre ich mich gegen eine unberechtigte Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung? Und: Was bedeutet die Verwirkung von Markenrechten durch jahrelanges Dulden?

Recht Umschau ist Ihr tagesaktuelles Informationsportal zum Markenrecht. Wir aggregieren täglich die neuesten Beiträge aus renommierten IP-Rechtsblogs, erklärende YouTube-Videos von Markenrechtsanwälten und Podcast-Episoden, die das Markenrecht praxisnah und verständlich aufbereiten. Ob neue BGH-Urteile zur Verwechslungsgefahr, aktuelle Entscheidungen des EuGH zur Unionsmarke oder praktische Tipps zur Markenanmeldung – bei Recht Umschau finden Sie alles übersichtlich gebündelt.

Aktuell im Fokus der Fachöffentlichkeit: die Durchsetzung von Markenrechten gegen KI-generierte Inhalte und Lookalike-Produkte, neue EUIPO-Entscheidungen zur Unterscheidungskraft dreidimensionaler Marken sowie die Frage, wie Markeninhaber im E-Commerce gegen Markenfälschungen auf Plattformen wie Amazon oder Alibaba vorgehen können. Diese und viele weitere Themen finden Sie täglich aktuell bei Recht Umschau – aus erstklassigen Quellen, kostenlos.

Blogs

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Veröffentlicht: 15.07.26
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht
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Veröffentlicht: 15.07.26
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht
Frau Schmitt, was hat Sie überhaupt dazu bewogen, ins Markenrecht zu wechseln? Ganz ehrlich: Zufall. Als ich studiert habe, gab es einen Schwerpunkt Markenrecht oder gewerblichen Rechtsschutz noch nicht, und als Student oder Studentin kannte man dieses Rechtsgebiet kaum. Während meiner Wahlstation im Referendariat bin ich bei einer internationalen Großkanzlei...Mehr
Veröffentlicht: 15.07.26
Blog: Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
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Veröffentlicht: 13.07.26
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht
Vor knapp einem Jahr hat Google seinen KI-Modus implementiert. Google-Suchen wurden dadurch einfacher und vor allem schneller. Wie bereits die Erfahrung mit dem älteren ChatGPT zeigt, sind KI-Systeme mittlerweile ein rechtliches Minenfeld. Immer häufiger müssen sich Gerichte mit den Besonderheiten der rechtskonformen Nutzung und insbesondere der Haftung für KI-Inhalte...Mehr
Veröffentlicht: 13.07.26
Blog: Rose & Partner – Gewerblicher Rechtsschutz
Eine Luxustasche für wenige Euro klingt nach einem cleveren Urlaubsfund – ist aber oft eine Fälschung mit Folgen. Käufer riskieren nicht nur ihr Geld, sondern je nach Reiseland auch Bußgelder und Ärger mit dem Zoll. Produktfälschungen: Ein weit verbreitetes Urlaubsproblem Mit...Mehr
Veröffentlicht: 02.07.26
Blog: TWW.Law – Markenrecht
Es liegt ein Verstoß gegen § 3a UWG i.V.m. Art. 10 VII der EU Verordnung (EU) 2019/787, auch „SpirituosenVO“ abgekürzt, vor. So das Gericht in dem konkret zu entscheidenden Sachverhalt mit Urteil vom 2.April 2026 (Az.:Mehr
Veröffentlicht: 29.06.26
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Ambush Marketing zur Fußball WM: Wie werbende Unternehmen rechtssicher kommunizieren Die FIFA Fußball-Weltmeisterschaft ist nicht nur ein sportliches Großereignis. Sie ist auch ein kommerzielles Schutzsystem. Marken, Logos, Embleme, Maskottchen, Slogans, Pokalabbildungen, Host-City-Zeichen, Ticketing-Rechte, Medienrechte und Sponsorenrechte sind eng kontrolliert. Für werbende Unternehmen ist das attraktiv und riskant zugleich. Wer nicht...Mehr
Veröffentlicht: 18.06.26
Blog: Resmedia - Gewerblicher Rechtsschutz
Tradition verkauft sich gut – besonders bei Luxuswaren, Handwerk und Mode. Doch eine historische Jahreszahl im Markennamen kann rechtlich riskant sein: Der Europäische Gerichtshof entschied in der Rechtssache C-412/24 („Fauré Le Page“; EuGH, Urteil v. 26. März 2026), dass eine Marke täuschend sein kann, wenn sie...Mehr
Veröffentlicht: 18.06.26
Blog: TWW.Law – Markenrecht
Veröffentlicht: 13.06.26
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht
München, 5. Juni 2026 – ADVANT Beiten hat die italienische Pidigi S.p.A. mit Sitz in Verona beim Erwerb wesentlicher Vermögenswerte der Sympatex Technologies GmbH aus deren Insolvenz rechtlich umfassend beraten. Die Transaktion erfolgte im Rahmen einer übertragenden Sanierung.Gegenstand der Transaktion ist der Erwerb im Wesentlichen aller Assets der Sympatex...Mehr
Veröffentlicht: 05.06.26
Blog: Advant Beiten - Gewerblicher Rechtsschutz
Die Fußball-WM rückt nahe – und damit auch das Abbilden von Deutschlandfahnen und Fußballlogos in der Öffentlichkeit. Gerade während internationaler Turniere wie der Europa- oder Weltmeisterschaften steigt die werbliche Nutzung von Vereinsnamen, Logos und Fußballbegriffen erheblich an. Händler und Unternehmer unterschätzen dabei häufig die rechtlichen Risiken einer unzulässigen...Mehr
Veröffentlicht: 02.06.26
Blog: Rose & Partner – Gewerblicher Rechtsschutz
Bösgläubige Markenanmeldungen stehen seit dem Frühjahr 2026 doppelt im Fokus. Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung „Testarossa“ vom 11. September 2025 klargestellt, unter welchen Voraussetzungen eine eingetragene Marke wegen Bösgläubigkeit gelöscht werden kann. Kurz darauf hat das Deutsche Patent- und Markenamt mit seinem Hinweis vom 11....Mehr
Veröffentlicht: 02.06.26
Blog: TWW.Law – Markenrecht
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Veröffentlicht: 26.05.26
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht
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Veröffentlicht: 24.05.26
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht
Genau das Gegenteil von vorgenannter „Fleischerei Müller“-Marke ist wohl diese doch sehr spezielle Multimediamarke der Düsseldorfer met.ads ma GmbH. Wenn ich mir diese Marke und deren Anmelder anschaue, muss ich daran...Mehr
Veröffentlicht: 23.05.26
Blog: markenrecht24.de
Am 5. Mai 2026 entschied die Widerspruchsabteilung des EUIPO im Verfahren Opposition No B 3 243 338 über die Anmeldung eines stilisierten Fruchtlogos – und gab Apple größtenteils recht. Die Entscheidung verdeutlicht den Unterschied zwischen klassischer Verwechslungsgefahr und Bekanntheitsschutz nach Art. 8 Abs. 5 UMV.Mehr
Veröffentlicht: 22.05.26
Blog: TWW.Law – Markenrecht
Ein Urteil, das die Gitarrenwelt aufwühlt Am 22.12.2025 fällte das LG Düsseldorf ein Urteil – Az. 14c O 64/25 – das seither in der gesamten Musikinstrumenten-Branche für...Mehr
Veröffentlicht: 21.05.26
Blog: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz
So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 16. April 2026 (Az.: 2 U 87/24), in dem Meldungen gegenüber einer Internetverkaufsplattform zu behaupteten Patentrechtsverletzungen zu bewerten waren, die aber nicht vorlagen. Das Gericht führt in den Entscheidungsgründen unter anderem aus: ...Mehr
Veröffentlicht: 21.05.26
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Das EuG bestätigt: „V12X“ ist als Marke nicht eintragungsfähig — was Unternehmen daraus mitnehmen sollten. Das Markenrecht schützt Herkunftshinweise – nicht aber beschreibende Angaben, die Wettbewerber zur Bezeichnung ihrer Produkte benötigen. Genau darum ging es in einem aktuellen Urteil des Gerichts der Europäischen Union (Urteil v. 18....Mehr
Veröffentlicht: 20.05.26
Blog: TWW.Law – Markenrecht
Widerspruch gegen Ihre Marke erhalten? So retten wir Ihre Eintragung Sie haben die Hürden der Markenanmeldung genommen. Die Marke ist im Register eingetragen. Doch statt Erleichterung bringt der Blick in die Post den nächsten Konflikt: Ein Wettbewerber hat Widerspruch gegen Ihre Marke eingelegt. Für viele Gründer...Mehr
Veröffentlicht: 19.05.26
Blog: marken.legal
Markenrecht – Irreführung durch Jahreszahl EuGH-Urteil vom 26.03.2026 – Az. C-412/24 Jahreszahlen im Markennamen stehen oft für Tradition, Herkunft und handwerkliche Kontinuität – etwa bei Sportvereinen, Manufakturen oder Luxusgütern. Genau diese Wirkung kann jedoch markenrechtlich problematisch werden: Eine Jahreszahl kann Verbraucherinnen und Verbraucher täuschen, wenn sie ein Gründungsjahr...Mehr
Veröffentlicht: 15.05.26
Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz
Für Eilige: Am 8. Mai 2026 hat die EU-Kommission den Entwurf der Leitlinien zur Kennzeichnungspflicht nach Art. 50 Abs. 4 AI Act vorgelegt. Sie konkretisieren erstmals, was Betreiber von KI-Systemen ab dem 2. August 2026 als Deepfake oder als „Text im öffentlichen Interesse“ sichtbar kennzeichnen müssen....Mehr
Veröffentlicht: 15.05.26
Blog: Lausen Rechtsanwälte
Wissen Sie, was das englische Wort „SPECKLED“ im Allgemeinen und im Besonderen im Bereich „Würfel“ (Klasse 28) bedeutet? Wenn nein, muss auch ich Ihnen den Vorwurf machen, dass Sie dies aber hätten wissen müssen, da das Wort unter anderem im Englischunterricht bereits für das zweite Lernjahr –...Mehr
Veröffentlicht: 14.05.26
Blog: markenrecht24.de

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1860 München: Wem gehören eigentlich die Markenrechte? ⚽ Wenn über die Zukunft von TSV 1860 München diskutiert wird, geht es meist um Sport, Finanzen oder die Gesellschaftsstruktur. Ein Punkt wird dabei häufig übersehen: die Markenrechte. Nach meinem Kenntnisstand liegen die Rechte an dem bekannten Vereinslogo, das seit 1990 als Marke eingetragen ist und auf den Trikots zu sehen...Mehr
Veröffentlicht: 29.06.26
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)
Viele reagieren auf eine Abmahnung erst einmal gar nicht. Das kann allerdings ein teurer Fehler sein. Eine Abmahnung dient dazu, einen Unterlassungsanspruch außergerichtlich durchzusetzen. Sie gibt dir die Möglichkeit, den Streit ohne Gerichtsverfahren zu beenden. Dafür genügt es aber gerade **nicht**, die beanstandete Handlung einfach einzustellen. In der Regel verlangt die Gegenseite zusätzlich eine **strafbewehrte Unterlassungserklärung**. Erst dadurch...Mehr
Veröffentlicht: 25.06.26
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)
Kein Widerrufsbutton bei B2C-E-Commerce: Was passiert dann eigentlich? Seit dem 19. Juni 2026 müssen nahezu alle B2C-Onlineshops und viele E-Learning-Anbieter einen sogenannten Widerrufsbutton bereitstellen. ❌ Was passiert, wenn der Button fehlt? Die gute Nachricht zuerst: Der Vertrag bleibt grundsätzlich wirksam. Die schlechte Nachricht: Das Widerrufsrecht des Verbrauchers endet dann nicht nach 14 Tagen. Stattdessen verlängert sich...Mehr
Veröffentlicht: 23.06.26
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)
Das Wort „Abmahnung“ löst bei vielen sofort Unbehagen aus. Dabei wird häufig übersehen, dass die Abmahnung im deutschen Recht zunächst einmal einen sinnvollen Zweck erfüllt. Eine Abmahnung gibt dem vermeintlichen Rechtsverletzer die Möglichkeit, einen Streit außergerichtlich zu beenden. Wer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt, kann ein gerichtliches Verfahren häufig vermeiden. Das spart beiden Seiten Zeit, Kosten und Aufwand. Deshalb...Mehr
Veröffentlicht: 22.06.26
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)
Viele Gründer und Unternehmer konzentrieren sich auf die Markenanmeldung. Nizza-Klassen, "Bild oder kein Bild" ... Dabei liegt das eigentliche Risiko schon eine Stufe vorher: bei der (fehlenden) Markenrecherche. Denn was bringt dir eine eingetragene Marke, wenn du Jahre später feststellst, dass jemand ältere Rechte an einem ähnlichen Zeichen besitzt? Genau deshalb bläue ich meinen Mandanten...Mehr
Veröffentlicht: 16.06.26
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)
Familienunternehmen: Warum eine Marke plötzlich alles entscheiden kann ⚠️ Viele Familienunternehmen denken bei der Nachfolge zuerst an Gesellschaftsverträge, Erbregelungen oder die Aufteilung von Geschäftsbereichen. Die Marke gerät dabei oft in den Hintergrund. Genau das kann später zum Problem werden. Stell dir vor, die nächste Generation übernimmt das Unternehmen. Die verschiedenen Geschäftsbereiche werden auf mehrere Nachfolger verteilt und jeder...Mehr
Veröffentlicht: 08.06.26
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)

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Weitere wichtige Themen im Gewerblichen Rechtsschutz sind neben Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Patentrecht: Abmahnung · Designrecht · Gebrauchsmuster · Markenanmeldung · Unlauterer Wettbewerb · Lizenzrecht · Filesharing · Kennzeichenrecht · Wettbewerbsverstoß · Schutzrechtsverletzung · Greenwashing · Domainrecht · Werberecht · Patentanmeldung · Einheitliches Patentgericht · Know-how-Schutz