Aktuelles zum Markenrecht

Das Markenrecht schützt Zeichen, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer unterscheiden – von Wortmarken über Bildmarken bis hin zu Formmarken und neuerdings auch Klangmarken oder Bewegungsmarken. In Deutschland ist das Markengesetz (MarkenG) die zentrale Rechtsgrundlage, ergänzt durch EU-Verordnungen für die Unionsmarke und internationale Abkommen für weltweiten Schutz. Die Marke ist oft der wertvollste immaterielle Vermögenswert eines Unternehmens – ihr Schutz hat entsprechend hohe wirtschaftliche Bedeutung.

Zu den meistdiskutierten Fragen im Markenrecht gehören: Wie melde ich eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) an? Was sind absolute und relative Schutzhindernisse? Wann liegt eine Markenverletzung vor, und welche Ansprüche hat der Markeninhaber? Wie wehre ich mich gegen eine unberechtigte Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung? Und: Was bedeutet die Verwirkung von Markenrechten durch jahrelanges Dulden?

Recht Umschau ist Ihr tagesaktuelles Informationsportal zum Markenrecht. Wir aggregieren täglich die neuesten Beiträge aus renommierten IP-Rechtsblogs, erklärende YouTube-Videos von Markenrechtsanwälten und Podcast-Episoden, die das Markenrecht praxisnah und verständlich aufbereiten. Ob neue BGH-Urteile zur Verwechslungsgefahr, aktuelle Entscheidungen des EuGH zur Unionsmarke oder praktische Tipps zur Markenanmeldung – bei Recht Umschau finden Sie alles übersichtlich gebündelt.

Aktuell im Fokus der Fachöffentlichkeit: die Durchsetzung von Markenrechten gegen KI-generierte Inhalte und Lookalike-Produkte, neue EUIPO-Entscheidungen zur Unterscheidungskraft dreidimensionaler Marken sowie die Frage, wie Markeninhaber im E-Commerce gegen Markenfälschungen auf Plattformen wie Amazon oder Alibaba vorgehen können. Diese und viele weitere Themen finden Sie täglich aktuell bei Recht Umschau – aus erstklassigen Quellen, kostenlos.

Blogs

INBUS IP GmbH mahnt Händler wegen der Bezeichnung INBUS ab. Was bei Schreiben von ADVANT Beiten zu Marke DE 477514, Unterlassung, Auskunft und Kosten wichtig ist. Der Beitrag INBUS-Abmahnung durch ADVANT Beiten erhalten? erschien zuerst auf Anwalt für Urheberrecht, AI/KI- & Markenrecht, Datenschutz - Kanzlei Hamburg.Mehr
Veröffentlicht: 14.10.26
Blog: Kanzlei Wrase - Markenrecht
Aktuelle Lacoste-Abmahnung von Epic Legal wegen Bekleidung oder Krokodilzeichen erhalten? Unterlassung, Erschöpfung, Echtheit, Auskunft und Kosten prüfen. Der Beitrag Lacoste-Abmahnung von Epic Legal erhalten? erschien zuerst auf Anwalt für Urheberrecht, AI/KI- & Markenrecht, Datenschutz - Kanzlei Hamburg.Mehr
Veröffentlicht: 14.10.26
Blog: Kanzlei Wrase - Markenrecht
Kann die Zahl „420“ als Marke für Produkte und Dienstleistungen mit Cannabis-Bezug geschützt werden? Das Bundespatentgericht sagt Nein: Weil „420“ in den angesprochenen Verkehrskreisen bereits als bekannter Code für Cannabis verstanden wird, fehlt der Zahlenfolge die notwendige Unterscheidungskraft (BPatG, Beschluss v. 2. Juli 2026, Az.: 25 W (pat) 535/23)....Mehr
Veröffentlicht: 13.10.26
Blog: TWW.Law – Markenrecht
Berechtigungsanfrage von Dr. Torsten Schröer für die Bildagentur Blickwinkel erhalten? Lizenz, Foto, Social-Media-Nutzung und mögliche spätere Forderungen jetzt prüfen. Der Beitrag Blickwinkel-Berechtigungsanfrage von Dr. Schröer erhalten? erschien zuerst auf Anwalt für Urheberrecht, AI/KI- & Markenrecht, Datenschutz - Kanzlei Hamburg.Mehr
Veröffentlicht: 12.10.26
Blog: Kanzlei Wrase - Urheberrecht
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Veröffentlicht: 12.10.26
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Wettbewerbsrecht
Die EU-Kommission prüft neue Maßnahmen zu KI und Urheberrecht. Was die Konsultation 2026 für Fotografen, Kreative, Rechteinhaber und KI-Anbieter bedeutet. Der Beitrag KI und Urheberrecht: EU-Konsultation 2026 zu neuen Schutzmaßnahmen erschien zuerst auf Anwalt für Urheberrecht, AI/KI- & Markenrecht, Datenschutz - Kanzlei Hamburg.Mehr
Veröffentlicht: 11.10.26
Blog: Kanzlei Wrase - Urheberrecht
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Veröffentlicht: 08.10.26
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht
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Veröffentlicht: 08.10.26
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Wettbewerbsrecht
Wer einen neuen Marken- oder Unternehmensnamen entwickelt, sollte nicht nur nach identischen Marken suchen. Auch die erkennbare Übernahme einer bekannten Marke als Bestandteil eines neuen Fantasieworts kann problematisch sein. Das Bundespatentgericht hat dies nun am Beispiel „Lidlship“ deutlich gemacht (BPatG, Beschluss v. 27. August 2026, Az.: 29 W (pat)...Mehr
Veröffentlicht: 08.10.26
Blog: TWW.Law – Markenrecht
Filesharing · Frommer Legal · Warner Bros. · Stand 7.10.2026 Frommer Legal Abmahnung wegen „President Curtis“ erhalten?Warner Bros. fordert 1.048,80 € Der Kanzlei Wrase liegt eine aktuelle Filesharing-Abmahnung von Frommer Legal im Auftrag von Warner Bros. im Zusammenhang mit der Animationsserie „President Curtis“ vor. Die Abmahnung wurde anwaltlich bearbeitet. Gegenstand...Mehr
Veröffentlicht: 07.10.26
Blog: Kanzlei Wrase - Urheberrecht
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Veröffentlicht: 07.10.26
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht
Orange gehört zum Erscheinungsbild von OBI wie das bekannte Unternehmenslogo. Als Farbmarke kann die Baumarktkette den Farbton dennoch nicht exklusiv für sich beanspruchen. Der Bundesgerichtshof hat die Löschung der Farbmarke bestätigt und damit zugleich gezeigt, wie hoch die Anforderungen an den Markenschutz einzelner Farben sind.Mehr
Veröffentlicht: 07.10.26
Blog: TWW.Law – Markenrecht
Seit dem 24. August 2026 blendet ChatGPT auch in Deutschland Werbung ein, und seit Ende August steht der Ads Manager deutschen Unternehmen zur Selbstbuchung offen. Damit steht in vielen Marketingabteilungen dieselbe Frage im Raum: Können wir dort werben, und worauf müssen wir achten? Die Antwort...Mehr
Veröffentlicht: 06.10.26
Blog: TWW.Law – Wettbewerbsrecht
LG Frankfurt zu Affiliate-Links mit Testergebnissen der Stiftung Warentest Mehr als 40 provisionsbasierte Verlinkungen in einem einzelnen Beitrag über getestete Produkte: Das Landgericht Frankfurt am Main hat in einem Verfahren der Stiftung Warentest gegen ein deutsches Medienunternehmen die Grenze zwischen redaktioneller Berichterstattung und kommerzieller Verwertung als überschritten angesehen. Gegenstand waren...Mehr
Veröffentlicht: 05.10.26
Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz
Bundestag beschließt Modernisierung des Designrechts Der Deutsche Bundestag hat den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts in zweiter und dritter Beratung angenommen. Grundlage der abschließenden Beratung waren die Bundestagsdrucksache 21/6215 sowie die Beschlussempfehlung und der Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz auf Bundestagsdrucksache 21/8158....Mehr
Veröffentlicht: 05.10.26
Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz
Hild & Kollegen mahnt für Soundcheck Media FZCO wegen Musik in Instagram-Reels ab. Was nach einem fairSync-Lizenzangebot und bei einer Abmahnung jetzt zu prüfen ist. Der Beitrag Hild & Kollegen Abmahnung für Soundcheck Media erhalten? erschien zuerst auf Anwalt für Urheberrecht, AI/KI- & Markenrecht, Datenschutz - Kanzlei Hamburg.Mehr
Veröffentlicht: 04.10.26
Blog: Kanzlei Wrase - Urheberrecht
Markenabmahnung · CBH Rechtsanwälte · Onlinehandel CBH Rechtsanwälte Abmahnung erhalten?Louis Vuitton, Burberry oder Ray-Ban Markenrechtliche Abmahnungen von CBH können Unterlassung, Auskunft über Lieferanten und Verkaufszahlen, Rückruf oder Vernichtung, Schadensersatz und erhebliche Rechtsverfolgungskosten betreffen. Entscheidend ist zuerst, ob tatsächlich eine Markenverletzung vorliegt – insbesondere ob es sich um ein Plagiat, um...Mehr
Veröffentlicht: 04.10.26
Blog: Kanzlei Wrase - Markenrecht
E-Mail-Adresse, IP-Adressen und Zeitstempel können für den Nachweis einer Werbeeinwilligung unzureichend sein. Das VG Düsseldorf konkretisiert die Anforderungen nach Art. 7 Abs. 1 DSGVO. Der Beitrag Double Opt-in reicht allein nicht: Unternehmen müssen die Einwilligung in Werbe-E-Mails nachweisen erschien zuerst auf Anwalt für Urheberrecht, AI/KI- & Markenrecht, Datenschutz...Mehr
Veröffentlicht: 01.10.26
Blog: Kanzlei Wrase - Wettbewerbsrecht
Dürfen politische Parteien bekannte Marken nutzen, um ihren Botschaften mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen? Mit dieser Frage musste sich der Europäische Gerichtshof im Streit um einen sogenannten „IKEA-Plan“ beschäftigen (EuGH, Urteil v. 8. September 2026, Az.: C-298/23). Das Urteil zeigt: Auch die politische Meinungsfreiheit erlaubt es nicht...Mehr
Veröffentlicht: 29.09.26
Blog: TWW.Law – Markenrecht
Der BGH bestätigt die Löschung der Farbmarke Orange von OBI. Was die Entscheidung für abstrakte Farbmarken und die Verkehrsdurchsetzung bedeutet. Der Beitrag BGH zu OBI-Orange: Kein exklusiver Markenschutz für die Farbe Orange erschien zuerst auf Anwalt für Urheberrecht, AI/KI- & Markenrecht, Datenschutz - Kanzlei Hamburg.Mehr
Veröffentlicht: 23.09.26
Blog: Kanzlei Wrase - Markenrecht
Auszeichnung: Die F.A.Z. kürt marken medien meyen zum TOP Anwalt 2027 in fünf Fachgebieten Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat ihre aktuellen Erhebungen veröffentlicht. Wir freuen uns über eine besondere Anerkennung: Das F.A.Z.-Institut führt Rechtsanwalt Robert Meyen in der ListeMehr
Veröffentlicht: 22.09.26
Blog: marken.legal
Ein Wettbewerber bekommt ein Patent erteilt, das genau den Bereich abdeckt, in dem Ihr Unternehmen seit Jahren entwickelt. Oder umgekehrt: Ihr eigenes, frisch erteiltes Patent wird zur Zielscheibe. In beiden Fällen ist der Patenteinspruch bzw. Einspruch das schärfste und günstigste Werkzeug, das das Patentrecht bereithält, um eine Patenterteilung noch einmal...Mehr
Veröffentlicht: 20.09.26
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht

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Hörbuch "Marken. Recht. Einfach." - Hörprobe des Kapitels 1 - Vor der Anmeldung der Marke 🔴 Hier abonnieren ► https://www.youtube.com/subscription_center?add_user=rolfclaessen Vielen Dank! ☺️ #rolfclaessen ____________________ 🔴 Beschreibung: Felix Feuerbusch, der für seinen Arbeitgeber AjoCrush eine neue Knoblauchpresse auf den Markt bringen soll, hat seinen Favoriten schon im Kopf: CARAMBA. Die Recherche zeigt, dass dieser Name bereits für Werkzeug- und Autosprays...Mehr
Veröffentlicht: 12.10.26
Kanal: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht (YouTube)
Domain reserviert? Das schützt dich noch lange nicht. 🌐 Viele glauben, dass mit der Reservierung einer Domain automatisch auch die rechtlichen Rechte an diesem Namen entstehen. Genau das stimmt aber nicht. Die Reservierung einer Domain verschafft dir zunächst nur einen faktischen Vorteil: Niemand anderes kann genau diese Domain registrieren. Deshalb lohnt es sich häufig, nicht nur die Wunschdomain...Mehr
Veröffentlicht: 30.07.26
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)
1860 München: Löwen-Marke für immer Weg? ⚽️ Viele verbinden das bekannte Löwen-Logo automatisch mit dem TSV 1860 München. Rechtlich sieht die Lage jedoch deutlich komplizierter aus. Der Bayerische Rundfunk hat kürzlich eine Übersicht über die verschiedenen Vereinslogos veröffentlicht. Dabei fällt auf: Das seit 1973 verwendete und für viele Fans ikonische Logo verschwindet aktuell. Der Grund liegt nicht im...Mehr
Veröffentlicht: 24.07.26
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)
1860 München: Wem gehören eigentlich die Markenrechte? ⚽ Wenn über die Zukunft von TSV 1860 München diskutiert wird, geht es meist um Sport, Finanzen oder die Gesellschaftsstruktur. Ein Punkt wird dabei häufig übersehen: die Markenrechte. Nach meinem Kenntnisstand liegen die Rechte an dem bekannten Vereinslogo, das seit 1990 als Marke eingetragen ist und auf den Trikots zu sehen...Mehr
Veröffentlicht: 29.06.26
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)
Viele reagieren auf eine Abmahnung erst einmal gar nicht. Das kann allerdings ein teurer Fehler sein. Eine Abmahnung dient dazu, einen Unterlassungsanspruch außergerichtlich durchzusetzen. Sie gibt dir die Möglichkeit, den Streit ohne Gerichtsverfahren zu beenden. Dafür genügt es aber gerade **nicht**, die beanstandete Handlung einfach einzustellen. In der Regel verlangt die Gegenseite zusätzlich eine **strafbewehrte Unterlassungserklärung**. Erst dadurch...Mehr
Veröffentlicht: 25.06.26
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)
Kein Widerrufsbutton bei B2C-E-Commerce: Was passiert dann eigentlich? Seit dem 19. Juni 2026 müssen nahezu alle B2C-Onlineshops und viele E-Learning-Anbieter einen sogenannten Widerrufsbutton bereitstellen. ❌ Was passiert, wenn der Button fehlt? Die gute Nachricht zuerst: Der Vertrag bleibt grundsätzlich wirksam. Die schlechte Nachricht: Das Widerrufsrecht des Verbrauchers endet dann nicht nach 14 Tagen. Stattdessen verlängert sich...Mehr
Veröffentlicht: 23.06.26
Kanal: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz (YouTube)

Weitere Themen im Gewerblichen Rechtsschutz
Weitere wichtige Themen im Gewerblichen Rechtsschutz sind neben Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Patentrecht: Abmahnung · Designrecht · Gebrauchsmuster · Markenanmeldung · Unlauterer Wettbewerb · Lizenzrecht · Filesharing · Kennzeichenrecht · Wettbewerbsverstoß · Schutzrechtsverletzung · Greenwashing · Domainrecht · Werberecht · Patentanmeldung · Einheitliches Patentgericht · Know-how-Schutz