Die Patentanmeldung ist der formale Startschuss für den Patentschutz einer technischen Erfindung. Sie erfordert sorgfältige Vorbereitung: Die Patentansprüche müssen klar und vollständig formuliert sein, die Beschreibung muss die Erfindung so offenbaren, dass ein Fachmann sie ausführen kann, und die Zeichnungen müssen die Ansprüche illustrieren. Fehler in der Anmeldung können den späteren Schutzumfang erheblich einschränken oder zur Zurückweisung führen.
In Deutschland ist das DPMA die erste Anlaufstelle für nationale Patentanmeldungen. Wer in mehreren europäischen Ländern schützen möchte, nutzt das Europäische Patentamt (EPA); für weltweiten Schutz steht das PCT-Verfahren (Patent Cooperation Treaty) über die WIPO zur Verfügung. Die Priorität – also das Datum der Erstanmeldung – ist im Patentrecht entscheidend: Wer zuerst anmeldet, sichert sich die Priorität für alle späteren Anmeldungen in anderen Ländern innerhalb von 12 Monaten.
Recht Umschau aggregiert täglich aktuelle Rechtsnews zur Patentanmeldung. Wir kuratieren Beiträge aus Patent-Rechtsblogs, informative YouTube-Videos von Patentanwälten und Podcast-Episoden, die den Anmeldeprozess und aktuelle Entwicklungen beim DPMA, EPA und UPC verständlich aufbereiten. Ob neue Gebührenordnungen, aktuelle Statistiken zu Patentanmeldungen oder praxisnahe Tipps zur Formulierung von Patentansprüchen – bei Recht Umschau finden Sie alles täglich aktuell.
Recht Umschau ist Ihr tagesaktuelles Portal für alle Rechtsnews im gewerblichen Rechtsschutz – kostenlos, kuratiert, aus Blogs, YouTube und Podcasts.
Blogs
Strategie · Patente · Unternehmensführung Von Lou Gerstners IBM-Turnaround über Qualcomms Lizenzmodell und Trumpfs Aufstieg zum Laser-Weltmarktführer bis zum 925-Millionen-Dollar-Urteil von Polaroid gegen Kodak. Eine detaillierte Analyse dokumentierter Fälle, in denen Führungspersonen ihr Unternehmen mit einer durchdachten Patentstrategie aus schwierigen Situationen in starke Marktpositionen geführt...Mehr
Veröffentlicht: 27.06.26
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Patentschutz für Diagnostizierverfahren BGH-Beschluss vom 17. März 2026 (Az. X ZB 5/25): Wann sind KI-gestützte Diagnoseverfahren patentfähig? Künstliche Intelligenz und automatisierte Auswertungssysteme gewinnen in der Medizin weiter an Bedeutung – etwa bei der Analyse bildgebender Verfahren, der Mustererkennung oder der Vorstrukturierung medizinischer Befunde. Damit stellt sich für Entwickler...Mehr
Veröffentlicht: 04.05.26
Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz
Ein Unternehmen entwickelt drei Jahre lang ein Produkt, investiert Millionen in Produktion und Markteinführung – und erhält kurz nach dem Launch eine Unterlassungsklage. Das Kernmerkmal des Produkts ist seit Jahren patentiert, nur eben von jemand anderem. Kein Einzelfall. Genau dieses Szenario beschäftigt Geschäftsführer, Heads of Intellectual Property, Private-Equity-Investoren und Family...Mehr
Veröffentlicht: 02.04.26
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Ein Unternehmenskauf scheitert selten an den Zahlen. Er scheitert an dem, was niemand geprüft hat. Ein Patent, das nicht dem Zielunternehmen gehört, sondern noch auf den Namen des Gründers eingetragen ist. Eine Marke, die im wichtigsten Exportmarkt nie angemeldet wurde. Ein Lizenzvertrag, der bei einem Eigentümerwechsel automatisch erlischt. Wer als...Mehr
Veröffentlicht: 30.03.26
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Seit 2021 fördert die EU-Kommission kleine und mittlere Unternehmen beim Zugang zu Rechten des Geistigen Eigentums. Ein voller Erfolg! Aufgrund der Rekordzahl an Anträgen für den KMU-Fonds „Ideas Powered for Business“ wurden die zugewiesenen Mittel in den letzten Jahren immer rasant aufgebraucht. Auch in diesem Jahr wird es daher eine...Mehr
Veröffentlicht: 27.01.26
Blog: WBS Legal – Gewerblicher Rechtsschutz
Seit 2021 fördert die EU-Kommission kleine und mittlere Unternehmen beim Zugang zu Rechten des Geistigen Eigentums. Auch in diesem Jahr kann man sich wieder für einen Gutschein bewerben. Hier erfahren Sie, wie der Prozess funktioniert. [UPDATE]: Die SME-Fund Förderung wurde ohne Vorankündigung und sehr...Mehr
Veröffentlicht: 04.11.25
Blog: WBS Legal – Gewerblicher Rechtsschutz
Was genau ist ein Patentanwalt? Ein Patentanwalt hilft Erfindern und Unternehmen, ihr geistiges Eigentum zu schützen. Er hilft bei der Anmeldung und Durchsetzung von Patenten, Marken und Designs, prüft die Patentfähigkeit von Erfindungen und vertritt seine Mandanten vor Patentämtern und bestimmten Gerichten im Rahmen der gesetzlichen Befugnisse (z.B. Bundesgerichtshof, Bundespatentgericht,...Mehr
Veröffentlicht: 08.06.25
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
In diesem Artikel erkläre ich, was eine Patentanmeldung ist, wie man ein Patent anmelden kann, wie ich eine Patentanmeldung ausarbeite und was die Voraussetzungen und Kosten sind. Termin vereinbaren ...Mehr
Veröffentlicht: 18.05.25
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
In diesem Artikel erkläre ich, was eine Patentrecherche ist und warum sie so wichtig ist. Stellen Sie sich vor, Sie haben eine neue technische Erfindung oder möchten ein Produkt auf den Markt bringen. Bevor Sie viel Zeit und Geld investieren, ist es entscheidend zu wissen, wo Sie stehen. Genau dafür...Mehr
Veröffentlicht: 03.05.25
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Sie haben eine technische Erfindung gemacht und fragen sich, wie Sie diese schützen können? Das deutsche Patentsystem bietet Ihnen hierfür eine wichtige Möglichkeit: Patente. Doch was genau sind Patente, wozu dienen sie und wie erhalten Sie sie? Dieser Artikel gibt Ihnen einen leicht verständlichen Überblick. Ich bin seit fast...Mehr
Veröffentlicht: 03.05.25
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Urheberrecht im Schatten des Patentrechts: Mit Urteil vom 21. November 2024 (Az. I ZR 10/24) hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine bemerkenswerte Entscheidung im Spannungsfeld von Urheberrecht undMehr
Veröffentlicht: 27.03.25
Blog: Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf – Urheberrecht
Seit 2021 fördert die EU-Kommission kleine und mittlere Unternehmen beim Zugang zu Rechten des Geistigen Eigentums. Ein voller Erfolg! Aufgrund der Rekordzahl an Anträgen für den KMU-Fonds „Ideas Powered for Business“ wurden die zugewiesenen Mittel in den letzten Jahren immer rasant aufgebraucht. Auch in diesem Jahr wird es daher eine...Mehr
Veröffentlicht: 27.01.25
Blog: WBS Legal – Gewerblicher Rechtsschutz
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich entschieden, dass künstliche Intelligenz (KI) im Patentrecht nicht als Erfinder anerkannt wird (BGH, Beschluss vom 11.06.2024, X ZB 5/22). Damit liegt der BGH auf einer Linie mit zahlreichen anderen Patentämtern und Gerichten weltweit, die zur KI DABUS (Device for the Autonomous Bootstrapping of...Mehr
Veröffentlicht: 20.08.24
Blog: ipit-blog.de - Gewerblicher Rechtsschutz
Ein Beitrag von Prof. Dr. Jan Busche und WissMit Lars Wasnick Die COVID-19-Pandemie hat in der öffentlichen Diskussion erneut den Ruf nach staatlicher Inanspruchnahme von Patenten laut werden lassen. Prof. Dr. Jan Busche und Lars Wasnick betrachten, unter welchen Voraussetzungen staatliche Eingriffe in bestehenden Patentschutz möglich sind.Mehr
Veröffentlicht: 18.08.21
Blog: dusIP
Neuste Stellenangebote
Verkehrsrechtsanwalt/anwältin (m/w/d)
Göhringer Göhringer GdbR Inh. Peter Göhringer Ines Göhringer Andreas Raab
Karlsruhe
Ausbildungsstelle: Patentanwaltsfachangestellte/r (m/w/d)
Patentanwälte Dörner & Kötter Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung
Hagen
Notarfachangestellte (m/w/d)
WALDSTADTKANZLEI Busse Alberts Richardt & Partner Rechtsanwälte
Iserlohn
YouTube
DPMA-Präsidentin Eva Schewior gibt beim DPMAnutzerforum 2026 spannende Einblicke in die aktuellen Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz. Die Zahlen zeigen: Patentanmeldungen steigen wieder, besonders in Zukunftsfeldern wie Künstliche Intelligenz, Digitalisierung und Elektromobilität. Neben positiven Trends bei Patenten und Marken geht es auch um neue Dynamiken in der Innovation – von internationalen Entwicklungen bis hin zu den Chancen der Quantentechnologie. ...Mehr
Veröffentlicht: 20.03.26
Kanal: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) (YouTube)
📊 Auch 2025 zeigt sich ein klares Bild bei den Patentanmeldungen in Deutschland: Baden-Württemberg bleibt Spitzenreiter, während Bayern deutlich aufholt. 📈 Bayern liegt mit 12.575 Anmeldungen auf Rang zwei und verzeichnete einen kräftigen Anstieg von 10,6 Prozent. 📈 Nordrhein-Westfalen folgt auf Platz drei mit 5.701 Patentanmeldungen, ebenfalls mit einem deutlichen Wachstum von 6,7 Prozent. 🔎 Betrachtet man...Mehr
Veröffentlicht: 10.03.26
Kanal: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) (YouTube)
Wie innovativ ist Deutschland im Jahr 2025? 🔍 Patente sind ein entscheidender Indikator für Forschung, Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit. Neue Statistiken zeigen: Deutsche Unternehmen melden wieder mehr Patente in den Bereichen Digitalisierung, Künstliche Intelligenz (KI), Halbleitertechnik und Kommunikationstechnologien an. 👉 In diesem Video erfahren Sie: Welche Technologietrends 2025 besonders wichtig sind Wie Deutschland im Vergleich zu USA, China...Mehr
Veröffentlicht: 09.09.25
Kanal: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) (YouTube)
In unserem Seminar zeigen wir Ihnen Schritt für Schritt, wie Sie mit der frei zugänglichen Datenbank Depatisnet gezielt in asiatischer Patentliteratur recherchieren – ganz ohne Sprachbarriere. Erfahren Sie, ✅ wie Sie chinesische, japanische und koreanische Patente im Volltext durchsuchen, ✅ wie maschinelle Übersetzungen mit WIPO Translate funktionieren, ✅ welche Suchstrategien und Operatoren besonders effektiv sind – anhand eines spannenden...Mehr
Veröffentlicht: 18.07.25
Kanal: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) (YouTube)
Weitere Themen im Gewerblichen Rechtsschutz
Weitere wichtige Themen im Gewerblichen Rechtsschutz sind neben Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Patentrecht: Abmahnung · Designrecht · Gebrauchsmuster · Markenanmeldung · Unlauterer Wettbewerb · Lizenzrecht · Filesharing · Kennzeichenrecht · Wettbewerbsverstoß · Schutzrechtsverletzung · Greenwashing · Domainrecht · Werberecht · Patentanmeldung · Einheitliches Patentgericht · Know-how-Schutz
