Das Einheitliche Patentgericht (Unified Patent Court, UPC) ist seit Juni 2023 in Betrieb und hat das europäische Patentrecht grundlegend verändert. Erstmals gibt es ein supranationales Gericht, das für Verletzungs- und Nichtigkeitsklagen in Bezug auf europäische Patente in den Mitgliedstaaten des UPC-Abkommens zuständig ist. Gleichzeitig wurde das Einheitspatent eingeführt – ein europäisches Patent, das mit einer einzigen Validierung in allen UPC-Mitgliedsstaaten gilt.

Das UPC hat drei lokale Kammern in Deutschland (München, Mannheim, Düsseldorf), eine regionale Kammer in mehreren Ländern sowie ein Berufungsgericht in Luxemburg. Die Übergangszeit, in der Patentinhaber ihre bestehenden europäischen Patente durch eine sogenannte Opt-out-Erklärung dem UPC entziehen konnten, ist ausgelaufen – das UPC hat damit volle Zuständigkeit für europäische Patente erlangt.

Recht Umschau begleitet die Entwicklungen rund um das Einheitliche Patentgericht mit tagesaktuellen Rechtsnews. Wir aggregieren Beiträge aus Patent-Rechtsblogs, informative YouTube-Videos von Patentanwälten und Podcast-Episoden, die erste UPC-Urteile, Verfahrensbesonderheiten und strategische Überlegungen zum neuen System praxisnah einordnen. Ob aktuelle UPC-Entscheidungen, Erfahrungsberichte aus der Praxis oder rechtspolitische Kommentare – bei Recht Umschau finden Sie alles täglich aktuell.

Das UPC ist noch jung und seine Rechtsprechung entwickelt sich rasant. Bleiben Sie auf dem Laufenden – täglich bei Recht Umschau.

Blogs

Drei Jahre UPC: Ausgewählte Entscheidungen aus dem dritten Jahr des Einheitlichen Patentgerichts

Das Einheitliche Patentgericht (UPC) gewinnt weiter an Bedeutung. Auch im dritten Jahr seines Bestehens stieg die Zahl der Verfahren kontinuierlich an und mit ihr die Relevanz der UPC-Rechtsprechung für die europäische Patentpraxis. In unserem aktuellen Whitepaper „The Third Year of the UPC: Some Selected Decisions“ analysieren unsere...Mehr

Veröffentlicht: 01.06.26

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Patentanwalt – Kosten, Ausbildung, Gehalt, Tätigkeit

Was genau ist ein Patentanwalt? Ein Patentanwalt hilft Erfindern und Unternehmen, ihr geistiges Eigentum zu schützen. Er hilft bei der Anmeldung und Durchsetzung von Patenten, Marken und Designs, prüft die Patentfähigkeit von Erfindungen und vertritt seine Mandanten vor Patentämtern und bestimmten Gerichten im Rahmen der gesetzlichen Befugnisse (z.B. Bundesgerichtshof, Bundespatentgericht,...Mehr

Veröffentlicht: 08.06.25

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Ein Beitrag von Caman Derakhshan und Lars Wasnick Der Beitrag stellt als Tagungsbericht aktuelle Entwicklungen im Patent- und Urheberrecht dar, die derzeit Wissenschaft und Praxis beschäftigen. ...Mehr

Veröffentlicht: 08.03.24

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