Das Patent ist der stärkste Schutz für technische Erfindungen. Es gewährt dem Inhaber für bis zu 20 Jahre das ausschließliche Recht, die Erfindung gewerblich zu nutzen – und damit einen bedeutenden Wettbewerbsvorteil. In Deutschland erteilt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nationale Patente; das Europäische Patentamt (EPA) ermöglicht den Schutz in mehreren europäischen Ländern mit einer einzigen Anmeldung. Mit dem Einheitlichen Patentgericht (UPC) hat seit 2023 eine neue Ära des europäischen Patentrechts begonnen.
Zu den zentralen Fragen im Patentrecht gehören: Was sind die Voraussetzungen der Patentierbarkeit – Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit? Wie läuft eine Patentanmeldung ab, und was kostet sie? Wann liegt eine Patentverletzung vor, und welche Ansprüche hat der Patentinhaber? Wie kann ein Patent angegriffen werden – Stichwort Nichtigkeitsklage und Einspruchsverfahren? Und: Was sind FRAND-Bedingungen bei Standard-Essential Patents (SEPs)?
Recht Umschau hält Sie mit tagesaktuellen Rechtsnews zum Patentrecht auf dem Laufenden. Täglich aggregieren wir Beiträge aus Patent-Rechtsblogs, informative YouTube-Videos von Patentanwälten und Patentexperten sowie Podcast-Episoden, die das Patentrecht aus technischer und rechtlicher Perspektive beleuchten. Ob neue BGH-Entscheidungen zur Patentverletzung, aktuelle EPA-Beschwerdeentscheidungen oder Entwicklungen rund um das Einheitliche Patentgericht – bei Recht Umschau finden Sie alle relevanten Informationen täglich aktuell.
Besonders spannend: die Patentierbarkeit von KI-Erfindungen – kann eine KI Erfinder sein? Diese Frage beschäftigt Patentämter weltweit und wird in unseren kuratierten Beiträgen regelmäßig aufgegriffen.
Blogs
Ein Wettbewerber bekommt ein Patent erteilt, das genau den Bereich abdeckt, in dem Ihr Unternehmen seit Jahren entwickelt. Oder umgekehrt: Ihr eigenes, frisch erteiltes Patent wird zur Zielscheibe. In beiden Fällen ist der Patenteinspruch bzw. Einspruch das schärfste und günstigste Werkzeug, das das Patentrecht bereithält, um eine Patenterteilung noch einmal...Mehr
Veröffentlicht: 20.09.26
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Ein Staubsauger aus dem Jahr 2001 hat die europäische Patentlandschaft verändert. Das klingt übertrieben. Ist es nicht. Seit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Sache BSH ./. Electrolux können Unternehmen ihre Patente an einem einzigen Gerichtsstand europaweit durchsetzen, selbst wenn die verletzten Schutzrechte in...Mehr
Veröffentlicht: 10.09.26
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Eine Markenuhr für 30 Euro. Ein Paar Sneaker für 40 Euro. Eine Handtasche für 80 Euro, obwohl das Original ein Vielfaches kostet. Solche Angebote findet man heute überall im Urlaub oder Internet, oft mit professionellen Fotos und einer Produktbeschreibung, die keine Zweifel aufkommen lässt. Manche Fälschungen sind inzwischen so...Mehr
Veröffentlicht: 26.08.26
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Strategie · Patente · Medizintechnik Von Edwards Lifesciences’ Milliarden-Sieg über Medtronic über Intuitive Surgical’s M&A-Patentstrategie bis zu Masimos David-gegen-Goliath-Klage gegen Nellcor. Eine detaillierte Analyse dokumentierter Fälle aus der Medizintechnik, in denen eine durchdachte Patentstrategie über Marktführerschaft, Überleben oder Scheitern entschieden hat – und was Sie...Mehr
Veröffentlicht: 05.08.26
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Strategie · Patente · Unternehmensführung Von Lou Gerstners IBM-Turnaround über Qualcomms Lizenzmodell und Trumpfs Aufstieg zum Laser-Weltmarktführer bis zum 925-Millionen-Dollar-Urteil von Polaroid gegen Kodak. Eine detaillierte Analyse dokumentierter Fälle, in denen Führungspersonen ihr Unternehmen mit einer durchdachten Patentstrategie aus schwierigen Situationen in starke Marktpositionen geführt...Mehr
Veröffentlicht: 27.06.26
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 16. April 2026 (Az.: 2 U 87/24), in dem Meldungen gegenüber einer Internetverkaufsplattform zu behaupteten Patentrechtsverletzungen zu bewerten waren, die aber nicht vorlagen. Das Gericht führt in den Entscheidungsgründen unter anderem aus: ...Mehr
Veröffentlicht: 21.05.26
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Patentschutz für Diagnostizierverfahren BGH-Beschluss vom 17. März 2026 (Az. X ZB 5/25): Wann sind KI-gestützte Diagnoseverfahren patentfähig? Künstliche Intelligenz und automatisierte Auswertungssysteme gewinnen in der Medizin weiter an Bedeutung – etwa bei der Analyse bildgebender Verfahren, der Mustererkennung oder der Vorstrukturierung medizinischer Befunde. Damit stellt sich für Entwickler...Mehr
Veröffentlicht: 04.05.26
Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz
Ein Unternehmen entwickelt drei Jahre lang ein Produkt, investiert Millionen in Produktion und Markteinführung – und erhält kurz nach dem Launch eine Unterlassungsklage. Das Kernmerkmal des Produkts ist seit Jahren patentiert, nur eben von jemand anderem. Kein Einzelfall. Genau dieses Szenario beschäftigt Geschäftsführer, Heads of Intellectual Property, Private-Equity-Investoren und Family...Mehr
Veröffentlicht: 02.04.26
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Ein Unternehmenskauf scheitert selten an den Zahlen. Er scheitert an dem, was niemand geprüft hat. Ein Patent, das nicht dem Zielunternehmen gehört, sondern noch auf den Namen des Gründers eingetragen ist. Eine Marke, die im wichtigsten Exportmarkt nie angemeldet wurde. Ein Lizenzvertrag, der bei einem Eigentümerwechsel automatisch erlischt. Wer als...Mehr
Veröffentlicht: 30.03.26
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Verfahrensrechtlicher Abschluss ohne inhaltliche Prüfung Im Zusammenhang mit einem früher erteilten Patent aus dem Bereich der Stammzellentechnologie ist es zu einem gerichtlichen Abschluss gekommen, ohne dass die zentrale Sachfrage – insbesondere die materielle Patentfähigkeit bzw. die inhaltliche Berechtigung des Patents – durch ein inhaltliches Urteil entschieden wurde. Der...Mehr
Veröffentlicht: 11.03.26
Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz
So unter anderem das Gericht in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit Urteil vom 12. Januar 2026 (Az.: 4b O 59/25), in dem neben einem patentrechtlichen Unterlassungsanspruch auch ein Unterlassungsanspruch nach dem UWG Gegenstand des Rechtsstreites war. Das in Anspruch genommene Unternehmen hatte ein...Mehr
Veröffentlicht: 23.02.26
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Als Felix an seinem Schreibtisch saß und den Prototyp seiner technischen Erfindung betrachtete, dachte er vor allem eines: „Das bringt die Welt voran.“Was er erst später realisierte: Damit die Welt auch rechtlich davon profitieren kann, braucht es nicht nur Kreativität – sondern Patentschutz. Patentrecht ist kein...Mehr
Veröffentlicht: 02.02.26
Blog: Patentrechtler.com
In einer global vernetzten Wirtschaft ist Innovation ein zentraler Wettbewerbsfaktor. Gleichzeitig nimmt die Zahl der Fälle zu, in denen Dritte ohne Erlaubnis geistiges Eigentum ausnutzen, kopieren oder nachahmen – oft in großem Stil und mit erheblichen wirtschaftlichen Schäden. Diese Form der Verletzung von Schutzrechten wird als Produkt-...Mehr
Veröffentlicht: 18.12.25
Blog: Patentrechtler.com
So das Gericht in seinem Beschluss vom 27. Oktober 2025 (Az.: 6 W 565/25 e) in einem sofortigen Beschwerdeverfahren. Das Gericht führt zur Begründung aus: „…Nach richtiger Ansicht ist aber grundsätzlich der volle Wert der Hauptsache...Mehr
Veröffentlicht: 04.11.25
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Hinweis: Zusammenstellung mit Fokus auf maßgebliche Entscheidungen von EPO (inkl. Große Beschwerdekammer/BoA), Einheitspatentgericht (UPC), Bundesgerichtshof/Bundespatentgericht sowie U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit. Europäisches Patentamt (EPO) 1) G 1/23 („Solar cell“) ...Mehr
Veröffentlicht: 12.08.25
Blog: Patentrechtler.com
Vom Geistesblitz zum Monopol: Wie Patentanmeldung & Co. Innovationen absichern – und warum eine Klobürste plötzlich weltweit geschützt war Ideen können alles verändern: Märkte, Technologien – manchmal sogar den Alltag im Badezimmer. Doch egal ob Hightech-Entwicklung oder cleverer Alltagshelfer – ohne rechtlichen Schutz...Mehr
Veröffentlicht: 07.08.25
Blog: Patentrechtler.com
So das Gericht in einem konkreten Sachverhalt in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit Urteil vom 19. März 2025 (Az.: 2-06 O 435/24). Ein Mitarbeiter des beklagten Unternehmens hatte an einem Messetand gegenüber einem Dritten zu einem Patentrechtsstreit folgende Aussage getätigt: ...Mehr
Veröffentlicht: 18.06.25
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Was genau ist ein Patentanwalt? Ein Patentanwalt hilft Erfindern und Unternehmen, ihr geistiges Eigentum zu schützen. Er hilft bei der Anmeldung und Durchsetzung von Patenten, Marken und Designs, prüft die Patentfähigkeit von Erfindungen und vertritt seine Mandanten vor Patentämtern und bestimmten Gerichten im Rahmen der gesetzlichen Befugnisse (z.B. Bundesgerichtshof, Bundespatentgericht,...Mehr
Veröffentlicht: 08.06.25
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Sie haben eine technische Erfindung gemacht und fragen sich, wie Sie diese schützen können? Das deutsche Patentsystem bietet Ihnen hierfür eine wichtige Möglichkeit: Patente. Doch was genau sind Patente, wozu dienen sie und wie erhalten Sie sie? Dieser Artikel gibt Ihnen einen leicht verständlichen Überblick. Ich bin seit fast...Mehr
Veröffentlicht: 03.05.25
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Ich kann ja so oft für gründliche Markenrecherche plädieren wie ich möchte: Es kommt halt leider doch oft vor, dass ein Unternehmen die Markenrechte eines anderen Unternehmens verletzt. Nicht immer absichtlich. (Manchmal aber auch aus purer Absicht bzw. Selbstüberschätzung, wie...Mehr
Veröffentlicht: 22.02.25
Blog: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz
Eine Gebrauchsmusteranmeldung unterscheidet sich in mehreren wesentlichen Punkten von einer Patentanmeldung. Hier sind die bedeutende Unterschiede: 1. Schutzgegenstand Patent: Schützt technische Erfindungen, die neu, erfinderisch (also nicht naheliegend) und gewerblich anwendbar sind. Dazu gehören...Mehr
Veröffentlicht: 03.02.25
Blog: Patentrechtler.com
Ja, eine mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellte Erfindung kann grundsätzlich patentiert werden, jedoch gibt es einige rechtliche Herausforderungen und Voraussetzungen, die beachtet werden müssen. Grundlagen der Patentierbarkeit Für die Patentierung einer Erfindung, unabhängig davon, ob sie...Mehr
Veröffentlicht: 13.01.25
Blog: Patentrechtler.com
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Wie viel Regulierung ist sinnvoll, wenn es um den Schutz geistigen Eigentums geht? ⚖️ Im Gespräch mit Dr. Christian Wichard (Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz) geht es um die großen Rechtsfragen im Patentrecht 2025. 👉 In diesem Video erfahren Sie: Warum das Trennungsprinzip in Deutschland weiter umstritten ist Welche Chancen und Risiken Zwangslizenzen für Europa bergen...Mehr
Veröffentlicht: 09.09.25
Kanal: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) (YouTube)
Weitere Themen im Gewerblichen Rechtsschutz
Weitere wichtige Themen im Gewerblichen Rechtsschutz sind neben Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Patentrecht: Abmahnung · Designrecht · Gebrauchsmuster · Markenanmeldung · Unlauterer Wettbewerb · Lizenzrecht · Filesharing · Kennzeichenrecht · Wettbewerbsverstoß · Schutzrechtsverletzung · Greenwashing · Domainrecht · Werberecht · Patentanmeldung · Einheitliches Patentgericht · Know-how-Schutz
