Das Patent ist der stärkste Schutz für technische Erfindungen. Es gewährt dem Inhaber für bis zu 20 Jahre das ausschließliche Recht, die Erfindung gewerblich zu nutzen – und damit einen bedeutenden Wettbewerbsvorteil. In Deutschland erteilt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nationale Patente; das Europäische Patentamt (EPA) ermöglicht den Schutz in mehreren europäischen Ländern mit einer einzigen Anmeldung. Mit dem Einheitlichen Patentgericht (UPC) hat seit 2023 eine neue Ära des europäischen Patentrechts begonnen.
Zu den zentralen Fragen im Patentrecht gehören: Was sind die Voraussetzungen der Patentierbarkeit – Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit? Wie läuft eine Patentanmeldung ab, und was kostet sie? Wann liegt eine Patentverletzung vor, und welche Ansprüche hat der Patentinhaber? Wie kann ein Patent angegriffen werden – Stichwort Nichtigkeitsklage und Einspruchsverfahren? Und: Was sind FRAND-Bedingungen bei Standard-Essential Patents (SEPs)?
Recht Umschau hält Sie mit tagesaktuellen Rechtsnews zum Patentrecht auf dem Laufenden. Täglich aggregieren wir Beiträge aus Patent-Rechtsblogs, informative YouTube-Videos von Patentanwälten und Patentexperten sowie Podcast-Episoden, die das Patentrecht aus technischer und rechtlicher Perspektive beleuchten. Ob neue BGH-Entscheidungen zur Patentverletzung, aktuelle EPA-Beschwerdeentscheidungen oder Entwicklungen rund um das Einheitliche Patentgericht – bei Recht Umschau finden Sie alle relevanten Informationen täglich aktuell.
Besonders spannend: die Patentierbarkeit von KI-Erfindungen – kann eine KI Erfinder sein? Diese Frage beschäftigt Patentämter weltweit und wird in unseren kuratierten Beiträgen regelmäßig aufgegriffen.
Blogs
Strategie · Patente · Unternehmensführung Von Lou Gerstners IBM-Turnaround über Qualcomms Lizenzmodell und Trumpfs Aufstieg zum Laser-Weltmarktführer bis zum 925-Millionen-Dollar-Urteil von Polaroid gegen Kodak. Eine detaillierte Analyse dokumentierter Fälle, in denen Führungspersonen ihr Unternehmen mit einer durchdachten Patentstrategie aus schwierigen Situationen in starke Marktpositionen geführt...Mehr
Veröffentlicht: 27.06.26
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 16. April 2026 (Az.: 2 U 87/24), in dem Meldungen gegenüber einer Internetverkaufsplattform zu behaupteten Patentrechtsverletzungen zu bewerten waren, die aber nicht vorlagen. Das Gericht führt in den Entscheidungsgründen unter anderem aus: ...Mehr
Veröffentlicht: 21.05.26
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Patentschutz für Diagnostizierverfahren BGH-Beschluss vom 17. März 2026 (Az. X ZB 5/25): Wann sind KI-gestützte Diagnoseverfahren patentfähig? Künstliche Intelligenz und automatisierte Auswertungssysteme gewinnen in der Medizin weiter an Bedeutung – etwa bei der Analyse bildgebender Verfahren, der Mustererkennung oder der Vorstrukturierung medizinischer Befunde. Damit stellt sich für Entwickler...Mehr
Veröffentlicht: 04.05.26
Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz
Ein Unternehmen entwickelt drei Jahre lang ein Produkt, investiert Millionen in Produktion und Markteinführung – und erhält kurz nach dem Launch eine Unterlassungsklage. Das Kernmerkmal des Produkts ist seit Jahren patentiert, nur eben von jemand anderem. Kein Einzelfall. Genau dieses Szenario beschäftigt Geschäftsführer, Heads of Intellectual Property, Private-Equity-Investoren und Family...Mehr
Veröffentlicht: 02.04.26
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Ein Unternehmenskauf scheitert selten an den Zahlen. Er scheitert an dem, was niemand geprüft hat. Ein Patent, das nicht dem Zielunternehmen gehört, sondern noch auf den Namen des Gründers eingetragen ist. Eine Marke, die im wichtigsten Exportmarkt nie angemeldet wurde. Ein Lizenzvertrag, der bei einem Eigentümerwechsel automatisch erlischt. Wer als...Mehr
Veröffentlicht: 30.03.26
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Verfahrensrechtlicher Abschluss ohne inhaltliche Prüfung Im Zusammenhang mit einem früher erteilten Patent aus dem Bereich der Stammzellentechnologie ist es zu einem gerichtlichen Abschluss gekommen, ohne dass die zentrale Sachfrage – insbesondere die materielle Patentfähigkeit bzw. die inhaltliche Berechtigung des Patents – durch ein inhaltliches Urteil entschieden wurde. Der...Mehr
Veröffentlicht: 11.03.26
Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz
So unter anderem das Gericht in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit Urteil vom 12. Januar 2026 (Az.: 4b O 59/25), in dem neben einem patentrechtlichen Unterlassungsanspruch auch ein Unterlassungsanspruch nach dem UWG Gegenstand des Rechtsstreites war. Das in Anspruch genommene Unternehmen hatte ein...Mehr
Veröffentlicht: 23.02.26
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Dr. Elvira Bertram war kürzlich zu Gast im Insight epi Podcast. In der Episode mit dem Titel „The UPC’s long-arm jurisdiction | UPC e11“ spricht sie gemeinsam mit Tilman Pfrang von Meissner Bolte über die viel diskutierte internationale Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgerichts. Im Fokus steht, wie...Mehr
Veröffentlicht: 05.02.26
Blog: Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
So das Gericht in seinem Beschluss vom 27. Oktober 2025 (Az.: 6 W 565/25 e) in einem sofortigen Beschwerdeverfahren. Das Gericht führt zur Begründung aus: „…Nach richtiger Ansicht ist aber grundsätzlich der volle Wert der Hauptsache...Mehr
Veröffentlicht: 04.11.25
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
So das Gericht in einem konkreten Sachverhalt in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit Urteil vom 19. März 2025 (Az.: 2-06 O 435/24). Ein Mitarbeiter des beklagten Unternehmens hatte an einem Messetand gegenüber einem Dritten zu einem Patentrechtsstreit folgende Aussage getätigt: ...Mehr
Veröffentlicht: 18.06.25
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Open-Source-Hardware genießt bis heute ein gewisses Schattendasein, dabei bieten sich gerade im Bereich 3D-Druck und Halbleiter erhebliches Potenzial. Speziell mit Blick auf die veränderte geopolitische Lage ist ein gesteigertes Interesse von Staaten an Open-Source-Hardware zu bemerken, etwa wenn China verstärkt...Mehr
Veröffentlicht: 15.06.25
Blog: Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf – Urheberrecht
Was genau ist ein Patentanwalt? Ein Patentanwalt hilft Erfindern und Unternehmen, ihr geistiges Eigentum zu schützen. Er hilft bei der Anmeldung und Durchsetzung von Patenten, Marken und Designs, prüft die Patentfähigkeit von Erfindungen und vertritt seine Mandanten vor Patentämtern und bestimmten Gerichten im Rahmen der gesetzlichen Befugnisse (z.B. Bundesgerichtshof, Bundespatentgericht,...Mehr
Veröffentlicht: 08.06.25
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Sie haben eine technische Erfindung gemacht und fragen sich, wie Sie diese schützen können? Das deutsche Patentsystem bietet Ihnen hierfür eine wichtige Möglichkeit: Patente. Doch was genau sind Patente, wozu dienen sie und wie erhalten Sie sie? Dieser Artikel gibt Ihnen einen leicht verständlichen Überblick. Ich bin seit fast...Mehr
Veröffentlicht: 03.05.25
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Urheberrecht im Schatten des Patentrechts: Mit Urteil vom 21. November 2024 (Az. I ZR 10/24) hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine bemerkenswerte Entscheidung im Spannungsfeld von Urheberrecht undMehr
Veröffentlicht: 27.03.25
Blog: Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf – Urheberrecht
Ich kann ja so oft für gründliche Markenrecherche plädieren wie ich möchte: Es kommt halt leider doch oft vor, dass ein Unternehmen die Markenrechte eines anderen Unternehmens verletzt. Nicht immer absichtlich. (Manchmal aber auch aus purer Absicht bzw. Selbstüberschätzung, wie...Mehr
Veröffentlicht: 22.02.25
Blog: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich entschieden, dass künstliche Intelligenz (KI) im Patentrecht nicht als Erfinder anerkannt wird (BGH, Beschluss vom 11.06.2024, X ZB 5/22). Damit liegt der BGH auf einer Linie mit zahlreichen anderen Patentämtern und Gerichten weltweit, die zur KI DABUS (Device for the Autonomous Bootstrapping of...Mehr
Veröffentlicht: 20.08.24
Blog: ipit-blog.de - Gewerblicher Rechtsschutz
Ein Beitrag von Caman Derakhshan und Lars Wasnick Der Beitrag stellt als Tagungsbericht aktuelle Entwicklungen im Patent- und Urheberrecht dar, die derzeit Wissenschaft und Praxis beschäftigen. ...Mehr
Veröffentlicht: 08.03.24
Blog: dusIP
Nachdem unsere Kollegen aus Mainz mit der Kanzlei Bette Westenberger Brink Rechtsanwälte fusioniert haben, steht der Standort in Berlin weiterhin in Sachen Markenrecht, Designrecht, Patentrecht, Urheberrecht, Medienrecht und Wettbewerbsrecht für Sie beratend und prozessführend bundesweit zur Verfügung. Unser Team in Berlin besteht aus drei hoch spezialisierten Fachanwälten...Mehr
Veröffentlicht: 06.01.23
Blog: Resmedia - Gewerblicher Rechtsschutz
Er führt Widerspruchsverfahren gegen rechtsverletzende Marken durch und tritt vor Gericht in Markenverletzungsverfahren auf.Im Hinblick auf Designs berät er seine Mandanten im Hinblick auf die Verwaltung internationaler Portfolios und ist für die Durchsetzung von Rechten in Verletzungsverfahren zuständig. Im Bereich des Wettbewerbsrechts berät er sowohl im Vorfeld...Mehr
Veröffentlicht: 02.06.22
Blog: Boehmert & Boehmert – Urheberrecht
München, 12. Januar 2022 – Die internationale Wirtschaftskanzlei ADVANT Beiten hat die Knill Energy Holding GmbH mit Hauptsitz in Weiz, Österreich, beim Erwerb des Geschäftsbereichs „Bahn-Infrastruktur“ von der Pfisterer Gruppe mit Sitz in Winterbach, Deutschland, im Rahmen eines Anteilskaufvertrags umfassend beraten. Gegenstand des Anteilskaufvertrags war der Erwerb aller Gesellschaftsanteile von...Mehr
Veröffentlicht: 11.01.22
Blog: Advant Beiten - Gewerblicher Rechtsschutz
Ein Beitrag von Prof. Dr. Jan Busche und WissMit Lars Wasnick Die COVID-19-Pandemie hat in der öffentlichen Diskussion erneut den Ruf nach staatlicher Inanspruchnahme von Patenten laut werden lassen. Prof. Dr. Jan Busche und Lars Wasnick betrachten, unter welchen Voraussetzungen staatliche Eingriffe in bestehenden Patentschutz möglich sind.Mehr
Veröffentlicht: 18.08.21
Blog: dusIP
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Wie viel Regulierung ist sinnvoll, wenn es um den Schutz geistigen Eigentums geht? ⚖️ Im Gespräch mit Dr. Christian Wichard (Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz) geht es um die großen Rechtsfragen im Patentrecht 2025. 👉 In diesem Video erfahren Sie: Warum das Trennungsprinzip in Deutschland weiter umstritten ist Welche Chancen und Risiken Zwangslizenzen für Europa bergen...Mehr
Veröffentlicht: 09.09.25
Kanal: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) (YouTube)
Weitere Themen im Gewerblichen Rechtsschutz
Weitere wichtige Themen im Gewerblichen Rechtsschutz sind neben Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Patentrecht: Abmahnung · Designrecht · Gebrauchsmuster · Markenanmeldung · Unlauterer Wettbewerb · Lizenzrecht · Filesharing · Kennzeichenrecht · Wettbewerbsverstoß · Schutzrechtsverletzung · Greenwashing · Domainrecht · Werberecht · Patentanmeldung · Einheitliches Patentgericht · Know-how-Schutz
