Das Designrecht – früher als Geschmacksmusterrecht bekannt – schützt das äußere Erscheinungsbild von Erzeugnissen oder Teilen davon. Ob Produktform, Verpackung, grafische Symbole oder Schriftzeichen: Wer ein neues und eigenartiges Design entwickelt, kann es als eingetragenes Design beim DPMA oder als Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim EUIPO schützen lassen. Daneben gibt es den nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmack, der automatisch für drei Jahre Schutz bietet.

Das Designrecht spielt in der Praxis für viele Branchen eine zentrale Rolle: Mode und Textil, Möbel und Inneneinrichtung, Automobildesign, Verpackungsgestaltung und Produktdesign sind klassische Felder. Die Grenze zwischen eingetragenen Designs, Markenrecht (Formmarken) und dem ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz ist fließend und Gegenstand zahlreicher Gerichtsentscheidungen.

Recht Umschau aggregiert täglich aktuelle Rechtsnews zum Designrecht. Wir kuratieren Beiträge aus IP-Rechtsblogs, informative YouTube-Videos von Designrechtsexperten und Podcast-Episoden, die das Designrecht in seiner ganzen Bandbreite beleuchten. Ob neue EuGH-Urteile zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster, BGH-Entscheidungen zum wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz oder praxisnahe Tipps zur Designanmeldung – bei Recht Umschau finden Sie alles übersichtlich gebündelt.

Besonders aktuell: die Frage, inwieweit KI-generierte Designs schutzfähig sind, sowie neue Entscheidungen zur Abgrenzung von Designschutz und Urheberrechtsschutz bei Gebrauchsgegenständen. All das finden Sie täglich aktuell bei Recht Umschau.

Blogs

LG Frankfurt a.M.: Zum Entfall der Dringlichkeit bei Kenntnis von Verletzungshandlungen eines Dritten (nicht des Gegners) / 2026

LG Frankfurt a.M., Urteil vom 25.02.2026, Az. 2-06 O 387/25§ 935 ZPO, § 6 DesignG, § 31 DesignG, § 38 DesignG, § 42 DesignG, § 48 DesignGDas LG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass ein Verfügungsantrag, der innerhalb von sechs Wochen nach Kenntniserlangung von einem Rechtsverstoß (hier: Plagitsware aus dem Textilbereich) noch die Dringlichkeitsfrist wahrt (andere Gerichte gehen deutlich strenger von einer absoluten Monatsfrist aus). Die Dringlichkeit sei auch nicht deswegen entfallen, weil die Klägerin bereits... Mehr

Veröffentlicht: 16.03.2026

Blog: Damm Legal

OLG Frankfurt a.M.: Zur Verhältnismäßigkeit der Vernichtung von illegalen Porsche-Replikas / 2026

OLG Frankfurt a.M, Urteil vom 19.02.2026, Az. 6 U 14/25§ 18 MarkenG, § 14 MarkenGDas OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass die vollständige Vernichtung markenverletzender Replika-Fahrzeuge auf keine rechtliche Bedenken stößt. Streitgegenständlich waren Replika des Porsche 550 Spyder / Speedster, jeweils mit dem Porsche-Emblem (s. unten Entscheidungstext). Eine Entfernung der Kennzeichen als milderes Mittel gegenüber der Fahrzeugvernichtung komme nicht in Betracht, andernfalls die Abschreckungswirkung bei dem Beklagten als Wiederholungstäter konterkariert würde, § 18 Abs. 3... Mehr

Veröffentlicht: 13.03.2026

Blog: Damm Legal

Update des EuGH zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Werken der angewandten Kunst

Originalität erfordert mehr als freie Entscheidungen: Was nach der neuen Rechtsprechung des EuGH bei der Bewertung der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit zu berücksichtigen ist. Neben Werken der Malerei, Fotografie oder Literatur können auch Gebrauchsgegenstände wie Möbel als Werke der angewandten Kunst gem. § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG urheberrechtlichen Schutz genießen. Eine Erläuterung zu den Grundsätzen der Rechtsprechung findet sich hier. Im Dezember des vergangenen Jahres hat sich der EuGH erneut mit Fragen zum urheberrechtlichen Schutz von Werken... Mehr

Veröffentlicht: 06.03.2026

Blog: cmshs-bloggt - Gewerblicher Rechtsschutz

Abmahnung der AUDI AG durch Kessler IP & Legal Expertise erhalten? Fachanwaltliche Sofort-Hilfe

Sie haben ein umfangreiches Schreiben der Kanzlei Kessler IP & Legal Expertise (ehemals auftretend unter dem Namen Kessler Kaiser Rechtsanwälte) aus Würzburg im Auftrag der AUDI AG erhalten? Ihnen wird vorgeworfen, auf Verkaufsplattformen wie eBay, Etsy, Amazon oder in Ihrem eigenen Onlineshop eine Markenrechtsverletzung begangen zu haben? Der Erhalt eines solchen Schreibens löst bei Privatpersonen und Händlern verständlicherweise Existenzängste aus. Die geforderten Summen sind enorm, die gesetzten Fristen extrem kurz. Doch bewahren Sie Ruhe. Als... Mehr

Veröffentlicht: 04.03.2026

Blog: marken.legal

Urheberrechtliche Aspekte bei KI-generierten Logos verstehen

Urheberrecht bei KI-generierten Logos AG München: Kein Urheberrechtsschutz für rein KI-generierte Logos (Urteil vom 13.02.2026 – Az. 142 C 9786/25) Künstliche Intelligenz (KI) wird zunehmend auch im Kreativbereich eingesetzt – etwa zur Erstellung von Logos. Damit wächst die praktische Bedeutung der Frage, ob solche Ergebnisse urheberrechtlich geschützt sind und ob sich Nutzerinnen und Nutzer gegen die Übernahme durch Dritte wehren können. Das Amtsgericht (AG) München hat mit Urteil vom 13. Februar 2026 (Az. 142 C... Mehr

Veröffentlicht: 27.02.2026

Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz

Keyword-Advertising und Markenrecht: Rechtliche Grundlagen und Praxis

Keyword-Advertising und Markenrecht OLG Düsseldorf: Urteil vom 7. August 2025 – Az. 20 U 73/34 Sichtbarkeit ist im Online-Handel ein zentraler Erfolgsfaktor. Viele Anbieter nutzen dafür Keyword-Advertising: Bestimmte Suchbegriffe (teils auch Markennamen) werden so eingesetzt, dass bei passenden Suchanfragen die eigenen Angebote erscheinen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 7. August 2025 (Az. 20 U 73/34) entschieden, dass die Verwendung einer fremden Marke als keywordbasiertes Suchkriterium nicht zwingend eine Markenrechtsverletzung darstellt – sofern Verbraucher... Mehr

Veröffentlicht: 09.02.2026

Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz

Modernisierung des deutschen Designrechts

Die deutsche Kreativwirtschaft genießt auch über Europas Grenzen hinaus hohes Ansehen. Sie steht für Schöpfergeist und Innovation. Damit dieser Bereich auch künftig wettbewerbsfähig bleibt, ist der Gesetzgeber dazu angehalten, die gesetzlichen Rahmenbedingungen fortlaufend weiterzuentwickeln. Dabei sollen die Schutzmechanismen für Kreative stets möglichst effizient, einfach nutzbar und kostengünstig sein. Am 14. November 2025 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) einen Referentenentwurf zur umfassenden Modernisierung des Designrechts vorgestellt. Damit soll die neue EU-Design Richtlinie... Mehr

Veröffentlicht: 16.12.2025

Blog: cmshs-bloggt - Gewerblicher Rechtsschutz

Neues EuGH-Urteil: Urheberrechtsschutz bei Designmöbeln und angewandter Kunst

Werke der angewandten Kunst, wie etwa hochwertige Designmöbel, bewegen sich oft im Spannungsfeld zwischen bloßem Gebrauchsgegenstand und künstlerischer Schöpfung. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem Urteil vom 4. Dezember 2025 in den verbundenen Rechtssachen Mio/Asplund und USM/Konektra entscheidende Klarheit geschaffen. Für Designer, Hersteller und Händler ändert sich dadurch die Bewertungsgrundlage, wann ein Produkt urheberrechtlichen Schutz genießt.Die Kernfrage: Wann ist ein Möbelstück ein „Werk“?Lange Zeit herrschte, insbesondere in der deutschen Rechtsprechung, die Auffassung, dass an... Mehr

Veröffentlicht: 09.12.2025

Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht

EuGH zu LEGO – Neues zur Figur des informierten Benutzers bei modularen Systemen

Zum Hintergrund Das Designrecht sieht eine wichtige Ausnahmeregelung für modulare Systeme vor – mit der Ausnahmeklausel des Art. 8 Abs. 3 UGV besteht auch Schutz für Erzeugnisse, die dem Zweck dienen, den Zusammenbau oder die Verbindung einer Vielzahl von untereinander austauschbaren Erzeugnissen innerhalb eines modularen Systems zu ermöglichen. Unter Außerachtlassung der bloß technisch bedingten Passform [...] weiterlesen Der Beitrag EuGH zu LEGO – Neues zur Figur des informierten Benutzers bei modularen Systemen erschien zuerst auf... Mehr

Veröffentlicht: 04.12.2025

Blog: CBH Rechtsanwälte - Geistiges Eigentum

BGH – Neues zur Reparaturklausel im Designrecht – engerer Anwendungsbereich und veränderter Sorgfaltsmaßstab

Zum Hintergrund Die Entscheidung des BGH befasst sich mit den Auswirkungen der durch die Designreform neu eingeführten verbindlichen Reparaturklausel, die letztlich der Liberalisierung des Ersatzteilmarktes dienen und die bisherige Übergangslösung ersetzen soll (Art. 19 Design-RL und Art. 20a UDV). Die seit dem 01.05.2025 geltende Reparaturklausel erlaubt es Herstellern von Ersatzteilen, geschützte Designs zu nutzen, um [...] weiterlesen Der Beitrag BGH – Neues zur Reparaturklausel im Designrecht – engerer Anwendungsbereich und veränderter Sorgfaltsmaßstab erschien zuerst auf... Mehr

Veröffentlicht: 06.11.2025

Blog: CBH Rechtsanwälte - Geistiges Eigentum

Sequestration im Markenrecht: Ablauf, Kosten & Vorteile der einstweiligen Verfügung

Bei akuten Markenrechtsverletzungen zählt jede Stunde. Gefälschte Produkte überfluten den Markt, Beweismittel drohen zu verschwinden und der wirtschaftliche Schaden wächst. Wer hier zögert, verliert wertvolle Zeit und strategische Vorteile. Für Markeninhaber gibt es jedoch ein extrem wirksames Instrument für den gerichtlichen Eilrechtsschutz: die einstweilige Verfügung in Kombination mit einer Sequestration. Erst letzte Woche haben wir über 5.000 Paar Schuhe für einen Mandanten sicherstellen lassen, die nun sicher verschlossen in einem amtlichen Lager warten und vermutlich... Mehr

Veröffentlicht: 21.10.2025

Blog: marken.legal

IPPC Abmahnung verstehen und richtig reagieren – Ihr Praxisratgeber

Hintergrund: IPPC Abmahnung und ihre Bedeutung Im digitalen Zeitalter gewinnt der Schutz geistigen Eigentums und gewerblicher Schutzrechte stetig an Bedeutung. Dies spiegelt sich in zunehmenden Abmahnungen wider, die beispielsweise von der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft ausgesprochen werden. Häufig richtet sich eine solche Abmahnung an Unternehmen, Händler und auch Privatpersonen, mit dem Vorwurf, gegen das Markenrecht, das Urheberrecht oder andere Schutzrechte verstoßen zu haben. Die Ansprüche können dabei sehr unterschiedlich ausgestaltet sein, reichen jedoch regelmäßig von der... Mehr

Veröffentlicht: 01.10.2025

Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz

Rechtsanwalt Robert Meyen durch FAZ als TOP Anwalt 2026 ausgezeichnet

Ausgezeichnet als TOP Anwalt 2026: Unsere Kanzlei zählt zu den besten im Markenrecht und gewerblichen Rechtsschutz Wer nach dem besten Anwalt für Markenrecht sucht, steht oft vor einer schwierigen Entscheidung. Zahlreiche Kanzleien bieten Unterstützung an – doch nur wenige werden unabhängig überprüft und offiziell als führend ausgezeichnet. Wir freuen uns, mitteilen zu dürfen: Unsere Kanzlei wurde vom F.A.Z.-Institut in Zusammenarbeit mit QuantiQuest Research & Consulting als TOP Anwalt 2026 im gewerblichen Rechtsschutz ausgezeichnet. Sie können... Mehr

Veröffentlicht: 22.09.2025

Blog: marken.legal

Gewerbliche Schutzrechte: Unterlassungsansprüche in der Insolvenz

Es ist eine Konstellation, die für Unternehmen wie für ihre juristischen Berater gleichermaßen unangenehm ist: Ein Rechtsstreit um gewerbliche Schutzrechte läuft bereits, doch plötzlich wird über das Vermögen des Gegners das Insolvenzverfahren eröffnet. Plötzlich steht nicht mehr nur die Frage im Raum, ob ein Geschmacksmuster, eine Marke oder ein Patent verletzt wurde, sondern auch, wie der unterbrochene Prozess überhaupt weitergeführt werden kann. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 31. Juli 2025 (I ZR 127/24 –... Mehr

Veröffentlicht: 26.08.2025

Blog: Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf – Urheberrecht

Fachanwaltskanzlei für Markenrecht in Köln

Rechtsanwalt für Markenrecht in Köln – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Als Fachanwaltskanzlei für Markenrecht vertreten wir von marken medien meyen bundesweit Mandanten – auch in Köln. Ob Gründer, Mittelstand oder internationales Unternehmen: Eine starke Marke ist Ihr wertvollstes Kapital. Gleichzeitig ist das Markenrecht komplex und voller Fallstricke. Wir unterstützen Sie umfassend – von der ersten Markenidee bis zur gerichtlichen Durchsetzung Ihrer Rechte. Markenanmeldung beim DPMA und EUIPO Eine professionelle Markenanmeldung ist der erste Schritt zu... Mehr

Veröffentlicht: 18.08.2025

Blog: marken.legal

Birkenstock-Sandalen – Designschutz und Urheberrecht

Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Schutzfähigkeit von Birkenstock-Sandalen Mit einer aktuellen Entscheidung vom 15. Februar 2024 hat der Bundesgerichtshof (BGH) erneut grundlegende Klarstellungen zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen getroffen. Dieses Urteil betrifft ein langjähriges Verfahren bezüglich des Designs von Birkenstock-Sandalen, deren Gestaltung das Unternehmen als schutzfähiges „Werk der angewandten Kunst“ eingestuft wissen wollte. Im Ergebnis verneinte der BGH für die konkreten Sandalenmodelle den urheberrechtlichen Schutz. Hintergrund: Designschutz und Urheberrecht bei Gebrauchsgegenständen Im Mittelpunkt stand die rechtliche... Mehr

Veröffentlicht: 29.07.2025

Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz

Design aus der KI – wem gehört die Idee?

Wenn Maschinen kreativ werden, steht das Recht vor einer neuen Herausforderung: Wer darf ein KI-Design schützen – und wer nicht?Virtuelle Designs jetzt ausdrücklich geschütztMit der neuen EU-Designverordnung (EU) 2024/2822 und der begleitenden Richtlinie (EU) 2024/2823, die am 1. Mai 2025 in Kraft getreten sind, hat der europäische Gesetzgeber die Weichen für ein zukunftsfähiges Designrecht gestellt. Neben einem moderneren Registrierungsverfahren erweitert die Reform den Schutzbereich erstmals ausdrücklich auf virtuelle Designs, darunter Benutzeroberflächen (GUIs), 3D-Animationen, Hologramme, digitale... Mehr

Veröffentlicht: 01.07.2025

Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht

Open-Source-Hardware

Open-Source-Hardware genießt bis heute ein gewisses Schattendasein, dabei bieten sich gerade im Bereich 3D-Druck und Halbleiter erhebliches Potenzial. Speziell mit Blick auf die veränderte geopolitische Lage ist ein gesteigertes Interesse von Staaten an Open-Source-Hardware zu bemerken, etwa wenn China verstärkt an RISC-V Interesse zeigt. Open-Source-Hardware? Worum geht es bei Open-Source-Hardware? Open-Source-Hardware (OSH) bezieht sich auf physische Objekte oder technische Systeme, deren Design offen zugänglich ist und von der Öffentlichkeit genutzt, verändert und weitergegeben werden kann.... Mehr

Veröffentlicht: 15.06.2025

Blog: Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf – Urheberrecht

Duftzwillinge und Dupes: Parfüm-Abmahnung – So schützen Sie sich mit WBS.LEGAL

Duftzwillinge boomen – doch viele Händler unterschätzen die juristischen Fallstricke, denn es drohen teure Abmahnungen und Klagen. WBS.LEGAL ist auf genau solche Fälle spezialisiert. Wir helfen Ihnen, rechtssicher zu verkaufen oder sich effektiv zu verteidigen. Jetzt informieren und kostenfreie Erstberatung sichern! Luxus für alle – aber zu welchem Preis? Der Wunsch nach Luxus zu einem erschwinglichen Preis ist ein Phänomen, das sich durch alle Konsumbereiche zieht. Insbesondere im Markt für Parfums zeigt sich ein deutlicher... Mehr

Veröffentlicht: 11.06.2025

Blog: WBS Legal – Gewerblicher Rechtsschutz

Patentanwalt – Kosten, Ausbildung, Gehalt, Tätigkeit

Was genau ist ein Patentanwalt? Ein Patentanwalt hilft Erfindern und Unternehmen, ihr geistiges Eigentum zu schützen. Er hilft bei der Anmeldung und Durchsetzung von Patenten, Marken und Designs, prüft die Patentfähigkeit von Erfindungen und vertritt seine Mandanten vor Patentämtern und bestimmten Gerichten im Rahmen der gesetzlichen Befugnisse (z.B. Bundesgerichtshof, Bundespatentgericht, mit bestimmten Zulassungsvoraussetzungen vor dem Einheitlichen Patentgericht UPC). Patentanwälte haben einen naturwissenschaftlichen oder technischen Hintergrund und eine spezielle juristische Ausbildung. Patentanwälte sind also keine Rechtsanwälte... Mehr

Veröffentlicht: 08.06.2025

Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht

EU-Reform Designrecht: Modernisierung des europäischen Designrechts startet

Auf EU-Ebene sind zum 1. Mai 2025 die ersten Änderungen des reformierten Designrechts in Kraft getreten. Ziel des Reformvorhabens war es, das bestehende Regelwerk – insbesondere die Designrichtlinie (98/71/EG) und die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (EG Nr. 6/2002) – an die Anforderungen der digitalen Wirtschaft anzupassen. Als Anlaufstelle für Designanmeldungen auf EU-Ebene nimmt das EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) eine zentrale Rolle in der Umsetzung der Reform ein. Auch nationale Ämter werden zukünftig stärker eingebunden,... Mehr

Veröffentlicht: 03.05.2025

Blog: ERLBURG

BGH zur Schutzfähigkeit von Birkenstock-Sandalen

Kein Urheberrechtsschutz für Designikonen? Mit zwei am selben Tag ergangenen Urteilen hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 20. Februar 2025 (Az. I ZR 17/24 – Birkenstock I und I ZR 18/24 – Birkenstock II) zentrale Maßstäbe für den urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen, konkret: von Schuhdesigns, klargestellt. Im Zentrum standen dabei die ikonischen Modelle „Gizeh“, „Boston“ und „Arizona“ der Birkenstock-Gruppe. Die Klägerin begehrte ein umfassendes Unterlassungs- und Auskunftsprogramm gegen Anbieter vergleichbarer Sandalen – und scheiterte letztinstanzlich in... Mehr

Veröffentlicht: 07.04.2025

Blog: Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf – Urheberrecht

Markenrecht verletzt! Doch wie den Schaden berechnen? 3 Möglichkeiten …

Ich kann ja so oft für gründliche Markenrecherche plädieren wie ich möchte: Es kommt halt leider doch oft vor, dass ein Unternehmen die Markenrechte eines anderen Unternehmens verletzt. Nicht immer absichtlich. (Manchmal aber auch aus purer Absicht bzw. Selbstüberschätzung, wie ich in einem aktuellen Fall gerade erlebe.) Wenn Markenrechte verletzt werden, schuldet der Verletzer natürlich zunächst Unterlassung (siehe dazu mein Beitrag hier zum Unterlassungsanspruch). Das Spiel mit der Abmahnung. Kennen wir. Aber fließt auch Geld? Ja, und WIE... Mehr

Veröffentlicht: 22.02.2025

Blog: RA Dr. Max Greger - Gewerblicher Rechtsschutz

BGH: Birkenstock Sandalen sind keine Kunst

Am 20. Februar 2025 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in drei Revisionsverfahren entschieden, dass die bekannten Birkenstock Sandalen – darunter die Modelle „Arizona“, „Madrid“, „Gizeh“ und „Boston“ – nicht als urheberrechtlich geschützte Werke der angewandten Kunst einzustufen sind. Diese Entscheidung hat weitreichende Konsequenzen – nicht nur für den Schuhhersteller Birkenstock, sondern für alle Unternehmen, die in innovative Produktdesigns investieren. Im Folgenden erfahren Sie, welche Aspekte dieser Entscheidung besonders relevant sind, warum der abgelaufene Designschutz allein nicht... Mehr

Veröffentlicht: 20.02.2025

Blog: marken.legal