Eine Schutzrechtsverletzung liegt vor, wenn jemand ohne Erlaubnis des Rechtsinhabers ein Patent, eine Marke, ein Design, ein Urheberrecht oder ein anderes gewerbliches Schutzrecht nutzt. Die Verletzung eines Schutzrechts löst ein umfangreiches Bündel von Ansprüchen aus: Unterlassung, Auskunft, Rechnungslegung, Schadensersatz (wahlweise nach Lizenzanalogie, entgangenem Gewinn oder Herausgabe des Verletzergewinns), Vernichtung und Rückruf verletzender Gegenstände sowie Veröffentlichung des Urteils.

Die Durchsetzung von Schutzrechten ist in der Praxis anspruchsvoll. Neben dem Nachweis der Verletzungshandlung müssen Fragen der Zurechenbarkeit, des Verschuldens und der Schadenshöhe geklärt werden. Einstweilige Verfügungen ermöglichen schnellen vorläufigen Rechtsschutz – besonders relevant bei Messeauftritten, Produkteinführungen oder zeitkritischen Verletzungshandlungen.

Recht Umschau aggregiert täglich aktuelle Rechtsnews zur Schutzrechtsverletzung. Wir kuratieren Beiträge aus IP-Rechtsblogs, informative YouTube-Videos von Schutzrechtsexperten und Podcast-Episoden, die Verletzungsszenarien und Durchsetzungsstrategien im gewerblichen Rechtsschutz beleuchten. Ob neue BGH-Urteile zur Schadensberechnung, aktuelle Entscheidungen zum einstweiligen Rechtsschutz oder strategische Überlegungen zur Rechtsdurchsetzung im Ausland – bei Recht Umschau finden Sie alle relevanten Informationen täglich aktuell.

Wissen ist Schutz – informieren Sie sich täglich bei Recht Umschau.

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Neuer Hamburger Brauch: Vertragsstrafe nach Abmahnung erklärt

Unterlassungserklärung, Vertragsstrafe und Neuer Hamburger Brauch – in diesem Beitrag erfahren Sie, was Sie über flexible Vertragsstrafen bei Abmahnungen wissen müssen. Worum geht es? Wer eine Abmahnung erhält, steht vor einer wichtigen Entscheidung. Ob im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht oder im Urheberrecht – der Abgemahnte soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Mit einer solchen strafbewehrten Erklärung verpflichtet sich der Abmahnungsempfänger als Unterlassungsschuldner gegenüber dem Abmahner als Unterlassungsgläubiger, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen (daher: „Unterlassungserklärung“ oder auch... Mehr

Veröffentlicht: 27.04.2026

Blog: Kanzlei Stefan Loebisch Passau – Wettbewerbsrecht

BGH: Schadensersatz im Patentrecht erfasst alle Gewinne, die mit Patentverletzung ursächlich im Zusammenhang stehen / 2023

BGH, Urteil vom 14.11.2023, Az. X ZR 30/21§ 9 PatG, § 10 PatG, § 139 Abs. 2 PatG, § 141 S.2 PatGDer BGH hat entschieden, dass für die Berechnung des dem Rechtsinhaber durch die Verletzung eines Patents entstandenen Schadens auf der Grundlage des vom Verletzer erzielten Gewinns grundsätzlich alle Gewinne berücksichtigt werden müssen bzw. können, die mit der Verletzung des Patents in ursächlichem Zusammenhang stehen (Bestätigung von BGH, Urteil vom 29.05.1962, Az. I ZR 132/60... Mehr

Veröffentlicht: 09.03.2026

Blog: Damm Legal

Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung über Amazon

Auf Plattformen wie Amazon, kommt es recht häufig zu Konflikten zwischen Händlern, die sich gegenseitig der Verletzung von Schutzrechten bezichtigen. Ein besonders brisantes Thema ist die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Händler, der zu Unrecht wegen einer angeblichen Markenverletzung abgemahnt oder gesperrt wurde, seine Anwaltskosten erstattet verlangen kann. Das Oberlandesgericht Nürnberg (3 U 136/25 UWG) hat mit aktuellem Urteil klargestellt, dass für ein Anspruchsschreiben, mit dem ein deliktischer Anspruch wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung geltend gemacht wird,... Mehr

Veröffentlicht: 07.10.2025

Blog: Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf – Urheberrecht

IPPC Abmahnung verstehen und richtig reagieren – Ihr Praxisratgeber

Hintergrund: IPPC Abmahnung und ihre Bedeutung Im digitalen Zeitalter gewinnt der Schutz geistigen Eigentums und gewerblicher Schutzrechte stetig an Bedeutung. Dies spiegelt sich in zunehmenden Abmahnungen wider, die beispielsweise von der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft ausgesprochen werden. Häufig richtet sich eine solche Abmahnung an Unternehmen, Händler und auch Privatpersonen, mit dem Vorwurf, gegen das Markenrecht, das Urheberrecht oder andere Schutzrechte verstoßen zu haben. Die Ansprüche können dabei sehr unterschiedlich ausgestaltet sein, reichen jedoch regelmäßig von der... Mehr

Veröffentlicht: 01.10.2025

Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz

Patentanwalt – Kosten, Ausbildung, Gehalt, Tätigkeit

Was genau ist ein Patentanwalt? Ein Patentanwalt hilft Erfindern und Unternehmen, ihr geistiges Eigentum zu schützen. Er hilft bei der Anmeldung und Durchsetzung von Patenten, Marken und Designs, prüft die Patentfähigkeit von Erfindungen und vertritt seine Mandanten vor Patentämtern und bestimmten Gerichten im Rahmen der gesetzlichen Befugnisse (z.B. Bundesgerichtshof, Bundespatentgericht, mit bestimmten Zulassungsvoraussetzungen vor dem Einheitlichen Patentgericht UPC). Patentanwälte haben einen naturwissenschaftlichen oder technischen Hintergrund und eine spezielle juristische Ausbildung. Patentanwälte sind also keine Rechtsanwälte... Mehr

Veröffentlicht: 08.06.2025

Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht

Wenn aus Wettbewerb Ernst wird: Wie Sie sich gegen eine unberechtigte Abmahnung der Konkurrenz wehren

Stellen Sie sich vor, Sie haben den Mut gefasst, Ihr eigenes Unternehmen zu gründen. Sie sind Experte auf Ihrem Gebiet, vielleicht sogar ein ehemaliger Mitarbeiter, der nun auf eigenen Beinen stehen möchte. Doch kaum sind die ersten Erfolge sichtbar, flattert eine Abmahnung Ihres früheren Arbeitgebers und jetzigen Konkurrenten ins Haus. Der Vorwurf: Sie würden unerlaubt Zeichnungen, Pläne und Geschäftsgeheimnisse nutzen. Ein Schock, der schnell existenzbedrohend werden kann.Ein solches Szenario ist leider keine Seltenheit im Geschäftsleben.... Mehr

Veröffentlicht: 26.05.2025

Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt a.M.: Unberechtigte Schutzrechtsverletzung und Markenverletzung in AdWords-Anzeige / 2022

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 10.02.2022, Az. 6 U 126/21 § 823 Abs. 1 BGB, § 15 Abs. 2 MarkenG Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass bei einer AdWords-Anzeige, die als „Anzeige“ überschrieben ist und von dem Google-Suchergebnis optisch abgegrenzt ist, unter Umständen noch ein weiterer Hinweis auf auf das Fehlen einer wirtschaftlichen Verbindung zwischen dem Werbenden und dem Markeninhaber erforderlich sein kann. Der EuGH habe in der Sache „Interflora“ (EuGH GRUR 2011, 1124... Mehr

Veröffentlicht: 05.02.2025

Blog: Damm Legal

LG Düsseldorf: Mündliche Verhandlung über Widerspruch heilt Mangel an rechtlichem Gehör vor einstweiliger Verfügung / 2023

LG Düsseldorf, Urteil vom 02.02.2023, Az. 14c O 74/22 Art. 103 Abs. 1 GG Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass ein Mangel vor Erlass der einstweiligen Verfügung jedenfalls dann als geheilt gilt, wenn der Verfügungsgegner Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung einlegt und ihm in den vorbereitenden Schriftsätzen und in dem Termin zur mündlichen Verhandlung über den Widerspruch Gelegenheit gegeben wird, sämtliche tatsächlichen und rechtlichen Argumente vorzubringen. Die Kammer verwies insoweit auf die Entscheidungen BVerfG, Beschluss... Mehr

Veröffentlicht: 17.12.2024

Blog: Damm Legal

UPC: Übersicht über aktuelle Urteile und Entwicklungen

Seit dem Inkrafttreten des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) am 1. Juni 2023 und der damit verbundenen Aufnahme des Gerichtsbetriebs hat das UPC bereits zahlreiche Entscheidungen und Anordnungen erlassen. Dabei hat es bislang insbesondere einstweilige Maßnahmen angeordnet und sich zu prozessualen Fragen, wie etwa der Verfahrenssprache, der Beschränkung des Zugangs zu Dokumenten und der Zuständigkeit des UPC, geäußert. Inzwischen liegen auch die ersten Entscheidungen in der Hauptsache vor. Zuständigkeit des UPC und Reichweite von... Mehr

Veröffentlicht: 25.10.2024

Blog: cmshs-bloggt - Gewerblicher Rechtsschutz