Aktuelles zur Patentanmeldung

Die Patentanmeldung ist der formale Startschuss für den Patentschutz einer technischen Erfindung. Sie erfordert sorgfältige Vorbereitung: Die Patentansprüche müssen klar und vollständig formuliert sein, die Beschreibung muss die Erfindung so offenbaren, dass ein Fachmann sie ausführen kann, und die Zeichnungen müssen die Ansprüche illustrieren. Fehler in der Anmeldung können den späteren Schutzumfang erheblich einschränken oder zur Zurückweisung führen.

In Deutschland ist das DPMA die erste Anlaufstelle für nationale Patentanmeldungen. Wer in mehreren europäischen Ländern schützen möchte, nutzt das Europäische Patentamt (EPA); für weltweiten Schutz steht das PCT-Verfahren (Patent Cooperation Treaty) über die WIPO zur Verfügung. Die Priorität – also das Datum der Erstanmeldung – ist im Patentrecht entscheidend: Wer zuerst anmeldet, sichert sich die Priorität für alle späteren Anmeldungen in anderen Ländern innerhalb von 12 Monaten.

Recht Umschau aggregiert täglich aktuelle Rechtsnews zur Patentanmeldung. Wir kuratieren Beiträge aus Patent-Rechtsblogs, informative YouTube-Videos von Patentanwälten und Podcast-Episoden, die den Anmeldeprozess und aktuelle Entwicklungen beim DPMA, EPA und UPC verständlich aufbereiten. Ob neue Gebührenordnungen, aktuelle Statistiken zu Patentanmeldungen oder praxisnahe Tipps zur Formulierung von Patentansprüchen – bei Recht Umschau finden Sie alles täglich aktuell.

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Blogs

Patentschutz für Diagnostizierverfahren BGH-Beschluss vom 17. März 2026 (Az. X ZB 5/25): Wann sind KI-gestützte Diagnoseverfahren patentfähig? Künstliche Intelligenz und automatisierte Auswertungssysteme gewinnen in der Medizin weiter an Bedeutung – etwa bei der Analyse bildgebender Verfahren, der Mustererkennung oder der Vorstrukturierung medizinischer Befunde. Damit stellt sich für Entwickler und Medizintechnikunternehmen regelmäßig die Frage, ob solche Lösungen patentiert werden können oder ob sie unter den gesetzlichen Ausschluss für Diagnostizierverfahren fallen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss... Mehr
Veröffentlicht: 04.05.2026
Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz
Ein Unternehmen entwickelt drei Jahre lang ein Produkt, investiert Millionen in Produktion und Markteinführung – und erhält kurz nach dem Launch eine Unterlassungsklage. Das Kernmerkmal des Produkts ist seit Jahren patentiert, nur eben von jemand anderem. Kein Einzelfall. Genau dieses Szenario beschäftigt Geschäftsführer, Heads of Intellectual Property, Private-Equity-Investoren und Family Offices gleichermaßen, weil es das Kapital vernichtet, das im Unternehmen steckt. Die Freedom-to-Operate-Analyse, kurz FTO, ist das Instrument, das dieses Risiko beherrschbar macht – vorausgesetzt,... Mehr
Veröffentlicht: 02.04.2026
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Ein Unternehmenskauf scheitert selten an den Zahlen. Er scheitert an dem, was niemand geprüft hat. Ein Patent, das nicht dem Zielunternehmen gehört, sondern noch auf den Namen des Gründers eingetragen ist. Eine Marke, die im wichtigsten Exportmarkt nie angemeldet wurde. Ein Lizenzvertrag, der bei einem Eigentümerwechsel automatisch erlischt. Wer als Käufer, Investor oder Private-Equity-Gesellschaft in ein Unternehmen investiert, kauft heute vor allem eines: geistiges Eigentum. Patente sichern Technologievorsprünge, Marken stehen für Vertrauen, Know-how ist oft... Mehr
Veröffentlicht: 30.03.2026
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Als Felix an seinem Schreibtisch saß und den Prototyp seiner technischen Erfindung betrachtete, dachte er vor allem eines: „Das bringt die Welt voran.“Was er erst später realisierte: Damit die Welt auch rechtlich davon profitieren kann, braucht es nicht nur Kreativität – sondern Patentschutz. Patentrecht ist kein trockener Paragraphenwald am Ende des Gesetzbuchs, sondern ein strategisches Schutzwerkzeug, das Innovationen sichert, Wettbewerb organisiert und wirtschaftliche Chancen schafft. Wer im Jahr 2026 erfolgreich sein will, muss wissen, wie... Mehr
Veröffentlicht: 02.02.2026
Blog: Patentrechtler.com
Seit 2021 fördert die EU-Kommission kleine und mittlere Unternehmen beim Zugang zu Rechten des Geistigen Eigentums. Ein voller Erfolg! Aufgrund der Rekordzahl an Anträgen für den KMU-Fonds „Ideas Powered for Business“ wurden die zugewiesenen Mittel in den letzten Jahren immer rasant aufgebraucht. Auch in diesem Jahr wird es daher eine Förderung für kleine und mittlere Unternehmen geben, mit der diesen die Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten erleichtert wird. Die KMU-Förderung 2026 startet am 2. Februar 2026 und... Mehr
Veröffentlicht: 27.01.2026
Blog: WBS Legal – Gewerblicher Rechtsschutz
Seit 2021 fördert die EU-Kommission kleine und mittlere Unternehmen beim Zugang zu Rechten des Geistigen Eigentums. Auch in diesem Jahr kann man sich wieder für einen Gutschein bewerben. Hier erfahren Sie, wie der Prozess funktioniert. [UPDATE]: Die SME-Fund Förderung wurde ohne Vorankündigung und sehr überraschend noch einmal für Marken- und Designanmeldungen wiedereröffnet! Wahrscheinlich gibt es jetzt nur ein Förderungsfenster von wenigen Wochen. Daher heißt es jetzt schnell sein! Wir beraten Sie gerne. Eigentlich waren die Fördertöpfe seit... Mehr
Veröffentlicht: 04.11.2025
Blog: WBS Legal – Gewerblicher Rechtsschutz
Vom Geistesblitz zum Monopol: Wie Patentanmeldung & Co. Innovationen absichern – und warum eine Klobürste plötzlich weltweit geschützt war Ideen können alles verändern: Märkte, Technologien – manchmal sogar den Alltag im Badezimmer. Doch egal ob Hightech-Entwicklung oder cleverer Alltagshelfer – ohne rechtlichen Schutz ist Ihre Erfindung schneller kopiert als entwickelt. Patentrechtler.com steht für genau diesen Schutz: Mit Know-how in Patentanmeldung, Gebrauchsmusterschutz, EU-Patent, PCT-Anmeldung, Einspruchsverfahren, Nichtigkeitsklagen und vielem mehr. Ein Beispiel: Die Klobürste mit Technik-Upgrade Ein... Mehr
Veröffentlicht: 07.08.2025
Blog: Patentrechtler.com
Was genau ist ein Patentanwalt? Ein Patentanwalt hilft Erfindern und Unternehmen, ihr geistiges Eigentum zu schützen. Er hilft bei der Anmeldung und Durchsetzung von Patenten, Marken und Designs, prüft die Patentfähigkeit von Erfindungen und vertritt seine Mandanten vor Patentämtern und bestimmten Gerichten im Rahmen der gesetzlichen Befugnisse (z.B. Bundesgerichtshof, Bundespatentgericht, mit bestimmten Zulassungsvoraussetzungen vor dem Einheitlichen Patentgericht UPC). Patentanwälte haben einen naturwissenschaftlichen oder technischen Hintergrund und eine spezielle juristische Ausbildung. Patentanwälte sind also keine Rechtsanwälte... Mehr
Veröffentlicht: 08.06.2025
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Deutschland bei veröffentlichten Patentanmeldungen in der Solartechnik und der Windkraft auf Spitzenplätzen – DPMA-Präsidentin: Geschützte Innovationen wichtiger Faktor für Erreichen der Klimaziele – Batterietechnik boomt weiter – Interessante Innovationstrends und Statistiken im DPMA-Jahresbericht 2024 Die Zahl veröffentlichter Patentanmeldungen aus Deutschland hat in wichtigen Technologien der regenerativen Energieerzeugung im vergangenen Jahr deutlich zugelegt. In der Solartechnik nahmen die Erfindungen deutscher Unternehmen, Forschungseinrichtungen und freier Erfinderinnen und Erfinder 2024 im Vergleich zum Vorjahr um 57,3 Prozent zu.... Mehr
Veröffentlicht: 26.05.2025
Blog: Markenblog
In diesem Artikel erkläre ich, was eine Patentanmeldung ist, wie man ein Patent anmelden kann, wie ich eine Patentanmeldung ausarbeite und was die Voraussetzungen und Kosten sind. Termin vereinbaren Mit einer Patentanmeldung beantragt man Schutz für eine neue Technologie. Die Patentanmeldung wird dann beim Patentamt (z.B. DPMA oder EPA) geprüft. Das Prüfungsverfahren dauert dann in der Regel 2 bis 4 Jahre und das Patent wird erteilt oder die Patentanmeldung zurückgewiesen. Im Prüfungsverfahren entsteht ein Dialog... Mehr
Veröffentlicht: 18.05.2025
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
In diesem Artikel erkläre ich, was eine Patentrecherche ist und warum sie so wichtig ist. Stellen Sie sich vor, Sie haben eine neue technische Erfindung oder möchten ein Produkt auf den Markt bringen. Bevor Sie viel Zeit und Geld investieren, ist es entscheidend zu wissen, wo Sie stehen. Genau dafür gibt es die Patentrecherche. Ich bin seit fast 20 Jahren Patentanwalt und gebe in diesem Artikel mein Wissen weiter. Was ist eine Patentrecherche? Eine Patentrecherche... Mehr
Veröffentlicht: 03.05.2025
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
Sie haben eine technische Erfindung gemacht und fragen sich, wie Sie diese schützen können? Das deutsche Patentsystem bietet Ihnen hierfür eine wichtige Möglichkeit: Patente. Doch was genau sind Patente, wozu dienen sie und wie erhalten Sie sie? Dieser Artikel gibt Ihnen einen leicht verständlichen Überblick. Ich bin seit fast 20 Jahren Patentanwalt und gebe in diesem Artikel mein Wissen an Sie weiter. Termin vereinbaren Was sind Patente einfach erklärt? Stellen Sie sich vor, Sie haben... Mehr
Veröffentlicht: 03.05.2025
Blog: Dr. Rolf Claessen - Gewerbliches Schutzrecht
OLG München, Endurteil vom 01.06.2017, Az. 6 U 3973/16 § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG, § 5 Abs. 1 Satz 1 UWG Das OLG München hat entschieden, dass die Werbung mit dem Hinweis „patent pending“ eine wettbwerbswidrige Irreführung darstellt. Der überwiegende Teil des angesprochenen Verkehrs erfasse nach der Lebenserfahrung diese Formulierung nicht in seinem Bedeutungsgehalt, sondern nehme an, dass das Produkt über ein „anhängiges Patent“ im Sinne eines erteilten Patents verfüge. Im vorliegenden Fall... Mehr
Veröffentlicht: 23.04.2025
Blog: Damm Legal
Urheberrecht im Schatten des Patentrechts: Mit Urteil vom 21. November 2024 (Az. I ZR 10/24) hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine bemerkenswerte Entscheidung im Spannungsfeld von Urheberrecht und Patentrecht getroffen. Im Zentrum des Verfahrens stand die Frage, ob ein Urheber die Verwendung eines von ihm stammenden Lichtbilds in einer Patentanmeldung untersagen kann – oder ob derartige Handlungen durch eine urheberrechtliche Schrankenregelung privilegiert sind. Dabei ging es nicht nur um den Schutz kreativer Leistungen in technischen Verfahren,... Mehr
Veröffentlicht: 27.03.2025
Blog: Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf – Urheberrecht
So das Gericht in seinem Urteil vom 21. November 2024 (Az.: I ZR 10/24), mit dem der Rechtsstreit unter Aufhebung des Berufungsurteils zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen wurde. Das Gericht beruft sich auf eine vormals ergangene Entscheidung zu patentrechtlichen Ansprüchen und führt in den Entscheidungsgründen unter anderem aus: „…Ausgehend von diesen Grundsätzen kann das Rechtsschutzbedürfnis der Klägerin im Streitfall nicht verneint werden. Das Berufungsgericht hat nicht berücksichtigt, dass sich die Schutzwürdigkeit der Rechtsposition der Klägerin erst... Mehr
Veröffentlicht: 15.03.2025
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht – Markenrecht
Eine Gebrauchsmusteranmeldung unterscheidet sich in mehreren wesentlichen Punkten von einer Patentanmeldung. Hier sind die bedeutende Unterschiede: 1. Schutzgegenstand Patent: Schützt technische Erfindungen, die neu, erfinderisch (also nicht naheliegend) und gewerblich anwendbar sind. Dazu gehören Produkte, Verfahren und Vorrichtungen. Gebrauchsmuster: Schützt ebenfalls technische Erfindungen, aber keine Verfahren. Verfahren, wie Herstellungsverfahren, Arbeitsmethoden oder chemische Prozesse, sind nur durch Patente schützbar. 2. Prüfungsverfahren und Erteilungsprozess Patent: Das Patentamt prüft die Anmeldung umfassend auf Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche... Mehr
Veröffentlicht: 03.02.2025
Blog: Patentrechtler.com
Seit 2021 fördert die EU-Kommission kleine und mittlere Unternehmen beim Zugang zu Rechten des Geistigen Eigentums. Ein voller Erfolg! Aufgrund der Rekordzahl an Anträgen für den KMU-Fonds „Ideas Powered for Business“ wurden die zugewiesenen Mittel in den letzten Jahren immer rasant aufgebraucht. Auch in diesem Jahr wird es daher eine Förderung für kleine und mittlere Unternehmen geben, mit der diesen die Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten erleichtert wird. Die KMU-Förderung 2025 startet bereits am 3. Februar 2025.... Mehr
Veröffentlicht: 27.01.2025
Blog: WBS Legal – Gewerblicher Rechtsschutz
Ja, eine mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellte Erfindung kann grundsätzlich patentiert werden, jedoch gibt es einige rechtliche Herausforderungen und Voraussetzungen, die beachtet werden müssen. Grundlagen der Patentierbarkeit Für die Patentierung einer Erfindung, unabhängig davon, ob sie mit KI entwickelt wurde, gelten folgende allgemeine Anforderungen: Neuheit: Die Erfindung darf vor dem Anmeldedatum nicht bekannt oder öffentlich zugänglich sein. Erfinderische Tätigkeit: Sie muss sich deutlich vom Stand der Technik abheben und für einen Fachmann nicht naheliegend sein.... Mehr
Veröffentlicht: 13.01.2025
Blog: Patentrechtler.com
Seit dem Inkrafttreten des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) am 1. Juni 2023 und der damit verbundenen Aufnahme des Gerichtsbetriebs hat das UPC bereits zahlreiche Entscheidungen und Anordnungen erlassen. Dabei hat es bislang insbesondere einstweilige Maßnahmen angeordnet und sich zu prozessualen Fragen, wie etwa der Verfahrenssprache, der Beschränkung des Zugangs zu Dokumenten und der Zuständigkeit des UPC, geäußert. Inzwischen liegen auch die ersten Entscheidungen in der Hauptsache vor.  Zuständigkeit des UPC und Reichweite von... Mehr
Veröffentlicht: 25.10.2024
Blog: cmshs-bloggt - Gewerblicher Rechtsschutz
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich entschieden, dass künstliche Intelligenz (KI) im Patentrecht nicht als Erfinder anerkannt wird (BGH, Beschluss vom 11.06.2024, X ZB 5/22). Damit liegt der BGH auf einer Linie mit zahlreichen anderen Patentämtern und Gerichten weltweit, die zur KI DABUS (Device for the Autonomous Bootstrapping of Unified Sentience) bereits entsprechend entschieden haben. Zugleich betont der BGH, dass auch der Einsatz von KI einer Erfindung durch eine natürliche Person nicht entgegenstehe. Sachverhalt DABUS ist... Mehr
Veröffentlicht: 20.08.2024
Blog: ipit-blog.de - Gewerblicher Rechtsschutz
So das Gericht in seinem Beschluss vom 11. Juni 2024 (Az.: X ZB 5/22) im Rahmen eines Rechtsbeschwerdeverfahrens. Das Gericht führt in den Entscheidungsgründen unter anderem aus: „…Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist es für die Beurteilung der Frage, ob ein die Stellung als (Mit-)Erfinder begründender schöpferischer Beitrag vorliegt, nicht erforderlich, dass dieser Beitrag einen eigenständigen erfinderischen Gehalt aufweist. Auch ist es verfehlt, die einzelnen Merkmale des Anspruchs darauf zu untersuchen, ob sie für... Mehr
Veröffentlicht: 01.08.2024
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht – KI und Recht
Analyse zeigt sprunghaften Anstieg bei der Zahl der Patentanmeldungen in der Schlüsseltechnologie Batterietechnik, vor allem aus Asien und den Vereinigten Staaten – Innovationstätigkeit bei erneuerbaren Energien stagniert – Jahreshauptveranstaltung des Deutschen Patent- und Markenamts gibt wichtige Informationen zu Trends und neuen Regelungen rund um Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs Pressemitteilung des DPMA vom 27. März 2023 (Auszug) Es ist eine der Schlüsseltechnologien für die Elektromobilität und die umfassende Nutzung erneuerbarer Energien: In der Batterietechnik hat... Mehr
Veröffentlicht: 27.03.2023
Blog: Patentrechtler.com
 So einfach wird man Patentinhaber? Sie haben etwas erfunden und Sie sind sicher, bereits “inoffizieller Patentinhaber” zu sein. Nun, leider so einfach ist es nicht. Folgen Sie uns und erfahren Sie mehr über das Thema Patente und Recht des geistigen Eigentums. Wann spricht man von Patent?  Wenn Ihre Entwicklung neu ist, ist die erste Voraussetzung für den Patentschutz bereits erfüllt.  Neu ist, wenn sie über den Stand der Technik hinausgeht. Es wird empfohlen erstens eine... Mehr
Veröffentlicht: 30.08.2022
Blog: Patentrechtler.com
Ein Beitrag von Prof. Dr. Jan Busche und WissMit Lars Wasnick Die COVID-19-Pandemie hat in der öffentlichen Diskussion erneut den Ruf nach staatlicher Inanspruchnahme von Patenten laut werden lassen. Prof. Dr. Jan Busche und Lars Wasnick betrachten, unter welchen Voraussetzungen staatliche Eingriffe in bestehenden Patentschutz möglich sind. Ein gefragtes Gut: Die COVID-19-Impfstoffe © Daniel Schludi on Unsplash.com Patente werden für innovative Leistungen auf allen Gebieten der Technik erteilt (§ 1 Abs. 1 PatG / Art.... Mehr
Veröffentlicht: 18.08.2021
Blog: dusIP

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DPMA-Präsidentin Eva Schewior gibt beim DPMAnutzerforum 2026 spannende Einblicke in die aktuellen Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz. Die Zahlen zeigen: Patentanmeldungen steigen wieder, besonders in Zukunftsfeldern wie Künstliche Intelligenz, Digitalisierung und Elektromobilität. Neben positiven Trends bei Patenten und Marken geht es auch um neue Dynamiken in der Innovation – von internationalen Entwicklungen bis hin zu den Chancen der Quantentechnologie. Dieses Video wurde im Rahmen des 𝐃𝐏𝐌𝐀𝐧𝐮𝐭𝐳𝐞𝐫𝐟𝐨𝐫𝐮𝐦𝐬, der jährlichen Fachveranstaltung des DPMA für gewerbliche Schutzrechte, am 17.... Mehr
Veröffentlicht: 20.03.2026
Kanal: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) (YouTube)
📊 Auch 2025 zeigt sich ein klares Bild bei den Patentanmeldungen in Deutschland: Baden-Württemberg bleibt Spitzenreiter, während Bayern deutlich aufholt. 📈 Bayern liegt mit 12.575 Anmeldungen auf Rang zwei und verzeichnete einen kräftigen Anstieg von 10,6 Prozent. 📈 Nordrhein-Westfalen folgt auf Platz drei mit 5.701 Patentanmeldungen, ebenfalls mit einem deutlichen Wachstum von 6,7 Prozent. 🔎 Betrachtet man die Patentanmeldungen relativ zur Bevölkerungszahl, ergibt sich ein leicht anderes Bild: 🏆 Baden-Württemberg führt mit 135 Anmeldungen pro... Mehr
Veröffentlicht: 10.03.2026
Kanal: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) (YouTube)
𝐃𝐢𝐞 𝐉𝐚𝐡𝐫𝐞𝐬𝐳𝐚𝐡𝐥𝐞𝐧 2025 𝐬𝐢𝐧𝐝 𝐝𝐚: Die Zahl der Erfindungen steigt deutlich, Digitaltechnologien und Elektromobilität treiben Innovationen voran und auch die Nachfrage nach Marken- und Gebrauchsmusterschutz wächst stark. 𝐌𝐞𝐡𝐫 𝐏𝐚𝐭𝐞𝐧𝐭𝐚𝐧𝐦𝐞𝐥𝐝𝐮𝐧𝐠𝐞𝐧 𝐚𝐮𝐬 𝐃𝐞𝐮𝐭𝐬𝐜𝐡𝐥𝐚𝐧𝐝 ↗️ Die Nachfrage nach Patentschutz für den deutschen Markt ist 2025 deutlich gestiegen. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) wurden insgesamt 62.050 Patente angemeldet – ein Plus von 4,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr. ↗️ Besonders erfreulich: 42.349 Anmeldungen kamen von inländischen Unternehmen, Forschungseinrichtungen sowie... Mehr
Veröffentlicht: 10.03.2026
Kanal: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) (YouTube)
Wie innovativ ist Deutschland im Jahr 2025? 🔍 Patente sind ein entscheidender Indikator für Forschung, Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit. Neue Statistiken zeigen: Deutsche Unternehmen melden wieder mehr Patente in den Bereichen Digitalisierung, Künstliche Intelligenz (KI), Halbleitertechnik und Kommunikationstechnologien an. 👉 In diesem Video erfahren Sie: Welche Technologietrends 2025 besonders wichtig sind Wie Deutschland im Vergleich zu USA, China und Korea abschneidet Ob steigende Patentanmeldungen ein Signal für mehr Innovation sind Welche Rolle KI und Zukunftstechnologien für... Mehr
Veröffentlicht: 09.09.2025
Kanal: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) (YouTube)
In unserem Seminar zeigen wir Ihnen Schritt für Schritt, wie Sie mit der frei zugänglichen Datenbank Depatisnet gezielt in asiatischer Patentliteratur recherchieren – ganz ohne Sprachbarriere. Erfahren Sie, ✅ wie Sie chinesische, japanische und koreanische Patente im Volltext durchsuchen, ✅ wie maschinelle Übersetzungen mit WIPO Translate funktionieren, ✅ welche Suchstrategien und Operatoren besonders effektiv sind – anhand eines spannenden Praxisbeispiels: einem Kuscheltierroboter der Firma Casio. 👨‍🏫 Mit Fachwissen aus erster Hand: Patentprüfer am Deutschen Patent-... Mehr
Veröffentlicht: 18.07.2025
Kanal: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) (YouTube)

Weitere Themen im Gewerblichen Rechtsschutz
Weitere wichtige Themen im Gewerblichen Rechtsschutz sind neben Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Patentrecht: Abmahnung · Designrecht · Gebrauchsmuster · Markenanmeldung · Unlauterer Wettbewerb · Lizenzrecht · Filesharing · Kennzeichenrecht · Wettbewerbsverstoß · Schutzrechtsverletzung · Greenwashing · Domainrecht · Werberecht · Patentanmeldung · Einheitliches Patentgericht · Know-how-Schutz